Demokratie stärken für den dringenden «System Change»

Sowohl Coronakrise als auch Klimakrise erfordern als Beitrag zur Zukunftsfähigkeit einen schnellen, weitreichenden «System Change». Wenn die Gesellschaften, wenn die Menschen auf dieser Erde eine Zukunftschance, eine nachhaltige Zukunft haben sollen, hat auch die Demokratie dazu einen Beitrag zu leisten.

Die Vorsorge wegen des Corona-Virus respektive der potenziell gefährlichen Erkrankung COVID-19 hat etwa in der Schweiz zu einem sogenannten «Lockdown» geführt. Wegen des dazu erforderlichen «Physical Distancing» kam es seit Mitte März 2020 zu einem Unterbruch des üblichen gesellschaftlichen Lebens – vieles von dem, was für viele als normal, nützlich und notwendig gilt, ist zumindest temporär weggefallen.

Die von den demokratisch eingesetzten Behörden veranlassten Massnahmen haben dazu geführt, dass die Erkrankungsraten beschränkt werden konnten, dass insbesondere das Gesundheitssystem nicht überlastet wurde.

Insbesondere rechtsnationale und neoliberale Kräfte sehen die «Demokratie» in Gefahr, reklamieren «Freiheiten». Dabei ist die Nähe zu verschwörungstheoretischen Ansätzen auffallend.

Die spätestens seit den Klimastreiks seit der zweiten Hälfte des Jahres 2018 diskutierten Ansätze haben häufig ebenfalls mit «Demokratie» und «Freiheiten» zu tun. Eine der verlangten «Freiheiten» besteht im offensichtlichen Zwang, weiterhin fossile Energien zu verwenden, um die kurzsichtigen und kurzfristigen wirtschaftlichen Interessen der Fossil-Lobby bedienen zu können. Ähnlich ist es mit «Demokratie» und «Freiheiten» beim «Ausstieg» aus dem Corona-Lockout: auch da geht es darum, wirtschaftliche Interessen diverser Gruppen in den Vordergrund zu stellen, auch wenn dies erhebliche Auswirkungen auf die Gesundheit von Individuen und das Gesundheitssystem haben dürfte, Stichwort zweite Welle. Zu diesen «fossilen Interessen» gehört auch, dass nach dem Corona-Ausstieg viele Hygiene-Wegwerfartikel, zu einem beachtlichen Teil aus fossilen Ressourcen hergestellt, notwendig sein werden.  

«Demokratie» steht hier in Anführungszeichen, weil damit Entscheidungsabläufe gemeint sind, wie sie nicht nur in der Schweiz seit einiger Zeit unter starkem Lügen-Propaganda-Einfluss finanzkräftiger Lobbyismus-Strukturen stattfinden – eine offensichtlich manipulierte «Monekratie». Auch bei den vorgeblichen «Freiheiten» geht es um eine sehr selektive Interpretation von Verhaltensweisen. Dazu gehört etwa die vorgebliche Freiheit, einen übermässig grossen ökologischen Fussabdruck beanspruchen zu dürfen.

Diese vorgeblichen Freiheiten missachten etwa «Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt», die «gegenseitige Rücksichtsnahme», «Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen» oder «Wohl der Schwachen» – Begriffe aus der Präambel der Bundesverfassung!

«Demokratie» und «Freiheiten» im Verständnis der rechtsnationalen und neoliberalen Gruppierungen dienen als Begründung zur Durchsetzung kurzfristiger Einzel- und/oder Gruppenegoismen, die gegen sämtliche Nachhaltigkeits- und Zukunftsfähigkeits-Überlegungen stehen. 

Es braucht endlich eine Verabschiedung von den Wachstumszwängen – WENIGER IST MEHR! Postwachstumsökonomie und Regionalökonomie sind zukunftsgerichtet, unter Einbezug des bedingungslosen Grundeinkommens für alle. Die Ausstiege aus den fossilen Energien und der Atomenergie sind zwingend. [[Als Wiederholung: Aussteigen [aus der Kernenergie und der CO2-intensiven Energiewelt] ist möglich… wenn wir wollen, und dies sogar wirtschaftlich und sozial verträglich – Ergebnisse der Nationalen Forschungsprogramme “Energiewende” (NFP 70) und “Steuerung des Energieverbrauchs” (NFP 71), vorgestellt vom Schweizerischen Nationalfonds am 14. Januar 2020.]]

Der Vollständigkeit halber: Wer über die vorgeblich hohen Kosten eines schnellen, weitreichenden und beispiellosen System Change für echten Klimaschutz jammert, blendet in der Regel aus, dass die zu erwartenden Kosten für die Anpassung an den Mensch gemachten Klimawandel um Faktoren höher sind. Es könnte allerdings sein, dass diese Ausblendung vorsätzlich erfolgt: höhere Kosten heisst «mehr Wirtschaftswachstum», also eigentlich ein Ansatz ohne «System Change».      

Zukunftsfähigkeit der Demokratie bedeutet, dass wir dafür sorgen müssen, dass die Demokratie widerstandsfähiger wird gegen die Lügen-Propaganda und Abstimmungs-Beeinflussung finanzkräftiger Lobby-Gruppen. Dazu gehört auch, dass Freiheiten immer auch die Verantwortungen von Individuen und der gesamten Gesellschaft einschliessen – und diese Verantwortlichkeiten auch eingefordert und umgesetzt werden.  

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