Energiepolitik for Dummies

Wenn heute über Energiepolitik gesprochen wird, wird darunter meist die Diskussion über Atomkraftwerke verstanden oder das Feilschen um so genannte Energiesubventionen, egal ob als Trinkgeld für Gebäudesanierungen, Solar- oder Windstrom. All diese Diskussionen lenken letztlich davon ab, dass echte Energiepolitik die Absicht hat, kräftigen Einfluss auf das Angebot und die Nachfrage nach Energie zu nehmen, mit dem Ziel, den Energieverbrauch pro Person deutlich zu vermindern und einen höchstmöglichen Anteil an umweltverträglichen und erneuerbaren Energiequellen aus nachhaltiger Nutzung zu erreichen. Energiepolitik betrifft jede und jeden, jeden Tag, bei allen Aktivitäten.

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Vernunft und Auto, Rauchen, Fleisch, Übergewicht …

Nicht nur die SchweizerInnen weisen einen übermässigen ökologischen Fussabdruck auf – nicht nur SchweizerInnen verstossen in globaler Sicht massiv gegen die goldene Regel der Ethik. Wenn nicht nur SchweizerInnen an konkreten Beispielen auf diesen ungerechten, übermässigen ökologischen Fussabdruck hingewiesen werden, reagieren sie uneinsichtig respektive unvernünftig.

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KISS und Politik

Demokratie ist der Versuch, zivilgesellschaftliche (Mehrheits-)Meinungen in Regeln respektive Gesetze zu fassen. Das, was Politik tut, hat entgegen weitläufigen Vorstellungen schlicht nichts mit Innovation zu tun, sondern ist mehrheitsfähiger Nachvollzug. Ein Kunststück in diesem Prozess ist es, mit Minderheiten umzugehen, vor allem dann, wenn diese sehr laut, sehr finanzstark und extrem populistisch sind. „KISS und Politik“ weiterlesen

Nach 9/11: Niedergang der Demokratie?

All das Leid, das durch die Ereignisse vom 11.9.2001 bis heute ausgelöst wurde, lässt eine emotionslose Debatte zur gesellschaftlichen Weiterentwicklung, letztlich zur Mehrung des Wohlergehens der Menschheit, nach wie vor nicht zu. Fakt ist: Gewalt als Handlungs-Instrument sowohl der Staaten, von Interessensgruppen, aber auch von Einzelpersonen gilt wieder als legitim – was letztlich das Prinzip der Demokratie in Frage stellt. Der Respekt vor den Opfern des 11.9. und der darauf folgenden Ereignisse der letzten 10 Jahre verlangt eine völlig neue globale Politikhaltung. „Nach 9/11: Niedergang der Demokratie?“ weiterlesen

Finanzwirtschaft in der Krise – ein weiterer Hinweis auf die globale Nicht-Nachhaltigkeit

Die Finanzwirtschaft, getrieben durch die Gier der bereits Reichen, sorgt wieder einmal für mehr Schlagzeilen als die für das Wohlergehen der Menschheit relevanten Fragestellungen. Einmal mehr: sobald sich die Finanzwirtschaft als eigenständiger Wirtschaftssektor versteht und nicht als Dienstleistungssektor, welcher den Geldfluss in einer arbeitsteiligen Wirtschaft abwickelt, handelt es sich dabei um ein Glücksspiel.
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ich, du, sie/er, wir, ihr, sie Umweltkiller

Der Bericht Umwelt Schweiz 2011 des Bundesamtes für Umwelt legt der Schweizerischen Gesellschaft in schonungsloser Offenheit dar, wie es um meinen, deinen, seinen, unseren, euren, ihren Lebensraum – die Umwelt – steht: bei allem Zweck-Optimismus ist der Stand schlecht, und die Aussichten sind noch schlechter. Nun handelt es sich dabei nicht um eine neue Erkenntnis – es ist schon lange klar, dass auch die SchweizerInnen deutlich über die Verhältnisse leben, dass der im Mittel von den SchweizerInnen gepflegte und geschätzte Lebensstil nicht nachhaltig ist, also zu Lasten von Menschen in anderen Weltregionen und zu Lasten von Menschen in zukünftigen Generationen geht. Auch die SchweizerInnen leben vom Kapital, statt sich mit dem Zinsertrag ihres Lebensraumes zufrieden zu geben. Die Zukunftsdevise heisst: WENIGER!

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Der Preis der direkten Demokratie: PR in eigener Sache wichtiger als Inhalte

Die Erfolge der $VP-Strategie „Versuche mit der Käuflichkeit von Volksentscheiden“ und die schon fast unendliche Geschichte der Nationalratsliste 2011 der SP Kanton Zürich mit der Diskussion über einen allfälligen Listenplatz der langjährigen Nationalrätin und Präsidentin des Schweizerischen MieterInnen-Verbandes Anita Thanei zeigen deutlich: in der direkten Demokratie geht es nicht um Inhalte, da geht es um PR in eigener Sache, dies gilt sowohl für die Parteien als auch die Einzelpersonen. Dies hat damit zu tun, dass der Politik der kontinuierliche Verbesserungsprozess fehlt. „Der Preis der direkten Demokratie: PR in eigener Sache wichtiger als Inhalte“ weiterlesen

Brief oder Mail?

Wenn ich einer Bundesrätin oder einem Bundesrat ein Mail sende (das tue ich als Zivilgesellschafter gelegentlich), erhalte ich die Antwort – per Brief! Aus einem Mail der Swisscom an ihre KundInnen: Der Schutz der Energiereserven unseres Planeten, nachhaltiges Wirtschaften und ein verantwortungsvoller Umgang mit den Ressourcen liegen Swisscom am Herzen und sind Teil unserer Geschäftspolitik. … Sie können uns dabei massgeblich helfen mit der Möglichkeit, künftig Produktinformationen, Hinweise, Mutationsbestätigungen usw. elektronisch an die E-Mail-Adresse unserer Kunden zu senden. Damit liesse sich die Menge der auf dem Postweg verschickten Papierdokumente ganz wesentlich reduzieren. Brief oder Mail? Bei der Antwort auf diese Frage geht es um Ökologie, aber auch um Gewohnheiten, und noch einiges mehr.

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Zahlengespenster und Gerüchte

Die mehr als 25 Jahre verzögerten Schritte zum möglichst raschen Verzicht auf die Atomenergie und die endlich erfolgenden, wenn auch sehr zögerlichen Schritte zu „Ausstieg“ aus der Atomenergie rufen auch all die BedenkenträgerInnen auf den Plan, die mit Zahlengespenstern und unbewiesenen Behauptungen die öffentliche Meinung manipulieren wollen. Einmal mehr ist festzuhalten: der übermässig grosse ökologische Fussabdruck zeigt sich auch an der Entwicklung des Energieverbrauchs, und einmal mehr ist festzuhalten: die Energiepreise lügen. Daraus aber Zahlengespenster und Unwahrheiten zu konstruieren, ist Schindluderei! Klar ist: die nach-fossile und nach-nukleare Energieversorgung beginnt heute! „Zahlengespenster und Gerüchte“ weiterlesen

Für eine starke Energielenkungsabgabe

Echte Energiepolitik braucht eine Vielzahl von Elementen. Ein wichtiger Aspekt sind die Energiekosten. Nach wie lügen die Energiekosten – mit stark lenkenden, vollständig an Haushalte und Wirtschaft zurückerstatteten Energieabgaben können auch ökonomische Signale die energiepolitische Weiterentwicklung hin zu einer post-fossilen und post-nuklearen Energieversorgung kräftig unterstützen. Wenn PolitikerInnen dieses Instrument ablehnen, zeigt sich einmal mehr: eigentlich wäre die Gesellschaft zum energiepolitischen Wandel bereit, die Politik ist es noch nicht!

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