umweltnetz.ch Umwelt und Politik – Blog Toni W. Püntener

Politik und Wirtschaft noch nicht unterwegs Richtung Atomausstieg und Energiewende

Der Weg zu einer nuklear- und fossil-freien Energieversorgung dürfte noch beschwerlicher werden: mit der vom Bundesrat vorgeschlagenen „Energiestrategie 2050“ wird einmal mehr auf eine ernsthafte nationale Energie- und Klimaschutzpolitik verzichtet! Statt „More of the same“ und Kultivierung liebgewordener Vorurteile sind erhebliche und dringliche Nachbesserungen erforderlich, etwa das Vorziehen einer stark lenkenden Energieabgabe.

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Wider die Trägheit des sich modern gebenden Menschen: warum es vegetarische und vegane Restaurants und Mensen braucht

Auto, Tabak, Fleisch – da werden selbst sich modern gebende Menschen, präzisierend vor allem Männer, zu vorwiegend emotional argumentierenden Steinzeit-Menschen. Es ist definitiv an der Lernfähigkeit dieser sich so modern gebenden Menschen zu zweifeln.

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Globalisierung am Beispiel Kunst

In Zürich wird aufgeräumt: die Kunstwerke der Aktion Art and the City verschwinden wieder aus dem Stadtbild. Drei der Kunstwerke bleiben Zürich erhalten, darunter „Vanessa“ (die durchschnittlich prototypische Teenager von heute) von Alex Hanimann, aus getriebenem Chromstahlblech, fünfeinhalb Meter hoch.

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Massive Velobevorzugung auch in der Stadt Zürich dringlich

Die Jungen Grünen Stadt Zürich haben am 19. September 2012 die «Volksinitiative für sichere und durchgängige Velorouten» (Velo-Initiative) lanciert – 200 Mio Franken für die Planung und den Bau eines flächendeckenden Velorouten-Netzes in der Stadt Zürich sind gefordert, gedacht für die Umsetzung innerhalb von 20 Jahren. Angesichts der aktuellen Situation für Velofahrende und die Bedeutung des Velofahrens in der Stadt Zürich ist dies eine sehr zurückhaltende Forderung.

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Nach dem Abstimmungssonntag vom 23.9.2012: wie immer durchzogen

Demokratien zeichnen sich dadurch aus, dass Mehrheiten variabel sind, dass die Stimmberechtigten konservativ und eigennützig entscheiden – und dass Stimmberechtigte durchaus käuflich sind. All dies zeigt sich einmal mehr an den Ergebnissen des Abstimmungssonntags 23. September 2012 – mit einigen nicht unwichtigen Differenzierungen.

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$VP-Mörgeli: Sackgassenpolitik

Einmal mehr entpuppt sich ein Politevent der $VP als menschliche Tragödie – und weist auf die Unverträglichkeit von Whistleblowing mit Rechtsstaat und Demokratie. Zudem stellen sich gewichtige Fragen zur Rolle der Medien. Es führt nichts daran vorbei: die $VP ist zu verbieten, und es sind dringende Schritte zur Verbesserung der Qualität der Medien erforderlich.

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Whistleblower: die Geister, die sie riefen …

Eigentlich vermochte es nicht wirklich zu überraschen, dass das Arbeitsverhältnis von $VP-Nationalrat und Titularprofessor Dr. Christoph Mörgeli an der Uni Zürich zum Medienthema wurde. Nominell eine Anstellung von 80 Prozent am medizinhistorischen Institut der Uni Zürich, öffentlich wahrnehmbar deutlich mehr als 50 Prozent Zeitaufwand für Nationalrats- und Parteimandate – selbst wenn Workaholics zynisch behaupten, der Tag habe 24 Stunden, und wenn dies nicht reiche, könne man ja noch die Nacht dazu nehmen. Festzuhalten ist, dass es sowohl einen Fall Mörgeli als auch das Problem Milizparlament gibt.

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Die Sonnenenergie nutzen – aber ohne KEV-Vollkasko-Mentalität

Die Sonne ist eine unendlich grosse, in gesellschaftlichen Dimensionen nachhaltig verfügbare Energiequelle. Und sie ist gratis. Aber: sie ist (zumindest derzeit) nicht gratis nutzbar für die Abdeckung der Energiebedürfnisse der Menschheit, sowohl bezüglich der erforderlichen Technologien als auch bezüglich der ökologischen und sozialen Aspekte. Wenn das unendliche Potenzial der Sonne dauerhaft genutzt werden sollen, müssen Vollkasko-Instrumente wie die kostendeckende Einspeisevergütung KEV blitzartig verschwinden.

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Statt Energiewendehälse: eine glaubwürdige Energiepolitik auf dem Weg zu einer fossil- und nuklearfreien Energieversorgung

Energiepolitik ist eine sehr träge Sache – Impulse wie Tschernobyl oder Fukushima haben eine deutlich kürzere Halbswertszeit als der Atommüll, den die Nicht-Politik verursacht. Energiepolitik ist auch darum schwierig, weil etwa die Kosten für Energie zwar bedeutsam sind, aber doch nicht bestimmend. Da zudem alle Energie brauchen, meinen auch sehr viele, in der Energiepolitik mitreden zu können.

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Gekaufte Demokratie? Deshalb Ja zur Initiative «Schutz vor Passivrauchen»!

Marketing, Beeinflussung der öffentlichen Meinung, gehört zu den Elementen einer direkten Demokratie. Was allerdings die Tabaklobby gegen die Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» tut, ist Manipulation, ist der schon mehrfach erfolgreich gewesene Versuch, die Demokratie zu kaufen. Daher nochmals: es braucht am 23. September 2012 ein Ja zur Initiative «Schutz vor Passivrauchen».

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