Es braucht schnell ein umfassendes und weitreichendes CO₂-Gesetz – endlich fertig mit Lügen und Fakes

Am 25. September 2020 haben National- und Ständerat einem massiv ungenügenden CO₂-Gesetz zugestimmt – die Reaktionen auf Twitter und Co. zeigen interessante Muster. Bis jetzt ist die Demokratie in der Klimakrise nicht vorangekommen. Es braucht schnell ein umfassendes und weitreichendes CO₂-Gesetz!

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Die Reaktionen auf #RiseUpForChange illustrieren das Demokratieversagen in der Klimakrise

Initiative starten, arbeiten gehen, wenn schon in China demonstrieren, ParlamentarierInnen nicht stören, kein Referendum gegen das ungenügende CO2-Gesetz – das sind die Reaktionen der Klimapolitik-VersagerInnen auf das am 21. September 2020 auf dem Bundesplatz aufgebaute #RiseUpForChange-Klimacamp. Dies illustriert das Demokratieversagen in Zeiten der Klimakrise.

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Demokratieversagen in der Klimakrise: zu schwaches CO₂-Gesetz

Im Herbst 2020 beschliessen voraussichtlich National- und Ständerat ein CO2-Gesetz, welches den Klimaschutz-Anforderungen in der aktuellen Klimakrise bei weitem nicht genügt. Die Demokratie hat da eindeutig versagt. Was bedeutet dies?

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Endlich «richtiger» Klimaschutz: Wenn die Schweiz eine Demokratie wäre …

Die Schweiz ist eine real existierende neoliberale Monekratie – viel Geld und Eigennutz-Egoismen bestimmen die politischen Realitäten. Gerade beim Klimaschutz braucht es eine Rückbesinnung auf die Demokratie, damit ein zukunftsfähiger Umgang mit der Klimakrise  im Sinne der EnkelInnen und UrenkelInnen gefunden werden kann.

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Klimastreik 2 Jahre plus – trotz Klimakrise ist die real existierende Klimapolitik noch nicht mal in der Trainingsphase

Im August 2018 hat Greta Thunberg in Stockholm mit Klimastreiks jeweils am Freitag begonnen. Sie wollte erreichen, was der Wissenschaft und Gemeinsinn-Engagierten in den letzten bald vierzig Jahren nicht gelungen ist: endlich ernsthafte Massnahmen gegen die Klimaerhitzung. Ein möglichst schneller Ausstieg aus den fossilen Energien – Erdöl, Erdgas, Kohle – gehört zu den zwingenden Notwendigkeiten, um die Klimaerhitzung auf ein für die Menschheit erträgliches Mass zu begrenzen.  

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#ShowYourStripes – Klimaerhitzung sichtbar machen

Dass sich das globale Klima wegen des übermässigen Verbrauchs fossiler Brenn- und Treibstoffe erhitzt, ist wissenschaftlich bestens belegt. Netto Null fossile Energien möglichst rasch ist die bestens begründete Forderung als Reaktion auf die Klimakrise. Diese Klimaerhitzung lässt sich sichtbar machen.

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Fossilfrei, atomfrei: Windenergie und Schweiz

Die Schweizerische Energie-Stiftung (SES) hat am 20. Mai 2020 eine Studie zur Produktion von Wind- und Solarstrom in 29 europäischen Ländern veröffentlicht. Im Vergleich mit etwa dem Binnenland Österreich wird in der Schweiz pro Person sehr wenig Windkraft produziert. Dies zeigt sich auch optisch!

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Klimakrise: «radikal» ist im demokratischen Rechtsstaat zwingend

Die Klimastreikenden haben am 25. Mai 2020 den Krisenaktionsplan als gemeinsame Antwort auf die Corona- und die Klimakrise präsentiert. Medien – etwa SRF – haben die Inhalte als «radikale Forderungen» bezeichnet. Nun: die Klimastreikenden hören auf die Wissenschaft, diese fordert «schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft» (Oktober 2018). Nun, nach vierzig Jahren eigentlicher Nicht-Klimapolitik ist es eine zwingende Erfordernis, dass sogar demokratische Rechtsstaaten endlich endlich ernsthaften Klimaschutz – Mit dem Ziel Netto oder Brutto Fossile Null möglichst rasch – beschliessen.

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Coronakrise – Nähe, Distanz – örtlich, zeitlich – Klimakrise

Gedanken, Abklärungen, Recherchen, Überlegungen in Zeiten der Coronakrise, im Wissen um die Klimakrise. Rechte, Pflichten, Chancen, Risiken, Existenz als einige Stichworte.

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#ChallengeForFuture – die Reaktion auf die Klimakrise erträgt keine «Kompromiste»

Eines der obersten Prinzipien der Schweizerischen Demokratie ist der Kompromiss. Bei der Gesetzgebung spielen die Fakten kaum eine Rolle, es geht in erster Linie um die Befindlichkeiten insbesondere der finanzkräftigen AkteurInnen. Müsste in der Schweiz etwa über Grundrechenoperationen politisch befunden werden, ist offen, ob eins plus eins weiterhin zwei ergeben würde. Die Klimakrise hat erhebliche Auswirkungen bereits auf die lebenden Generationen, sie wird noch stärkere Auswirkungen auf die zukünftig lebenden Generationen haben. Zum Umgang mit der Klimakrise besteht somit die Herausforderung, dass aus den Kompromissen in der Klimapolitik keine stinkende, rauchende «Kompromiste» werden.   „#ChallengeForFuture – die Reaktion auf die Klimakrise erträgt keine «Kompromiste»“ weiterlesen