Am 1. Adventssonntag 2020 werden in der Schweiz die Stimmzettel zu zwei Vorlagen ausgezählt; in der Stadt Zürich kommen die Stimmzettel von drei städtischen Vorlagen dazu. Hier meine Abstimmungsempfehlungen, damit der Abstimmungstermin vor lauter Vorweihnachtszeit – zehn Tage vor dem Abstimmungssonntag 29. November 2020 leuchtet zu Weihnachten 20/Neujahr 21 erstmal die Weihnachtsbeleuchtung in der Zürcher Bahnhofstrasse – in Erinnerung bleibt. „Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 29. November 2020“ weiterlesen
Kategorie: Politik
«Können wir Corona?» Falsche Frage!
Sowohl der Tages-Anzeiger («Können wir Corona doch nicht?») als auch die Republik («Nein, wir können Corona nicht») stellen oder beantworten die falsche Frage. Beim individuellen und verstärkt auch beim gesellschaftlichen Handeln ist «Können» ein Teilaspekt: die umfassende Abfolge lautet «Wollen» – «Können» – «Tun». Dies gilt in Pandemie-Zeiten genauso wie in Zeiten der Klimakrise.
An alle Empörten wegen möglicher Unterschriften der Klimabewegung
In der Herbstsession 2020 hat das Schweizerische Parlament ein völlig ungenügendes CO2-Gesetz beschlossen. Wie sollen KlimaschützerInnen politisch damit umgehen? Auffallend ist die Empörungs-Schockstarrheit der Politik!
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CO₂-Gesetz – trotz Demokratieversagen Denken in Varianten
Das von National- und Ständerat am Ende der Herbstsession 2020 beschlossene CO2-Gesetz ist ein sehr schlechtes und nicht wirklich zielführendes Gesetz, egal wie es von Bundesrätin Sommaruga, FDP und anderen Parteien schöngeschwatzt wird. Da setzt sich das im Klimaschutz geradezu notorische Demokratieversagen fort.
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Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 27. September 2020 – und ein Kommentar
Am 27. September findet erst die zweite Volksabstimmung im Jahr 2020 statt – Stimmberechtige in der Stadt Zürich haben über fünf Vorlagen des Bundes, zwei Vorlagen des Kantons Zürich und sechs Vorlagen der Stadt Zürich zu befinden. Dazu meine Abstimmungsempfehlungen, teilweise ergänzt mit weiterführenden Informationen und Links. „Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 27. September 2020 – und ein Kommentar“ weiterlesen
Es braucht schnell ein umfassendes und weitreichendes CO₂-Gesetz – endlich fertig mit Lügen und Fakes
Am 25. September 2020 haben National- und Ständerat einem massiv ungenügenden CO₂-Gesetz zugestimmt – die Reaktionen auf Twitter und Co. zeigen interessante Muster. Bis jetzt ist die Demokratie in der Klimakrise nicht vorangekommen. Es braucht schnell ein umfassendes und weitreichendes CO₂-Gesetz!
Die Reaktionen auf #RiseUpForChange illustrieren das Demokratieversagen in der Klimakrise
Initiative starten, arbeiten gehen, wenn schon in China demonstrieren, ParlamentarierInnen nicht stören, kein Referendum gegen das ungenügende CO2-Gesetz – das sind die Reaktionen der Klimapolitik-VersagerInnen auf das am 21. September 2020 auf dem Bundesplatz aufgebaute #RiseUpForChange-Klimacamp. Dies illustriert das Demokratieversagen in Zeiten der Klimakrise.
Demokratieversagen in der Klimakrise: zu schwaches CO₂-Gesetz
Im Herbst 2020 beschliessen voraussichtlich National- und Ständerat ein CO2-Gesetz, welches den Klimaschutz-Anforderungen in der aktuellen Klimakrise bei weitem nicht genügt. Die Demokratie hat da eindeutig versagt. Was bedeutet dies?
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Lächeln – Lärm, Gestank und schon wieder Verkehrtpolitik
Ein Sonntags-Nachmittag-Besuch verbunden mit einer Velofahrt – da gibt es viel zu sehen, zu hören und zu riechen. Einige Momentaufnahmen von dieser Velofahrt.
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Endlich «richtiger» Klimaschutz: Wenn die Schweiz eine Demokratie wäre …
Die Schweiz ist eine real existierende neoliberale Monekratie – viel Geld und Eigennutz-Egoismen bestimmen die politischen Realitäten. Gerade beim Klimaschutz braucht es eine Rückbesinnung auf die Demokratie, damit ein zukunftsfähiger Umgang mit der Klimakrise im Sinne der EnkelInnen und UrenkelInnen gefunden werden kann.
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