Umwelt und Politik – ein Internet-Angebot von Toni W. Püntener
Energiewende, Atom-Ausstieg: diese und ähnliche (Such-)Worte hatten in den letzten 366 Tagen – seit der Atomkatastrophe von Fukushima – Hochkonkunktur. Eine nuklear- und fossilfreie Energieversorgung ist ohne Wenn und Aber möglich – „man“ muss sie nur wollen. Und genau dieses „man“ ist das Problem.
„Nach-nuklear und nach-fossil: sind Sie schon unterwegs?“ weiterlesen
Die mehr als 25 Jahre verzögerten Schritte zum möglichst raschen Verzicht auf die Atomenergie und die endlich erfolgenden, wenn auch sehr zögerlichen Schritte zu „Ausstieg“ aus der Atomenergie rufen auch all die BedenkenträgerInnen auf den Plan, die mit Zahlengespenstern und unbewiesenen Behauptungen die öffentliche Meinung manipulieren wollen. Einmal mehr ist festzuhalten: der übermässig grosse ökologische Fussabdruck zeigt sich auch an der Entwicklung des Energieverbrauchs, und einmal mehr ist festzuhalten: die Energiepreise lügen. Daraus aber Zahlengespenster und Unwahrheiten zu konstruieren, ist Schindluderei! Klar ist: die nach-fossile und nach-nukleare Energieversorgung beginnt heute! „Zahlengespenster und Gerüchte“ weiterlesen
Was ist wichtiger, Klimaschutz oder Atomausstieg? Mit dieser absurden Frage scheint sich derzeit die nationale Politik zu beschäftigen, etwa im Zusammenhang mit der Klimaschutz-Gesetzgebung auf nationaler Ebene. Jede ernsthafte Energiepolitik ist eine Energiepolitik, die sich auf den Weg macht aus der fossil-nuklearen Sackgasse, die sich bereit macht für eine post-nukleare und post-fossile Energiezukunft. Die absurde Frage nach dem Primat von Klimaschutz oder Atomausstieg signalisiert, dass die Schweiz keine ernsthafte und glaubwürdige Energiepolitik betreibt. „Offene E-Mail an die UREK-N: Klimaschutz und Atomausstieg gehören zusammen“ weiterlesen
CVP-Bundesrätin Doris Leuthard und $VP-Bundesrat Ueli Maurer kanzeln einen erheblichen Teil der SchweizerInnen als leichtsinnig und hysterisch ab. Hintergrund ist die mehr als berechtigte Forderung einer wachsenden Gruppe von PolitikerInnen und der Bevölkerung, endlich auf die Atomenergie zu verzichten und gleichzeitig ernsthaften Klimaschutz zu betreiben. Die Reaktionen der BundesrätInnen weisen eher darauf hin, dass der dringend notwendige Lernprozess noch nicht oder sehr verzögert eingesetzt hat.
Die verschreckten Reaktionen vieler so genannter EnergiepolitikerInnen insbesondere aus dem „bürgerlichen“ Lager auf den schweren Atomunfall in der japanischen Atomkraftwerke-Grossanlage Fukushima-Daiichi zeigen eines sehr deutlich: in der Schweiz gibt es keine ernsthafte Energie- und Klimaschutzpolitik, es gibt allenfalls Ansätze für eine schwache Energiewirtschaftspolitik. Die Impulse, die aufgrund der diversen Erdölpreiskrisen seit 1973 und des atomaren Super-Gaus in Tschernobyl (April 1986) feststellbar waren, sind in der Trägheit der Schweizerischen Politik und der Energiewirtschaft geradezu verpufft. Es gibt wenige Ausnahmen: vor allem die grösseren Städte sind an den Themen dran geblieben, mit ersten erfreulichen Ergebnissen – aber auch da bleibt einiges zu tun. Eine fossil- und nuklearfreie Energieversorgung ist grundsätzlich möglich – wie schnell dies machbar ist, hängt ausschliesslich von der Gesellschaft und der Politik ab.
Am 13.2.2011 haben die BernerInnen konsultativ hauchdünn für ein neues Atomkraftwerk Mühleberg plädiert – mit dem altbekannten Stadt-Land-Graben: die StädterInnen mit Wohnsitz Bern, Biel/Bienne oder Thun votieren deutlich gegen Atomenergie, das Land ist für die Atomenergie. Im übrigen lagen die Ergebnisse dieser Konsultativabstimmung erstaunlich nahe beim Berner Resultat vom 23. September 1990 zur Vorlage Nr. 365 auf Bundesebene Volksinitiative ‚für den Ausstieg aus der Atomenergie‘: 48.4 % der BernerInnen stimmten damals für eine Zukunft ohne Atomenergie, diesmal waren es geringfügig mehr mit 48.8 % der Stimmen. Wiederholt sich die Geschichte?
Die Strom-KundInnen wollen Ökostrom – auch die BKW will ihn nur eingeschränkt liefern. Gleichzeitig verlangt die EU von der Schweiz mehr Strom aus erneuerbaren Energien. Dass dies in der Schweiz nicht funktioniert, liegt an der absurden Atomenergiepolitik der grossen Stromproduzenten Axpo, BKW und Alpiq. Denn: obwohl der Bedarf für neue Atomkraftwerke in der Schweiz bei Null liegt, wollen diese drei Energiepolitik-Dinosaurier zwei wenn nicht gar drei dieser unnötigen, unsicheren, demokratieunverträglichen, nicht versicherbaren und unfinanzierbaren nicht-nachhaltigen Grosskraftwerke erstellen. „Energiepolitik: klare Vorgaben auf dem Weg zu 100 % Ökostrom!“ weiterlesen
Wie nicht anders zu erwarten war, hat das atomenergie-nahe Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI die grundsätzliche Standorteignung für drei neue AKW-Standorte bestätigt. Die ersten Reaktionen der AKW-Lobby lassen befürchten, dass hier einmal mehr eine unsinnige und unnötige Energietechnologie herangemurkst werden soll. Denn: längst ist klar, dass eine saubere, sichere, nachhaltige und preisgünstige zukünftige Energieversorgung nur ohne neue und bestehende Atomkraftwerke erreicht werden kann. Wenn dies insbesondere FDP, CVP und SVP bestreiten, demonstrieren sie einmal mehr, dass sie nicht Energiepolitik, sondern Wirtschaftspolitik für rückständige Unternehmen betreiben. „Bedarf: Null“ weiterlesen
Einmal mehr bringt das absurde Wahlsystem für den Bundesrat etwas Leben in die Sauregurkenzeit Sommer 2010: Einervakanzen in Majorz-Gremien sind nur Lug und Trug, und dienen sicher nicht dazu, dass die bestmöglichen Personen in ein Exekutivamt gewählt werden. Wenn nun die CVP für ihre Bundesrätin Doris Leuthard das UVEK fordert, bietet dies eine gewisse Sicherheit, dass die neuen Atomkraftwerke in der Schweiz nicht realisiert werden!
„UVEK zur CVP: Versicherung gegen ein unnötiges AKW“ weiterlesen
Am 25. Juni der Gemeinderat von Zürich den Gegenvorschlag zur Grünen Volksinitiative „Umweltschutz konkret“ beschlossen. Damit wird nach Zustimmung der Stimmberechtigten das Ziel „2000-Watt-Gesellschaft“ in der Gemeindeordnung – der Verfassung der Stadt Zürich – festgeschrieben. Gleichzeitig soll in der Gemeindeordnung festgehalten werden, dass die Stadt Zürich auf neue Beteiligungen und Bezugsrechte an Kernenergieanlagen verzichtet. Die Atomenergie soll also noch „ausgetragen“ werden. „Die „Gretchen-Frage“ Atomenergie“ weiterlesen