Menschliches Leid – Demokratie – Öl

In Syrien sterben Menschen wegen gewalttätiger Auseinandersetzungen, es ist Krieg. In einem Krieg geht es nicht mehr um Wahrheiten, da geht es um persönliche Macht, da geht es um Propaganda. Syrien gilt gemäss Demokratieindex von The Economist als autoritäres Regime. Als autoritäre Regimes gelten auch Russland und Iran, die Türkei gilt als Hybridregime. Der Russland-Iran-Türkei-Plan für Syrien von Ende Dezember ist das Werk von Diktaturen respektive von Diktatoren. Menschenrechte spielen da keine Rolle, da geht es um schlichte Machterhaltung für den Diktator Basar al-Assad – Medien wie RT (ehemals Russia Today) biegen dies propagandistisch schönfärberisch daher. Klar ist: Hunderttausende sind getötet worden, eine noch viel grössere Zahl von Menschen wurde vertrieben, voraussichtlich ohne Rückkehrmöglichkeit.

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Arctic Sunrise: dringend weg von den Fossilen

Ölbohrungen in der Arktis stellen – wie Oelbohrungen generell, wie das Fracking generell – erhebliche Eingriffe in das Oekosysteme dar. Auch der Betrieb und die nicht vorhandene Nachsorge von Oel- und Gasbohrungen führt zu unakzeptablen Folgen. Die Auswirkungen aus der “Gewinnung” der fossilen Ressourcen in Verbindung mit dem übermässigen Ausstoss von Treibhausgasen, sehr sicher verantwortlich für den Mensch gemachten Klimawandel, sind derart gravierend, dass so rasch als möglich auf die Nutzung von Rohöl, Erdgas und Kohle zu verzichten ist.

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Syrien: Ohnmacht

Gibt es eine kluge Möglichkeit, mit der die internationale Staatengemeinschaft DiktatorInnen von einem Krieg gegen die Bevölkerung des eigenen Landes abhalten kann? Aus den letzten 10 Jahren gibt es genügend Beispiele – Ex-Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen, Nordkorea -, die illustrieren, dass Gewalt von aussen nicht wirklich als Lösung angesehen werden kann. Dies unter anderem auch darum, weil es keinen Sinn macht, eine oder mehrere Nationen als “WeltpolizistInnen” einzusetzen. Die Staatengemeinschaft sollte sich endlich daran machen, kluge Instrumente zu schaffen, die die Umsetzung der Menschenrechte auch in Gewaltsituationen respektieren.

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Pussy Riot: demokratische Rechtsstaaten müssen handeln

Russland ist unter Wladimir Putin auf ziemlich direktem Weg Richtung Diktatur unterwegs. Dies zeigt einerseits der Demokratie-Index von “The Economist”, aber auch der Umgang mit Oppositionellen und KritikerInnen. Als exemplarisches Beispiel für den Umgang einer Diktatur mit Andersdenkenden stehen die Willkürurteile gegen zwei Mitglieder der Frauen-Punk-Gruppe Pussy Riot. Angesichts dieses Sachverhalts müssen demokratische Rechtsstaaten handeln und den russischen Diktator Putin zurück auf den Weg Richtung Rechtsstaat und Demokratie bringen.

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Apple und Syrien

Weil es den Titel “Warum ist die Demokratie kein Exportartikel?” in meinem Blog schon gibt, habe ich für diesen Beitrag die beiden nicht direkt miteinander in Zusammenhang stehenden Begriffe “Apple” und “Syrien” gewählt. Warum?

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Auch der Markt muss die Physik berücksichtigen!

Weil Russland wieder einmal ein Machtgame mit der Ukraine “spielt”, greift die russische Firma Gasprom in das Gasverteilsystem ein. Prompt kommt es zu Lieferschwierigkeiten in halb Ost- und Südosteuropa. Gasprom beschuldigt die ukrainische Firma Naftogas, zu viel Gas abzuzapfen, während Neftogas wiederum die russische Firma verdächtigt, zu wenig Erdgas in das Netz einzuspeisen. Weiterlesen

Russland: Demokratie diskreditiert – kann das Vertrauen je wieder hergestellt werden?

Eine eigenartige Sache: allen ist klar, dass die russischen Präsidentschaftswahlen weder demokratisch noch fair waren – es handelt sich schlicht um Lug und Betrug. Und trotzdem gratulieren alle dem betrügerischen “Sieger” Dmitri Medwedew!

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