Zukunft der direkten Demokratie

Zur direkten Demokratie gehören vom Volk gewählte Parlamente, die das gesellschaftliche Meinungsspektrum möglichst umfassend abdecken. Dazu gehören auch Interessenvertretungen – auch wenn ParlamentarierInnen meist auch Parteimitglieder sind, ist auch innerhalb der Parteien das Meinungsspektrum breit. Politik hat die Aufgabe, einen Interessensausgleich zu schaffen (im Gegensatz zu Diktaturen, die Interessen der Machthabenden in den Vordergrund stellen). Direkte Demokratien sind im Grundsatz ein Erfolgsmodell – und sie sollen es auch bleiben. Was braucht dies?

Weiterlesen

economiesuisse: Inkompetenz statt Energiepolitik

100 Milliarden Schweizer Franken: das tönt nach furchtbar viel Geld. economiesuisse behauptet, dass die Umsetzung der Energiestrategie in den nächsten 20 Jahren mindestens so viel Geld kosten werde. Derartige Aussagen haben nichts mit Energiepolitik zu tun, belegen aber die Inkompetenz von economiesuisse bei energiepolitischen Fragestellungen.

Weiterlesen

Völlig daneben statt Interessenvertretung

Verbände sind in der Schweiz ein wichtiges Instrument der Interessenvertretung. Die Verbände haben aufgrund ihres Aufbaus die Neigung, die Interessen ihrer strukturell schwächsten Mitglieder übersteigert in die Diskussion einzubringen. Auf dem Weg zur fossil- und nuklear-freien Energiezukunft sind es derzeit mindestens zwei Verbände, die bestenfalls fiktive Interessen vertreten – statt Interessenvertretung geht dies allerdings völlig daneben! Weiterlesen