Klimaklebende und Grüne: fundamental falsche Wahlanalyse

Die Ergebnisse der Wahlen von Nationalrat und Ständerat vom 22. Oktober 2023 zeigen, dass die Schweiz immer stärker zur antidemokratischen und antirechtsstaatlichen meritokratischen Gelddiktatur verkommt. Für eine nachhaltige, enkel*innen- und urenkel*innen-taugliche Entwicklung braucht es «schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft».   

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Zu gross – haben wir uns im Griff?

Innerhalb einer Woche in der Schweiz: Milliardenbeträge für einen staatlichen Eingriff für eine «too big to fail»-Bankunternehmung. Und am 25. März 2023 der «Swiss Deficit Day»: die Schweizer:innen haben an diesem Tag bereits mehr von der Natur verbraucht, als die Natur in einem ganzen Jahr regenerieren kann.  

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Klimakrise-Reaktionen schnell, weitreichend und beispiellos

Derzeit befinden wir uns in einer Klimakrise. Um die Menschen (und die Umwelt) vor den Folgen der Klimakrise schützen zu können, braucht es «schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft».

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Abstimmungsempfehlungen für die Volksabstimmung vom 28. November 2021

Am Sonntag, 28. November 2021 werden in der Stadt Zürich die Stimmzettel von acht Vorlagen ausgezählt. Zu den drei Vorlagen des Bundes, einer Vorlage des Kantons Zürich und vier Vorlagen der Stadt Zürich zu Beginn meine Abstimmungsempfehlung, dann nachfolgend mehr oder weniger ausführliche Überlegungen zu einzelnen Vorlagen.

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Ernsthafte Auswege aus der Klimakrise – trotz völlig ungenügendem CO₂-Gesetz

National- und Ständerat haben Ende September 2020 ein völlig ungenügendes CO2-Gesetz beschlossen. Daran ändern auch lärmige PR- und Weisswasch-Kampagnen der GesetzesbefürworterInnen nichts. Sollte es tatsächlich zu einer Volksabstimmung kommen, handelt es sich weiterhin um ein völlig ungenügendes CO2-Gesetz. Es braucht schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft, damit die Schweiz ihre internationalen Klimaschutz-Verpflichtungen einhalten kann. Auch die Verfassungsbestimmungen der Schweiz fordern eine nachhaltige, eine enkelInnen-taugliche Entwicklung.

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Endlich «richtiger» Klimaschutz: Wenn die Schweiz eine Demokratie wäre …

Die Schweiz ist eine real existierende neoliberale Monekratie – viel Geld und Eigennutz-Egoismen bestimmen die politischen Realitäten. Gerade beim Klimaschutz braucht es eine Rückbesinnung auf die Demokratie, damit ein zukunftsfähiger Umgang mit der Klimakrise  im Sinne der EnkelInnen und UrenkelInnen gefunden werden kann.

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