In Syrien sterben Menschen wegen gewalttätiger Auseinandersetzungen, es ist Krieg. In einem Krieg geht es nicht mehr um Wahrheiten, da geht es um persönliche Macht, da geht es um Propaganda. Syrien gilt gemäss Demokratieindex von The Economist als autoritäres Regime. Als autoritäre Regimes gelten auch Russland und Iran, die Türkei gilt als Hybridregime. Der Russland-Iran-Türkei-Plan für Syrien von Ende Dezember ist das Werk von Diktaturen respektive von Diktatoren. Menschenrechte spielen da keine Rolle, da geht es um schlichte Machterhaltung für den Diktator Basar al-Assad – Medien wie RT (ehemals Russia Today) biegen dies propagandistisch schönfärberisch daher. Klar ist: Hunderttausende sind getötet worden, eine noch viel grössere Zahl von Menschen wurde vertrieben, voraussichtlich ohne Rückkehrmöglichkeit.
Schlagwort: Menschenrechte
Die Weltgemeinschaft benötigt andere Mittel als „notwendige, rechtmässige und gerechte Militärschläge“
Es ist pure Verzweiflung, die verschiedene Staaten einen „Militärschlag“ gegen Libyen ausführen lässt. Auch wenn dieser Militärschlag gemäss den Aussagen des britischen Premierministers David Cameron „notwendig, rechtmässig und gerecht“ ist, auch wenn der libysche Despot Gaddafi „entmachtet“ werden muss, ist festzuhalten, dass die Weltgemeinschaft andere Mittel braucht, um eine „gute Regierungspraxis“ durchzusetzen. Zentral müsste allerdings die Frage sein, ob die aufgrund der UNO-Resolution agierenden Staaten einen Plan haben, was nach der Entmachtung des Diktators Gaddafi in Libyen passieren sollen. Immerhin sind mit den USA, Grossbritannien und Frankreich mindestens drei Staaten aktiv, die auch im „Krieg um Öl“ bedeutende Interessen haben. „Die Weltgemeinschaft benötigt andere Mittel als „notwendige, rechtmässige und gerechte Militärschläge““ weiterlesen
Menschenrechte versus Machthaber
Die Verleihung des Friedensnobelpreisträgers an den chinesischen Politaktivisten und Menschenrechtler Liu Xia betont einmal mehr die Notwendigkeit universeller und allgemeiner Menschenrechte für das friedliche Zusammenleben der Menschen – und illustriert die verheerende Wirkung willkürlicher Machtausübung. „Menschenrechte versus Machthaber“ weiterlesen
Naturgesetze abschaffen?
Die JungsozialistInnen (JUSO) Schweiz haben ein ziemlich eigenartiges Religionspapier entworfen – es stützt sich im wesentlichen auf die Aussage, dass Religionen nicht demokratisch legitimiert seien. Die JUSO sehen Religionen als zwangschaffende Institutionen – erstaunlich, dass die JUSO nicht gerade auch noch die Abschaffung der Naturgesetze verlangen. „Naturgesetze abschaffen?“ weiterlesen