Abstimmungsempfehlungen für die Volksabstimmung vom 27. November 2022

Nur zwei Stimmzettel liegen in der Stadt Zürich im Abstimmungs-Couvert für die Volksabstimmung, bei der am 27. November 2022 die Resultate ermittelt werden. Es geht um eine Variantenabstimmung auf kantonaler Ebene und einen grossen Rahmenkredit für die Stadt Zürich. Zwei Wochen vor dem Auszählzeitpunkt ist die Einsendequote der Abstimmungs-Couverts noch eher tief, da sollte noch einiges drin liegen! 

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Abstimmungsempfehlungen für die Volksabstimmung vom 25. September 2022

Zu vier Vorlagen des Bundes, zwei Vorlagen des Kantons Zürich und fünf Vorlagen der Stadt Zürich werden in der Stadt Zürich am 25. September 2022 die von den Stimmberechtigten per Briefpost oder an der Abstimmungsurne eingereichten Stimmzettel ausgezählt. Hier meine Empfehlungen zum Ausfüllen der in der Stadt Zürich verteilten dreizehn Stimmzettel.

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Wärmepumpen, Vorlauftemperaturen, Klimaschutz

Bei den Meinungsbeiträgen zur Abstimmung am 28. November 2021 über die längst fällige Änderung des Zürcher Energiegesetzes fällt etwas auf. Es wird immer wieder über Vorlauftemperaturen von Heizsystemen und daraus abgeleitet über «Leerkündigungen» geschrieben. Einmal mehr geht dabei die Dringlichkeit des Handelns in der Klimakrise vergessen. 

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Abstimmungsempfehlungen für die Volksabstimmung vom 28. November 2021

Am Sonntag, 28. November 2021 werden in der Stadt Zürich die Stimmzettel von acht Vorlagen ausgezählt. Zu den drei Vorlagen des Bundes, einer Vorlage des Kantons Zürich und vier Vorlagen der Stadt Zürich zu Beginn meine Abstimmungsempfehlung, dann nachfolgend mehr oder weniger ausführliche Überlegungen zu einzelnen Vorlagen.

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Abstimmungsempfehlungen für die Volksabstimmung vom 13. Juni 2021

Am 13. Juni werden die Stimmzettel ausgezählt für zahlreiche Vorlagen auf nationaler, kantonaler und städtischer Ebene. Bereits jetzt ist viel Werbe-, Marketing- und PR-Geld im Einsatz. Gerade weil die direkte Demokratie offensichtlich und spürbar durch die Monekratie bedrängt wird, hier meine Abstimmungsempfehlungen. 

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Kanton Zürich: vom Klima-Deal zum Klimaschmutz-Deal

Seit 2015 sollte der Kanton Zürich die vor allem auf Gebäude bezogenen Vorgaben der «Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich 2014 (MuKEn)» ins kantonale Energiegesetz übertragen. Der bald zwei Jahre im Amt tätige Baudirektor Dr. Martin Neukom hat zur Umsetzung einen Klima-Deal gemacht. Vor allem unter dem Einfluss der FDP ist allerdings daraus in der Kantonsrats-Beratung ein Klimaschmutz-Deal geworden.

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Kommentar nach der Volksabstimmung vom 7. März 2021

In meiner Abstimmungsempfehlung für die Volksabstimmung vom 7. März 2021 habe ich bei den Vorlagen von Bund und Kanton für sieben Nein plädiert – die Stimmberechtigten haben sich allerdings für sechs Ja und nur ein Nein entschieden. Ich bin also einer der Verlierer dieses Abstimmungswochenendes – und sollte daher allenfalls eher schweigen. Ich erlaube mir trotzdem einige Kommentare.

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FDP: Unwissenheit beim Klimaschutz

Die FDP gibt sich gegen aussen zwar klimaschützerisch. In der konkreten Umsetzung dominieren bei der FDP allerdings nach wie Unwissen, nahe bei Inkompetenz, Fakes und Lügen. Neuestes Beispiel aus der Stadt Zürich: Lautstarke und leseunfähige FDP-ParlamentarierInnen, die auf die Nichtbeachtung der wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Klimakrise setzen.

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Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 7. März 2021

Am Sonntag, 7. März werden die Stimmzettel zur ersten Volksabstimmung im Jahr 2021 ausgezählt. Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich stimmen über drei nationale, drei kantonale und vier städtische (Sach-)Vorlagen ab.

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Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 29. November 2020

Am 1. Adventssonntag 2020 werden in der Schweiz die Stimmzettel zu zwei Vorlagen ausgezählt; in der Stadt Zürich kommen die Stimmzettel von drei städtischen Vorlagen dazu. Hier meine Abstimmungsempfehlungen, damit der Abstimmungstermin vor lauter Vorweihnachtszeit – zehn Tage vor dem Abstimmungssonntag 29. November 2020 leuchtet zu Weihnachten 20/Neujahr 21 erstmal die Weihnachtsbeleuchtung in der Zürcher Bahnhofstrasse – in Erinnerung bleibt. „Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 29. November 2020“ weiterlesen