Menschenschutz und Klimaschutz: der neu zusammengesetzte Bundesrat als Chance für die erforderliche «moralische Revolution»?

«Schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft» braucht es, um einen zukunftsfähigen Menschen- und Klimaschutz zu ermöglichen. Bis jetzt ist die Schweiz weit davon entfernt. Ist allenfalls der ab 2023 neu zusammengesetzte Bundesrat eine Chance für mehr und besseren Klimaschutz – und damit mehr Menschenschutz?

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Ab 2023: eine neue Bundesrätin, ein neuer Bundesrat

Am 7. Dezember 2022 hat die Vereinigte Bundesversammlung zwei neue Mitglieder des Bundesrates gewählt. Neben den politischen Auswirkungen ergibt dies auch ein neues Durchschnittsbild.

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Klimakrise-Reaktionen schnell, weitreichend und beispiellos

Derzeit befinden wir uns in einer Klimakrise. Um die Menschen (und die Umwelt) vor den Folgen der Klimakrise schützen zu können, braucht es «schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft».

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Klimanotstand: Demokratie und EnkelInnen-Zukunft

Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben sich im November 2008 mit einem Ja-Stimmenanteil von 76.4 Prozent für die zukunftsgerichtete 2000-Watt-Gesellschaft entschieden. Die Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft – eine Tonne Treibhausgasemissionen pro Person und Jahr im Jahr 2050, 2000 Watt mittlere Primärenergiedauerleistung pro Person – galten damals als visionär. „Klimanotstand: Demokratie und EnkelInnen-Zukunft“ weiterlesen

Das Ende des fossilen Zeitalters: vorwärts, nicht zurück!

Die Steinzeit endete nicht wegen zu wenig Steinen. Das fossile Zeitalter wird vor dem Ende der fossilen Brenn- und Treibstoffe vorbei sein – weil es bessere Lösungen gibt. Dies zeigt sich einerseits bei den Dieselmotoren, aber auch bei den Öl- und Gasheizungen.

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Fossile Schweiz ist nicht einmal ökonomisch nachhaltig unterwegs

Nachdem im Herbst 2014 die Oelpreise kräftig nachgaben, hob die Nationalbank am 15. Januar 2015 den Euro-Mindestkurs auf. Dies ist nur ein Hinweis darauf, wie stark schweizerische Wirtschaft von der Erdölwirtschaft abhängig ist. Diese fossile Schweiz ist nicht nachhaltig unterwegs, da braucht es noch einiges an Veränderungen.

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Energiesklaven oder die Grosszügigkeit der Wohlhabenden

Nicht nur in den USA ist es üblich, die Steuern möglichst tief zu halten. Steuern sind allerdings dazu, die gemeinschaftlichen Aufgaben an den Commons, den Allmenden zu ermöglichen. Einzelne Wohlhabende wie Bill Gates oder Mark Zuckerberg spenden einen grossen Teil ihres übermässigen Wohlstandes für (vermeintlich) gute Taten. Was allerdings im Interesse der Allgemeinheit zu tun wäre in dieser Welt, darf nicht der Willkür der Wohlhabenden überlassen sein, sondern ist durch die Direktbetroffenen zu bestimmen. Energiesklaven beispielsweise sind kaum eine zukunftsgerichtete Entwicklung.

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Es braucht einen Neustart der europäischen Strommarktpolitik!

Die absurden Diskussionen um ein vorgeblich erforderliches Stromabkommen der Schweiz mit der EU brauchen endlich ein Ende. Wenn schon braucht es einen Neustart für eine europäische Strommarktpolitik.

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Gesellschaft, wohin des Weges?

Die als wegleitend geltenden Wahlen 2015 für den Zürcher Regierungsrat und den Zürcher Kantonsrat haben eine Verstärkung der FDP bei gleichzeitiger Sitzreduktion bei Grünen und GLP gebracht. Die SVP konnte ihre Anteile nicht mehr steigern, ein Teil der grünen Verluste wanderte zu SP und AL. Mehrere Kommentare sehen dieses Ergebnis als Sorge um die wirtschaftliche Entwicklung, aber auch als Formschwäche der grünen Parteien. Interessanterweise wurde die erschreckend geringe Wahlbeteiligung kaum thematisiert – wohl mit der Begründung, dass «Abwesende» so oder so immer falsch liegen.

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Braucht es «grüne» Parteien?

Das CH-Super-Wahljahr 2015 wird unter anderem über den Stellenwert der «grünen» Parteien befinden. Erste Ergebnisse weisen darauf hin, dass der vorgebliche Fukushima-Effekt in der Politik durch die rechtsnationalen, faschistoiden und eigennützigen Trends der Gesellschaft abgelöst werden dürfte. Damit stellt sich einmal mehr die Frage, wie ökologischen Anliegen, wie die nachhaltige Entwicklung in Gesellschaft und Politik verankert werden können.

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