Bedingungsloses Grundeinkommen: JA – nicht nur in der Volksabstimmung am 5. Juni 2016

Die gegenwärtige Form der Erwerbsarbeit ist eine der Hauptursachen für die nicht nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft(en). Wird die Existenzsicherung von der Arbeit getrennt, trägt dies zudem in erheblichem Ausmass zur Zufriedenheit bei. Daher: Ja am 5. Juni 2016 zur Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»! Unabhängig vom Ergebnis dieser Volksabstimmung braucht es das bedingungslose Grundeinkommen für alle so rasch als möglich.

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«Laudato Si» – für eine «harte» Nachhaltigkeit, gegen das zynische BIP!

Dass harte Nachhaltigkeit, Postwachstum oder Degrowth angesagt sind, wenn es darum geht, das Überleben der Menschheit auf der Erde dauerhaft zu sichern, ist einer zunehmenden Zahl von Menschen schon länger klar – dabei inbegriffen Aspekte der Suffizienz («Darf es ein Bisschen weniger sein?») Mit der am 18. Mai 2015 veröffentlichten Enzyklika «Laudato Si – Über die Sorge für das gemeinsame Haus» bestötigt Papst Franziskus I. mit starken sozialethischen und sanft moralischen Argumenten diese häufig als fundamentalistisch bezeichneten Aussagen. Es sind denn auch in erster Linie die dogmatisch fixierten gebetsmnühlenfixierten Wirtschaftwachstum-FetischistInnen, die gegen «Laudato Si» Stellung beziehen.

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Vom Umgang von direkten Demokratien mit Diktaturen

Kasachstan gilt gemäss Demokratieindex von The Economist als «autoritäres Regime, also als Diktatur. Wenn nun FDP-Nationalrätin Christa Markwalder in Kontakt steht mit VertreterInnen dieser Diktatur, ergeben sich dadurch zuerst einmal fundamentale Fragen zum Verständnis der Schweiz von Rechtsstaat und Demokratie.

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Ökonomie: aus der Steinzeit zur Nachhaltigkeit

Die Macht des oder der Stärkeren bestimmt nach wie vor das Grundwesen der Ökonomie. Konkurrenz, Gewinn und Verlust sind zwingende Bestandteile der Eigengesetzlichkeit der gegenwärtigen Ökonomie. Ein System, welches ausschliesslich dazu geschaffen wurde, die Existenz der Menschen abzusichern, hat sich verselbstständigt, und bedient sich dazu Mechanismen aus dem Steinzeit-Erbgut der Menschheit. Die Erschütterungen der Märkte und die prognostizierten Auswirkungen auf die Volkswirtschaft als Folge der Aufhebung der quasi-fixen Bindung des Frankens an den Euro zeigen: die Ökonomie muss zwingend in Richtung Nachhaltigkeit weiterentwickelt werden.

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Grosse Transformation – ein Argument mehr für bedingungsloses Grundeinkommen für alle

Der finnische Premierminister Alexander Stubb macht Apple für die Schwierigkeiten von Nokia und der finnischen Papierindustrie verantwortlich. Der Erfolg des iPhone sei die Ursache für den Niedergang von Nokia, das iPad habe die Schwierigkeiten der Papierindustrie verursacht – siehe z.B. derstandard vom 14.10.2014. Die Rating-Abwertung von Finnland von AAA auf AA+ hat zwar andere Ursachen, aber es ist davon auszugehen, dass diverse Veränderungen – bis hin zur grossen Transformation für eine nachhaltige, nicht-fossile und nicht-nukleare Energieversorgung – für grössere Strukturveränderungen in der Wirtschaft sorgen werden, allenfalls sogar ausgeprägter als je zuvor in der Menschheitsgeschichte. Um derartige Veränderungen, die aus diversen Gründen notwendig sind, nicht aus Strukturveränderungsangst zu verunmöglichen, ist der Übergang zu einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle geradezu zwingend.

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Medien: in welche Richtung gehen News und Hintergrundinformationen?

Heute Sonntag, 23. März 2014 hat die Sonntagszeitung für ihre Internet-Artikel eine Paywall eingeführt. Eben nicht für die Artikel, sondern für fast die gesamte Ausgabe! Wer einen einzigen Artikel lesen möchte, bezahlt derzeit 3 Franken dafür. Ist das wirklich die Zukunft der Medien? Da haben sich offenbar die ZeitungsverkäuferInnen nicht mit den Bedürfnissen der MediennutzerInnen befasst. In dieser Form kann dies nicht die Zukunft von News und Hintergrundinformationen sein.

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Direkte Demokratie und Parlamentarismus: die Realität des Milizprinzips

Die Schweiz pflegt zu Recht die direkte Demokratie, voraussichtlich das zweitbeste politische System. Die vier jährlichen Abstimmungstermine mit häufig Wahlen und Abstimmungsvorlagen auf nationaler, kantonaler und kommunaler Ebene, das Initiativ- und Referendumsrecht der Stimmberechtigen, aber auch die Parlamente bei Bund, Kantonen und grösseren Städten sind Ausprägungen dieser direkten Demokratie. Aus Tradition wird für die Legislativen das Milizprinzip hochgehalten – Mitglieder der Legislativen üben ihre parlamentarischen Aufgaben nebenberuflich aus. Die allgemeine Meinung geht davon aus, dass dies erforderlich ist, damit LegislativpolitikerInnen gut im realen Leben verankert sind und es nicht zu einer “abgehobenen” PolitikerInnen-Kaste komme. Was ist davon zu halten?

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Am Abend des 24. Novembers 2013: zur Bedeutung von Abstimmungsergebnissen

Das Abstimmungswochenende vom 24. November 2013 hat auf eidgenössischer Ebene die voraussehbaren Ergebnisse gebracht: Nein zur 1:12-Initiative, Nein zur Erhöhung des Preises der Autobahnvignette, Nein zu Steuerabzügen für Kinderbetreuung. Dass meine Abstimmungsempfehlungen nicht exakt dem Abstimmungsergebnis entsprechen, hat damit zu tun, dass Abstimmungsempfehlungen eine politische Empfehlung und keine Prognose zum Abstimmungsausgang sind.

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T-Shirt und Solarstromanlagen – nachhaltiger Konsum

Als Folge der Globalisierung und der “Geiz ist Geil”-Mentalität werden etwa in Bangladesch Textilien unter unmenschlichen, ausbeuterischen Bedingungen hergestellt. Dies ist nicht erst seit der Brandkatastrophe von Ende April 2013 mit mindestens 800 Toten in einem Produktionsgebäude in Savar, einem Vorort der Hauptstadt Dhaka, bekannt. Die Clean Clothes Campaign etwa besteht seit 1989. Von der Erklärung von Bern gibt es eine App für “Fair Fashion“.

Auch die Produktion von Solarstromanlagen (genauer der PV-Module) hat sehr viel mit Fair Trade – und damit Nachhaltigkeit – zu tun.

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