Demokratieversagen in der Klimakrise: zu schwaches CO₂-Gesetz

Im Herbst 2020 beschliessen voraussichtlich National- und Ständerat ein CO2-Gesetz, welches den Klimaschutz-Anforderungen in der aktuellen Klimakrise bei weitem nicht genügt. Die Demokratie hat da eindeutig versagt. Was bedeutet dies?

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Endlich «richtiger» Klimaschutz: Wenn die Schweiz eine Demokratie wäre …

Die Schweiz ist eine real existierende neoliberale Monekratie – viel Geld und Eigennutz-Egoismen bestimmen die politischen Realitäten. Gerade beim Klimaschutz braucht es eine Rückbesinnung auf die Demokratie, damit ein zukunftsfähiger Umgang mit der Klimakrise  im Sinne der EnkelInnen und UrenkelInnen gefunden werden kann.

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Strommarkt und Klimaschutz: braucht es für den Winter neue Grosskraftwerke?

Die Stromversorgung ändert sich laufend. Statt sehr grosse Kraftwerke entstehen immer mehr dezentrale Klein- und Kleinstkraftwerke. Allein das ausschöpfbare Solar-Strompotenzial bei Schweizer Gebäuden beträgt 110 Prozent des Stromverbrauchs der Schweiz.

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Klimakrise: «radikal» ist im demokratischen Rechtsstaat zwingend

Die Klimastreikenden haben am 25. Mai 2020 den Krisenaktionsplan als gemeinsame Antwort auf die Corona- und die Klimakrise präsentiert. Medien – etwa SRF – haben die Inhalte als «radikale Forderungen» bezeichnet. Nun: die Klimastreikenden hören auf die Wissenschaft, diese fordert «schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft» (Oktober 2018). Nun, nach vierzig Jahren eigentlicher Nicht-Klimapolitik ist es eine zwingende Erfordernis, dass sogar demokratische Rechtsstaaten endlich endlich ernsthaften Klimaschutz – Mit dem Ziel Netto oder Brutto Fossile Null möglichst rasch – beschliessen.

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#ChallengeForFuture – die Reaktion auf die Klimakrise erträgt keine «Kompromiste»

Eines der obersten Prinzipien der Schweizerischen Demokratie ist der Kompromiss. Bei der Gesetzgebung spielen die Fakten kaum eine Rolle, es geht in erster Linie um die Befindlichkeiten insbesondere der finanzkräftigen AkteurInnen. Müsste in der Schweiz etwa über Grundrechenoperationen politisch befunden werden, ist offen, ob eins plus eins weiterhin zwei ergeben würde. Die Klimakrise hat erhebliche Auswirkungen bereits auf die lebenden Generationen, sie wird noch stärkere Auswirkungen auf die zukünftig lebenden Generationen haben. Zum Umgang mit der Klimakrise besteht somit die Herausforderung, dass aus den Kompromissen in der Klimapolitik keine stinkende, rauchende «Kompromiste» werden.   „#ChallengeForFuture – die Reaktion auf die Klimakrise erträgt keine «Kompromiste»“ weiterlesen

#ChallengeForFuture: ein Rückblick als Ausblick

Ein Blick zurück ist regelmässig eine Herausforderung. Ein Blog ermöglicht einen solchen Rückblick. Nach wie vor sind in meinem Blog einzelne Beiträge aus dem Jahr 2000 verfügbar. Ein Beitrag aus dem Juni 2000, also vor fast zwanzig Jahren, trägt den Titel «Grenzen des Wachstums auch beim Flugverkehr überschritten», im Lead stehen zu den überschrittenen Grenzen die Stichworte Fluglärm, Luftschadstoffbelastung und Ausstoss an Treibhausgasen. Fünfmal weniger Flugverkehr war damals die Schlussfolgerung.

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Demokratie stärken für den dringenden «System Change»

Sowohl Coronakrise als auch Klimakrise erfordern als Beitrag zur Zukunftsfähigkeit einen schnellen, weitreichenden «System Change». Wenn die Gesellschaften, wenn die Menschen auf dieser Erde eine Zukunftschance, eine nachhaltige Zukunft haben sollen, hat auch die Demokratie dazu einen Beitrag zu leisten. „Demokratie stärken für den dringenden «System Change»“ weiterlesen

Corona/Covid19, Klima: «System Change» als Reaktion auf Krisen

Die stark vom Menschen geprägte Klimaerhitzung ist uneingeschränkt als Krise zu bezeichnen. Die Corona/COVID19-Pandemie wird als Krise wahrgenommen. Was lernen wir aus dem Umgang mit Krisen?  

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Klimaschutz: was ist an «schnell» nicht verständlich?

Seit Jahrzehnten ist klar, dass die Menschheit aus den fossilen Energien aussteigen muss, wenn zukünftige Generationen eine gute Zukunft auf diesem Planeten haben sollen – eine eindeutige Konkretisierung der nachhaltigen Entwicklung also! Ebenso ist schon einige Zeit bekannt, dass dieser Ausstieg aus den fossilen Energien «schnell» erfolgen muss. Dieses «schnell» braucht noch einige Impulse.

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