Demokratieversagen in der Klimakrise: zu schwaches CO₂-Gesetz

Im Herbst 2020 beschliessen voraussichtlich National- und Ständerat ein CO2-Gesetz, welches den Klimaschutz-Anforderungen in der aktuellen Klimakrise bei weitem nicht genügt. Die Demokratie hat da eindeutig versagt. Was bedeutet dies?

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Lächeln – Lärm, Gestank und schon wieder Verkehrtpolitik

Ein Sonntags-Nachmittag-Besuch verbunden mit einer Velofahrt – da gibt es viel zu sehen, zu hören und zu riechen. Einige Momentaufnahmen von dieser Velofahrt.

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Endlich «richtiger» Klimaschutz: Wenn die Schweiz eine Demokratie wäre …

Die Schweiz ist eine real existierende neoliberale Monekratie – viel Geld und Eigennutz-Egoismen bestimmen die politischen Realitäten. Gerade beim Klimaschutz braucht es eine Rückbesinnung auf die Demokratie, damit ein zukunftsfähiger Umgang mit der Klimakrise  im Sinne der EnkelInnen und UrenkelInnen gefunden werden kann.

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Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 27. September 2020

Am 27. September findet erst die zweite Volksabstimmung im Jahr 2020 statt – Stimmberechtige in der Stadt Zürich haben über fünf Vorlagen des Bundes, zwei Vorlagen des Kantons Zürich und sechs Vorlagen der Stadt Zürich zu befinden. Dazu meine Abstimmungsempfehlungen, teilweise ergänzt mit weiterführenden Informationen und Links. „Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 27. September 2020“ weiterlesen

#ShowYourStripes – Klimaerhitzung sichtbar machen

Dass sich das globale Klima wegen des übermässigen Verbrauchs fossiler Brenn- und Treibstoffe erhitzt, ist wissenschaftlich bestens belegt. Netto Null fossile Energien möglichst rasch ist die bestens begründete Forderung als Reaktion auf die Klimakrise. Diese Klimaerhitzung lässt sich sichtbar machen.

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Fossilfrei, atomfrei: Windenergie und Schweiz

Die Schweizerische Energie-Stiftung (SES) hat am 20. Mai 2020 eine Studie zur Produktion von Wind- und Solarstrom in 29 europäischen Ländern veröffentlicht. Im Vergleich mit etwa dem Binnenland Österreich wird in der Schweiz pro Person sehr wenig Windkraft produziert. Dies zeigt sich auch optisch!

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Strommarkt und Klimaschutz: braucht es für den Winter neue Grosskraftwerke?

Die Stromversorgung ändert sich laufend. Statt sehr grosse Kraftwerke entstehen immer mehr dezentrale Klein- und Kleinstkraftwerke. Allein das ausschöpfbare Solar-Strompotenzial bei Schweizer Gebäuden beträgt 110 Prozent des Stromverbrauchs der Schweiz.

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Klimakrise: «radikal» ist im demokratischen Rechtsstaat zwingend

Die Klimastreikenden haben am 25. Mai 2020 den Krisenaktionsplan als gemeinsame Antwort auf die Corona- und die Klimakrise präsentiert. Medien – etwa SRF – haben die Inhalte als «radikale Forderungen» bezeichnet. Nun: die Klimastreikenden hören auf die Wissenschaft, diese fordert «schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft» (Oktober 2018). Nun, nach vierzig Jahren eigentlicher Nicht-Klimapolitik ist es eine zwingende Erfordernis, dass sogar demokratische Rechtsstaaten endlich endlich ernsthaften Klimaschutz – Mit dem Ziel Netto oder Brutto Fossile Null möglichst rasch – beschliessen.

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Coronakrise – Nähe, Distanz – örtlich, zeitlich – Klimakrise

Gedanken, Abklärungen, Recherchen, Überlegungen in Zeiten der Coronakrise, im Wissen um die Klimakrise. Rechte, Pflichten, Chancen, Risiken, Existenz als einige Stichworte.

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#ChallengeForFuture – die Reaktion auf die Klimakrise erträgt keine «Kompromiste»

Eines der obersten Prinzipien der Schweizerischen Demokratie ist der Kompromiss. Bei der Gesetzgebung spielen die Fakten kaum eine Rolle, es geht in erster Linie um die Befindlichkeiten insbesondere der finanzkräftigen AkteurInnen. Müsste in der Schweiz etwa über Grundrechenoperationen politisch befunden werden, ist offen, ob eins plus eins weiterhin zwei ergeben würde. Die Klimakrise hat erhebliche Auswirkungen bereits auf die lebenden Generationen, sie wird noch stärkere Auswirkungen auf die zukünftig lebenden Generationen haben. Zum Umgang mit der Klimakrise besteht somit die Herausforderung, dass aus den Kompromissen in der Klimapolitik keine stinkende, rauchende «Kompromiste» werden.   „#ChallengeForFuture – die Reaktion auf die Klimakrise erträgt keine «Kompromiste»“ weiterlesen