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Gläserne Menschen, gläserne Institutionen, gläserne Staaten

In einer Wissens- und Informationsgesellschaft ist der Grat zwischen informationeller Selbstbestimmung und umfassender Datenverfügbarkeit schmal – das gilt für Individuen genau so wie für Institutionen und Staaten. Eigentlich ist schon lange klar, dass alles, was auf irgendeinem Medium. egal ob Papier, ob Computer, ob für sich allein stehend oder an ein Netzwerk gekoppelt, grundsätzlich Teil der Informations- und Wissensgesellschaft und damit prinzipiell für andere zugänglich ist. Je nach Antrieb, egal ob kriminell oder gesellschaftlich motiviert, sind selbst vermeintlich gut geschützte Informationen letztlich öffentlich! #Neuland ist dank den Veröffentlichungen von Edward Snowden, dass die Zugänglichkeit zu nahezu allen Datenbeständen auch tatsächlich umgesetzt wird (durch den Militärnachrichtendienst der Vereinigten Staaten, die National Security Agency (NSA))).

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Wie funktioniert der Staat Schweiz?

Bis jetzt bin ich davon ausgegangen, dass die Schweiz ein demokratischer Rechtsstaat sei. Dieser Staat funktioniert, weil er als Willensnation von einer demokratisch legitimierten Mehrheit getragen wird. Offenbar habe ich mich geirrt. Denn nach dem VBS-Museumsdirektor, sorry $VP-Bundesrat Ueli Maurer ist es nur den Nachrichtendiensten bekannt, wie der Staat Schweiz funktioniert. Exakt so steht es in einem Interview, welches die NZZ am 29.9.2012 abgedruckt hat.

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Wikileaks fordert die Staaten heraus: Transparenz statt unsinnige Geheimnisse

Es gibt ohne Wenn und Aber Informationen, die nicht an die Öffentlichkeit gehören. Diese betreffen vor allem besonders schützenswerte Personendaten – dabei geht es um Informationen, die die allgemeinen Menschenrechte betreffen. Haben Staaten Anspruch darauf, dass sie Geheimnisse haben dürfen? Eine sehr heikle Frage – wenn man etwa den Medienberichten zum Enthüllungsportal Wikileaks folgt, geht es bei solchen Informationen sehr häufig um Peinlichkeiten. Nachdem der „Krieg um Oel“ u.a. der USA gegen Irak und Afghanistan vor allem auf nicht überprüfbaren „Geheiminformationen“ beruht, die sich im Nachhinein nachweislich als falsch erwiesen, ist zu fordern, dass die Staaten zwingend und dringend für Transparenz zu sorgen haben, statt den Wikileaks-Betreiber Julian Assange regelrecht zu jagen.

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Staaten: schafft endlich die Geheimdienste ab!

Wichtiges Element von demokratischen Rechtsstaaten ist die unbedingte Öffentlichkeit staatlichen Handelns. Wenn etwa die USA, Grossbrittanien oder Schweden geradezu hysterisch reagieren, wenn das Gerücht aufkommt, Wikileaks könnte mehrere hunderttausend Geheimdokumente veröffentlichen, dann lässt dies befürchten, dass es offenbar Geheimnisse in diesen Staaten gibt, die die Öffentlichkeit nicht wissen darf. Solche Geheimnisse sind allerdings Gift für Rechtsstaat und Demokratie. Darum gibt es nur eines: Staaten müssen ihre Geheimdienste abschaffen. „Staaten: schafft endlich die Geheimdienste ab!“ weiterlesen

Geheimdienste abschaffen – Oeffentlichkeit als einziges Prinzip!

Der durch nichts zu rechtfertigende und ohne Legitimation der Staatengemeinschaft erfolgte Angriff der US-Agressionsarmee auf Irak im März 2003 wurde vom amerikanischen Schon-bald-Ex-Präsidenten George W. Bush mit „Geheimdienstinformationen“ begründet – Informationen, die sich sehr rasch als falsch erwiesen: Lügen haben kurze Beine! „Geheimdienste abschaffen – Oeffentlichkeit als einziges Prinzip!“ weiterlesen