Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 7. März 2021

Am Sonntag, 7. März werden die Stimmzettel zur ersten Volksabstimmung im Jahr 2021 ausgezählt. Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich stimmen über drei nationale, drei kantonale und vier städtische (Sach-)Vorlagen ab.

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Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 29. November 2020

Am 1. Adventssonntag 2020 werden in der Schweiz die Stimmzettel zu zwei Vorlagen ausgezählt; in der Stadt Zürich kommen die Stimmzettel von drei städtischen Vorlagen dazu. Hier meine Abstimmungsempfehlungen, damit der Abstimmungstermin vor lauter Vorweihnachtszeit – zehn Tage vor dem Abstimmungssonntag 29. November 2020 leuchtet zu Weihnachten 20/Neujahr 21 erstmal die Weihnachtsbeleuchtung in der Zürcher Bahnhofstrasse – in Erinnerung bleibt. „Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 29. November 2020“ weiterlesen

Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 27. September 2020 – und ein Kommentar

Am 27. September findet erst die zweite Volksabstimmung im Jahr 2020 statt – Stimmberechtige in der Stadt Zürich haben über fünf Vorlagen des Bundes, zwei Vorlagen des Kantons Zürich und sechs Vorlagen der Stadt Zürich zu befinden. Dazu meine Abstimmungsempfehlungen, teilweise ergänzt mit weiterführenden Informationen und Links. „Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 27. September 2020 – und ein Kommentar“ weiterlesen

Stadion: auch bei Endlos-Geschichten gilt der demokratische Rechtsstaat

Nicht nur bei grossen Bauvorhaben, etwa dem Hardturm-Stadionbau mit Umgebung in der Stadt Zürich, sind die Instrumente des demokratischen Rechtsstaates grundsätzlich und prinzipiell zu respektieren. Diverse Aussagen in Medien und von PolitikerInnen zur Ankündigung des Referendums zum privaten Gestaltungsplan «Areal Hardturm – Stadion» sind völlig unverständlich und ignorieren diesen für die Gesellschaft wichtigen demokratischen Rechtsstaat. „Stadion: auch bei Endlos-Geschichten gilt der demokratische Rechtsstaat“ weiterlesen

Volksabstimmung 25. September 2016: Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel

Stimmberechtigte in der Stadt Zürich habe an 25. September 2016 über drei eidgenössische, eine kantonale und vier städtische Sachvorlagen zu entscheiden. Meine Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel in Kurzfassung, jeweils in der nummerierten Reihenfolge der Abstimmungsvorlagen: Bund Ja, Ja, Nein, Kanton Zürich Ja, Stadt Zürich Nein, Ja, Ja, Ja.

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Bedingungsloses Grundeinkommen: JA – nicht nur in der Volksabstimmung am 5. Juni 2016

Die gegenwärtige Form der Erwerbsarbeit ist eine der Hauptursachen für die nicht nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft(en). Wird die Existenzsicherung von der Arbeit getrennt, trägt dies zudem in erheblichem Ausmass zur Zufriedenheit bei. Daher: Ja am 5. Juni 2016 zur Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»! Unabhängig vom Ergebnis dieser Volksabstimmung braucht es das bedingungslose Grundeinkommen für alle so rasch als möglich.

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Leider in der Monekratur angekommen – mit Demokratie hat dies nichts mehr zu tun

Einmal mehr ein Abstimmungswochenende, welches von eingesetzten Geldmitteln entschieden worden ist. Mehrere inhaltlich unsinnige Vorlagen lagen den Stimmberechtigten zum Entscheid vor. Nach den durch sehr viel Geld geprägten zwei Monaten vor der Abstimmung heisst es: tschüss Solidarität, tschüss Gemeinsinn, tschüss Klimaschutz, letztlich tschüss Demokratie – wir sind in der Monekratur angekommen!

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Zu viele Fragen: Energie- statt Mehrwertsteuer?

Am 8. März 2015 stimmen die Stimmberechtigten in der Schweiz über die grünliberale Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» ab. Auch wenn ich mich seit sehr langer Zeit mit Energiepolitik beschäftigte, habe ich einfach zu viele Fragen zu dieser Initiative, und weiss ehrlicherweise nicht, was ich am 8. März 2015 auf den Abstimmungszettel schreiben soll.

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Meine Empfehlungen für die Volksabstimmung am 30. November 2014

Am Abstimmungssonntag vom 30. November 2014 haben Stimmberechtigte in der Stadt Zürich über je drei Bundes- und Kantons- und eine städtische Abstimmungsvorlage zu entscheiden – dazu in aller Kürze meine Parolenempfehlung.

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Meine Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 28. September 2014

Über vier Vorlagen bei Bund, Kanton und Stadt haben die Stimmberechtigten am 28. September 2014 zu befinden. Hier meine Abstimmungsempfehlungen dazu:

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