Am 2. Dezember 2010 hat der Zürcher Regierungsrat den Energieplanungsbericht 2010 veröffentlicht. Dabei behauptet der Regierungsrat, die kantonale Energieplanung sei auf Kurs. Abgesehen davon, dass dies freundlich betrachtet Zweckoptimismus, realistisch eingeschätzt eine blanke Lüge ist, bestätigt der Kanton Zürich einmal mehr, dass er sich definitiv aus der Energiepolitik verabschiedet hat und ausschliesslich Axpo-Aktionärsüberlegungen anstellt. Damit verstösst der Zürcher Regierungsrat gegen die Verfassung aus dem Jahr 2005. „Zürcher Regierungsrat verstösst gegen die Verfassung“ weiterlesen
Schlagwort: keine Stromlücke
Machtgames statt Sachverstand
Auch wenn der Ausstiegsbeschluss 2000 in Deutschland viel zu wenig weit ging, hat er klare Verhältnisse geschaffen – SPD und Grüne haben den erforderlichen Energie-Hintergrund. Wie von den StromkonsumentInnen gewünscht, ist ein möglichst schneller Wechsel zu erneuerbaren Energien sicherzustellen. Dass eine bürgerliche Regierung diesen Beschluss ohne Sachverstand und ohne inhaltliche Begründung massiv verändert, und damit die Spielregeln einseitig zugunsten der grossen Energieversorgungsunternehmen abändert, lässt generell für die staatliche Energiepolitik wenig Hoffnung – auch für die Schweiz. „Machtgames statt Sachverstand“ weiterlesen
Strom ist viel zu billig
Der Strompreis verkommt je länger mehr zum Spielball populistischer Geiz-ist-Geil-PolitikerInnen von ganz links bis ganz rechts. „Immer billiger“ ist im Energiemarkt mit lügenden Preisen keine nachhaltige Strategie. Die nachhaltige Versorgung mit der Schlüsselenergie Strom verlangt zwingend nach deutlich höheren Preisen. Das missglückte Experiment „Strommarktliberalisierung“ ist definitiv abzubrechen – stattdessen ist die gesamte Stromwirtschaft der direkten verbrauchsnahen demokratischen Kontrolle zu unterstellen. „Strom ist viel zu billig“ weiterlesen
Strommarktliberalisierung: Strompreise sind politisch gewollt.
Scheinheiligkeit ist eine Untugend – bei der Strompreisentwicklung verbirgt sie pure Absicht. Denn: der Strompreis entwickelt sich genau so, wie dies die PolitikerInnen gewünscht und gewollt haben! „Strommarktliberalisierung: Strompreise sind politisch gewollt.“ weiterlesen