Vor der Weltklimakonferenz Kopenhagen 2009 waren die Erwartungen riesig – die Enttäuschung nach den schäbigen Ergebnissen umso grösser. Vor Cancún wurde tiefgestapelt – nach dem Abschluss dieser Klimakonferenz wirken die Reaktionen selbst von WWF und Greenpeace schon fast euphorisch. Nur: wenn man etwa in der TAZ die Hauptergebnisse von COP 16 nachliest: die Klimaschutz-Diplomatie – welche sich heute offenbar in erster Linie als Klimawandelfolgenanpassungs-Diplomatie versteht – hat vor allem warme Luft und einige wenige „schöne Worte“ produziert. Solange etwa der Zürcher Regierungsrat behauptet, die Energieplanung auf Kantonsebene sei auf Kurs, und damit die dringend erforderlichen Kurskorrekturen auch in der Schweiz noch nicht einmal in Ansätzen erkennbar sind, bleiben die Dokumente aus Cancún Luftballons. Was bleibt: die Zivilgesellschaft ist gefordert!
Das Selbstbetrugs-Bähnli: Zukunft sieht anders aus!
Auf den Fahrplanwechsel des öffentlichen Verkehrs am 12. Dezember 2012 nimmt die Glattalbahn ihren Betrieb auf. Weil dieses Vorhaben ausschliesslich auf Gemeindeegoismen aufbaut, statt das „Mobilitäts“geschehen raum- und verkehrsplanerisch zu beeinflussen, ist diese Glattalbahn bestenfalls ein Alibi, hat aber nichts mit Nachhaltigkeit zu tun. Sowohl verkehrstechnisch wie finanzpolitisch handelt es sich um einen Mittelverteiler: die Haltestellen sind zu weit auseinander für die Feinerschliessung, aber auch zu nahe für die schnelle Groberschliessung, und weil man das Bahnsystem sehr aufwändig in die bestehende Infrastruktur einflechten musste, koste das Bähnli zwei- bis drei Mal zu viel! Alternativen hätte es gegeben – Voraussetzung wäre allerdings die dritte Stadterweiterung respektive Eingemeindung nach 1893 und 1934 gewesen.
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Zivildienst: hohe Nachfrage ist Zeichen eines gesellschaftlichen Wandels
Gewaltausübung, Kriege sind zu ächten. Konfliktumgang mit Gewalteinsatz ist Eskalation statt Kooperation und Konfliktlösung. Kriegerische Gewalt ist in modernen, demokratischen Gesellschaften unerwünscht. Sicherheitspolitik ist deutlich mehr als das Führen eines Armeemuseums. Solange die Schweiz eine Wehrpflicht kennt, muss ein freier Zugang zu einem zivilen Ersatzdienst vorhanden sein: Zivildienst ist ein zwingendes Angebot, als demokratischer und gesellschaftlicher Respekt vor dem Individuum. „Zivildienst: hohe Nachfrage ist Zeichen eines gesellschaftlichen Wandels“ weiterlesen
… wir stehen auf der Sonnenseite
Toni Brunner, nationaler SVP-Parteipräsident, sieht die SVP (und sich selbst?) auf der Sonnenseite. – Sonnenseite? Was meint Herr Brunner genau? „… wir stehen auf der Sonnenseite“ weiterlesen
Wikileaks fordert die Staaten heraus: Transparenz statt unsinnige Geheimnisse
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Es gibt ohne Wenn und Aber Informationen, die nicht an die Öffentlichkeit gehören. Diese betreffen vor allem besonders schützenswerte Personendaten – dabei geht es um Informationen, die die allgemeinen Menschenrechte betreffen. Haben Staaten Anspruch darauf, dass sie Geheimnisse haben dürfen? Eine sehr heikle Frage – wenn man etwa den Medienberichten zum Enthüllungsportal Wikileaks folgt, geht es bei solchen Informationen sehr häufig um Peinlichkeiten. Nachdem der „Krieg um Oel“ u.a. der USA gegen Irak und Afghanistan vor allem auf nicht überprüfbaren „Geheiminformationen“ beruht, die sich im Nachhinein nachweislich als falsch erwiesen, ist zu fordern, dass die Staaten zwingend und dringend für Transparenz zu sorgen haben, statt den Wikileaks-Betreiber Julian Assange regelrecht zu jagen. |
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Zürcher Regierungsrat verstösst gegen die Verfassung
Am 2. Dezember 2010 hat der Zürcher Regierungsrat den Energieplanungsbericht 2010 veröffentlicht. Dabei behauptet der Regierungsrat, die kantonale Energieplanung sei auf Kurs. Abgesehen davon, dass dies freundlich betrachtet Zweckoptimismus, realistisch eingeschätzt eine blanke Lüge ist, bestätigt der Kanton Zürich einmal mehr, dass er sich definitiv aus der Energiepolitik verabschiedet hat und ausschliesslich Axpo-Aktionärsüberlegungen anstellt. Damit verstösst der Zürcher Regierungsrat gegen die Verfassung aus dem Jahr 2005. „Zürcher Regierungsrat verstösst gegen die Verfassung“ weiterlesen
Von den Limmat-Feigen und der Seegfrörni
Sobald im Sommer einige Tage sommerliches Wetter herrscht, fängt das grosse Gejammer an- kaum gibts Ende November oder Anfang Dezember die ersten Frosttage, befürchtet bereits halb Mitteleuropa einen harten Winter. Obwohl die Menschen ihre Lebenszeit hauptsächlich im Innern von Gebäuden verbringen, finden die Prognosen zum (Aussen-)Wetter“ tendentiell mehr Aufmerksamkeit als der Sport. Limmat-Feigen und Seefrörni – das Spannungsfeld des weltweiten Klimawandels am Beispiel von Zürich. „Von den Limmat-Feigen und der Seegfrörni“ weiterlesen
COPxx: Sisyphos-Klimaschutzdiplomatie
Letztes Jahr habe ich 100 Tage vor COP-15, der Weltklimakonferenz von Kopenhagen, einen Beitrag dazu auf umweltnetz.ch veröffentlicht. Dieses Jahr schreibe ich – und dies erst noch aus Trotz – erst am Eröffnungstag von COP-16, der Weltklimakonferenz 2010 von Cancún zu diesem Anlass. Dies ist eine direkte Folge der Nichtergebnisse von Kopenhagen: ich halte Weltklimakonferenzen für ungeeignet, einen global verbindlichen Konsens zu erreichen. Letztlich gibt es nur einen tauglichen Ansatz, nämlich die zivilgesellschaftliche, eigenverantwortliche Handlungsweise!
Stoppt die rassistischen Brandstifter!
Die direkte Demokratie ist eine feine Sache – allerdings kann sie auch missbraucht werden. Anti-Minarett-Initiative und Ausschaffungsinitiative, bei denen das Volks-Ja von der SVP und deren Milliarden-Autokraten gekauft wurde, stellen eindeutig einen Missbrauch der Volksrechte dar. Die (deutsche) TAZ kommentiert am 29.11.2010 zutreffend: Rassistische Brandstifter! Was diverse SVP-ExponentInnen am „Tag danach“ von sich gegeben haben, weist klar darauf hin: stoppt endlich diese rassistischen Brandstifter! „Stoppt die rassistischen Brandstifter!“ weiterlesen
Adventskalender 2010
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Digitaler Adventskalender 2010 in zwei Versionen:
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