Auch bejubelte Gewalt bringt die getöteten Liebsten nicht zurück

In Thrillern gehören Kommandoaktionen – wie sie die Navy Seals in Pakistan ausgeführt haben – regelmässig zum Plot. Was gedacht wird, kann auch ausgeführt werden. Gewalt kennt keine Grenzen. “Justice is done”, soll der amerikanische Präsident Barack Obama nach der Tötung von Osama bin Laden gesagt haben. “Gerechtigkeit” kann allerdings vom obersten Militärchef eines Landes nicht ausgeübt werden – in einer Demokratie mit Gewaltenteilung steht die Schaffung von Gerechtigkeit nur den Gerichten zu. Von Gerechtigkeit kann somit nicht die Rede sein, es geht um plumpe Rache. „Auch bejubelte Gewalt bringt die getöteten Liebsten nicht zurück“ weiterlesen

Statt Unsicherheitspolitik: Armee abschaffen!

Die Lobby-Gruppe Giardino für die Unsicherheitspolitik der Schweiz setzt sich für eine starke Milizarmee ein und reiht sich damit ein in die ewiggestrige Pseudosicherheitsdiskussion. Denn: Armeen haben noch nie in der Geschichte für Sicherheit gesorgt, sondern sind der alles destabilisierende Unsicherheitsherd. Deshalb: statt Unsicherheitspolitik zu machen, muss dringenst die Armee abgeschafft werden. „Statt Unsicherheitspolitik: Armee abschaffen!“ weiterlesen

Zivildienst: hohe Nachfrage ist Zeichen eines gesellschaftlichen Wandels

Gewaltausübung, Kriege sind zu ächten. Konfliktumgang mit Gewalteinsatz ist Eskalation statt Kooperation und Konfliktlösung. Kriegerische Gewalt ist in modernen, demokratischen Gesellschaften unerwünscht. Sicherheitspolitik ist deutlich mehr als das Führen eines Armeemuseums. Solange die Schweiz eine Wehrpflicht kennt, muss ein freier Zugang zu einem zivilen Ersatzdienst vorhanden sein: Zivildienst ist ein zwingendes Angebot, als demokratischer und gesellschaftlicher Respekt vor dem Individuum. „Zivildienst: hohe Nachfrage ist Zeichen eines gesellschaftlichen Wandels“ weiterlesen

Hallo! Aufwachen bitte!

Bereits vor Jahren waren sich die politischen KommentatorInnen einig, was die SVP in der Schweiz bewirken könne: das Driften der Mitte nach rechts: CVP und FDP nehmen heute tatsächlich Positionen ein, die ihnen vor 10 Jahren mehr als fremd vorgekommen wären. Diese Rechtsdrift hört allerdings bei FDP und CVP nicht auf, dies gilt genauso auch für die Grünen, für die SP und erst recht für die Grünliberalen. Bestes Beispiel: die absurden Reaktionen der meisten Parteien, PolitikerInnen, Medien und der Oeffentlichkeit auf das mehr als harmlose überarbeitete Parteiprogramm der SP. „Hallo! Aufwachen bitte!“ weiterlesen

Die Schweiz darf keine militärische Verteidigung wollen

Nach der Vorstellung des Armeeberichts 2010 behauptet Albert Stahel, Professor für strategische Studien an der Universität Zürich: So lässt sich eine Verteidigung nicht realisieren. Er stellt sich selber die Frage nicht, ob denn mit einer grösseren Armee die Verteidigung zu organisieren ist. Noch viel weniger stellt er sich die Frage, ob eine “Verteidigung” überhaupt sinnvoll und wünschbar ist. „Die Schweiz darf keine militärische Verteidigung wollen“ weiterlesen

Unlogisch

Es gibt Tage, da reicht der Wortschatz nicht aus, um die ganz normalen Absurditäten mit einer sprachlichen Vielfalt zu kommentieren. Nach “Unlogisch” kommt deshalb gerade nochmals “Unlogisch”. Und es geht um die Fliegerei der “besten Armee der Welt”, um deren Lärm und um Dübendorf. „Unlogisch“ weiterlesen

Schweizer Armee ist ein Sicherheitsrisiko

Nicht-wirklich Bundesrat Ulrich (Ueli) Maurer hat einmal mehr sein Sicherheitsverständnis offenbart – dieses steckt tief in den Zeiten der alten Eidgenossenschaft: Am Morgen des 18. Januar 2010 hat Herr Maurer tausend VBS-Kadermitarbeiter(Innen???) bei Nacht und Nebel auf einer militärhistorisch nicht ganz bedeutungslosen Waldlichtung versammeln lassen. An diesem Ort sollen sich, so die Geschichtsschreibung, “1339 die Mannen vor der Schlacht bei Laupen gegen die Habsburger, 1798 für die Schlacht von Neuenegg gegen die Franzosen versammelt haben“. „Schweizer Armee ist ein Sicherheitsrisiko“ weiterlesen

Sicherheitspolitik statt groteske Intervention!

Der Nicht-Wirklich-Bundesrat Ueli Maurer hat wieder einmal grotesk interveniert: obwohl er eine möglichst grosse Zahl von “Kampfjets” will, schlägt er vor, auf die seit langen Jahren diskutierte “Tiger”-Ersatzbeschaffung zu verzichten. Das bietet seinen SVP-Fraktionskollegen die Gelegenheit, horrende Geldforderung zu präsentieren für eine massiv verstärkte Militarisierung der Schweiz. Einmal mehr findet keine ernsthafte Auseinandersetzung mit der Sicherheitspolitik statt. „Sicherheitspolitik statt groteske Intervention!“ weiterlesen