Abstimmungsempfehlungen – Volksabstimmung 24. November 2013

Kommentar zum Abstimmungsergebnis auf nationaler Ebene

Drei eidgenössische und in der Stadt Zürich zwei städtische Abstimmungsvorlagen – ein schon fast lockeres Programm also am 24. November 2013. Doch einige der Vorlagen haben es in sich: meine Abstimmungsempfehlungen sind immer auch eine Empfehlung zur Teilnahme an der Meinungsbildung und an der Abstimmung selber.

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Volksabstimmung 9. Juni 2013: Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel

Nachtrag 9.6.2013: Links zu den Abstimmungsergebnissen:

  • Bund
  • Kanton Zürich (Hochrechnung und kommunale Ergebnisse ab 12:01 Uhr)
  • Stadt Zürich (Kreisergebnisse sobald verfügbar, erste Ergebnisse ca ab 13:30 Uhr)

Zur Abwechslung für Stimmberechtigte in der Stadt Zürich “nur” insgesamt sechs Abstimmungsfragen am Abstimmungswochenende vom 9.6.2013 – direkt zu den Empfehlungen, in Kurzform (von Bund bis Stadt, in der Reihenfolge der Stimmzettel): Nein, Nein, Nein, Ja, Ja, Nein.

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Absage an den Populismus – weiterhin Nein zur Pseudo-Abzocker-Initiative

Ich habe die Abzocker-Initiative von Jetzt-Ständerat Thomas Minder schon immer als Populismus bezeichnet – da geht es nur darum, an der Unternehmensdemokratie vorbei die Rechte der AktionärInnen zu bestärken und ihnen eine höhere Eigenkapitalrendite zu ermöglichen (darum mein schon etwas älterer Beitrag “Abzocker unter sich“). Thomas Minder ist also weder ein neuer Wilhelm Tell oder eine Art Robin Hood, er ist und bleibt ein Kapitalist. Dass nun Economiesuisse die Nein-Kampagne zur Initiative verantwortet und auch Nationalrat Christoph Blocher gegen die Initiative ist, ändert nichts an meinem Nein zu diesem Populismusansatz.

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Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel – Volksabstimmung vom 23. September 2012

Bei Bund, Kanton und Stadt Zürich stehen am Abstimmungssonntag vom 23. September 2012 sieben Vorlagen zur Entscheidung an – also direkt zu meinen Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel.

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Volksabstimmung vom 17. Juni 2012: Empfehlungen für das Ausfüllen der Abstimmungszettel

Hier gehts zu den Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel für die Volksabstimmung vom 5. Juni 2016.


11 Abstimmungsvorlagen stehen für Stimmberechtigte mit Wohnsitz in der Stadt Zürich auf dem “Programm” für die Volksabstimmung vom 17. Juni 2012. Keine Platz- und Zeitverschwendung mit langen Vorbemerkungen also!


Kommentar zur Volksabstimmung vom 17. Juni 2012

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Empfehlungen zum Ausfüllen der Abstimmungszettel für die Volksabstimmung vom 11. März 2012

Stimmberechtigte mit Wohnsitz in der Stadt Zürich können am 11. März 2012 über mindestens 7 Vorlagen abstimmen – ausnahmsweise legt der Bund den grössten Teil der Abstimmungsgeschäfte vor. Nachfolgend meine Empfehlungen für das Ausfüllen der Abstimmungszettel.

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Volksabstimmung 27.11.2011 Stadt und Kanton Zürich: Vorschläge zum Ausfüllen der Stimmzettel

Am 27. November 2011 wird neben dem 2. Wahlgang für den Ständerat (meine Wahlempfehlung) in Kanton und Stadt Zürich über je drei Vorlagen abgestimmt. Meine Vorschläge zum Ausfüllen der Stimmzettel.

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Kanton Zürich nach den Volksabstimmungen vom 15.5.2011: Einmal mehr ein Stadt-Land-Graben!

Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben am 15. Mai 2011 genau so abgestimmt, wie ich es vorgeschlagen habe – die StadtzürcherInnen wurden allerdings in einigen Fällen von den Stimmberechtigten zum Teil deutlich überstimmt. Einmal mehr also ein Anlass, die Bildung eines Kantons Zürich Stadt voranzutreiben!

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Abstimmung Kanton Zürich 15. Mai 2011: Politik funktioniert nicht als Multiple Choice

Der Stimmzettel für die erste Abstimmungsfrage zu einer allfälligen Änderung des Kantons Zürich sieht fast aus wie ein Spielzettel für Lotto oder Lotto. Da haben Kantons- und Regierungsrat nicht seriös gearbeitet: Volksabstimmungen sind nicht dazu geeignet, Lösungen zu diskutieren, die Stimmberechtigten sind dazu aufgerufen, einfache und klare Entscheide zu fällen. Derartige Vorlagen verunmöglichen dies. Da gibts nur eine mögliche Parole: 3 mal Nein zu jeder Teilfrage – ignorieren der Multiple-Choice-Stichfragen. „Abstimmung Kanton Zürich 15. Mai 2011: Politik funktioniert nicht als Multiple Choice“ weiterlesen

13. Februar 2011: Anmerkungen zu den Volksabstimmungen

  • Bund: Volksinitiative “Für den Schutz vor Waffengewalt”: Ja
  • Kanton Zürich: Verkehrssicherheitsinitiative – Kantonale Volksinitiative zur Verwendung der Ordnungsbussen im Strassenverkehr: Nein
  • Kanton Zürich:Beitrag über 20 Mio Franken aus dem Lotteriefonds für den Erweiterungsbau des Schweizerischen Landesmuseums Zürich: Nein
  • Stadt Zürich: Privater Gestaltungsplan Kornhaus Swissmill, Zürich: kein Vorschlag

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