Politik ist und bleibt käuflich – dazu gehören auch Online-Stammtische!

Schon mehrfach habe ich festgehalten, dass die Stammtisch-Kommentare bei Online-Medien sinnentleert sind und regelmässig von professionellen Meinungs-ManipulatorInnen “gefüttert” werden – dies unter anderem darum, weil die Verantwortlichen für die Online-Medien nicht in der Lage sind, die eigenen Regeln durchzusetzen. Es gibt nur eines: solche Online-Stammtische sind so rasch als möglich abzuschalten!

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Des Kaisers neue Kleider: Pussy Riot und Julian Assange

Märchen stellen Lebensweisheiten in erzählender Form dar. “Des Kaisers neue Kleider” von Hans Christian Andersen ist also nicht bloss ein Märchen, sondern Lebensweisheit – was sich exemplarisch an den “Fällen” Pussy Riot und Julian Assange zeigt (welche unter diesem Gesichtspunkt als Fälle der “Kaiser” Putin und USA, Grossbritannien, … zu bezeichnen sind).

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Demokratie-Arbeit

Auch wenn ich der festen Überzeugung bin, dass die $VP in der aktuellen Form alles andere als eine demokratische Partei ist, bietet eine Exponentin – Natalie Rickli – dieser von einem autokratischen Milliardär gelenkten Marketing-Organisation Anlass für eine vertiefte Erörterung zur Demokratie-Arbeit, in Verbindung insbesondere mit dem absurden Parteienfinanzierungsangebot der UBS.

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Verluderung des Rechtsstaats

Gleichentags haben $VP und Linke/Grüne wieder einmal ein Müsterchen abgeliefert, wie der Rechtsstaat verludert: die nationale $VP trötzelt wegen der völkerrechtswidrigen, noch nicht in Kraft gesetzten Verfassungsbestimmungen, die eine Folge der offensichtlich fremdenfeindlichen Ausschaffungsinitiative sind – in der Stadt Zürich reklamieren Linke und Grüne ebenfalls “Verfassungsbestimmungen”, die noch nicht in Kraft sind (denen ich auch zugestimmt habe – und deshalb einmal mehr glaubwürdig die Verluderung des Rechtsstaats anklage).

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Polizei- und Justizzentrum Zürich (PJZ): Missbrauch der Demokratie

Obwohl die gesamte Diskussion über das PJZ schon Jahre dauert, hat es noch nie wirklich plausible Begründungen für dieses Bauvohaben an dieser Stelle gegeben. Einmal mehr versagt die Raum- und Städteplanung dieses Landes – unter massivem Demokratiemissbrauch. Ironie ist bloss, dass an dieser Stelle ausgerechnet ein rechtsstaatliches “Kompetenzzentrum” für Polizei und Justiz entstehen soll.

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Das wahre Recht auf Mobilität

Die freie Verkehrsmittelwahl hat nichts mit dem Recht auf Mobilität zu tun, wohl aber die Empfehlung des Schweizerischen Aussenministers Bundesrat Didier Burkhalter, gewisse Gegenden dieses Planeten – etwa Pakistan – nicht zu besuchen. Solche Empfehlungen sind in einem gewissen Sinn Bankrott-Erklärung des demokratischen Rechtsstaates.

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Befreit die Schweiz vom Joch der Bau- und Erdölmafia

Die schlicht nicht vorhandene Umsetzung der Alpeninitiative und ein zu befürchtendes ähnliches Schicksal der Initiative gegen den uferlosen Bau von Zweitwohnungen weist auf ein zentrales Problem in diesem Land hin: vor und hinter den Kulissen bestimmen die Bauwirtschaft und die Erdölwirtschaft den Gang der Dinge – die Automobil- und Transportwirtschaft wird ebenfalls von diesen Kreisen gesteuert. Wirtschaft oder Mafia? Diese Frage stellt sich in der Schweiz nicht wirklich – die Schweiz ist zu klein, um eine Real- und eine Schattenwirtschaft zu unterhalten. Aber: Bau- und Erdölwirtschaft sind international, daher gelten auch in diesen Bereichen die internationalen Sitten und Gebräuche. Wenn die Schweiz vorankommen will, muss sie sich aus dem Joch der Bau- und Erdölmafia befreien!

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Griechenland brennt – wo bleibt die Demokratie?

Nach Demokratie-Index von The Economist ist Griechenland eine “unvollständige Demokratie”. Griechenland genügt dem Nachhaltigkeitsrating von Oekom Research nicht – ein Rating, welches “Mindestanforderungen an eine verantwortungsvolle Gestaltung des politischen und gesellschaftlichen Systems” formuliert. Eigenartig auch die Rolle der Finanzindustrie respektive von EU und Weltbank: eine wirkliche Wahl hatte Griechenland nicht, die Phalanx von Finanzindustrie, EU und Weltbank hat dem Land eine wahrscheinlich sinnlosen und absurde Politik aufgenötigt.

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Apple und Syrien

Weil es den Titel “Warum ist die Demokratie kein Exportartikel?” in meinem Blog schon gibt, habe ich für diesen Beitrag die beiden nicht direkt miteinander in Zusammenhang stehenden Begriffe “Apple” und “Syrien” gewählt. Warum?

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