Nicht nur bei grossen Bauvorhaben, etwa dem Hardturm-Stadionbau mit Umgebung in der Stadt Zürich, sind die Instrumente des demokratischen Rechtsstaates grundsätzlich und prinzipiell zu respektieren. Diverse Aussagen in Medien und von PolitikerInnen zur Ankündigung des Referendums zum privaten Gestaltungsplan «Areal Hardturm – Stadion» sind völlig unverständlich und ignorieren diesen für die Gesellschaft wichtigen demokratischen Rechtsstaat. „Stadion: auch bei Endlos-Geschichten gilt der demokratische Rechtsstaat“ weiterlesen
Schlagwort: Volksabstimmung
Volksabstimmung 25. September 2016: Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel
Stimmberechtigte in der Stadt Zürich habe an 25. September 2016 über drei eidgenössische, eine kantonale und vier städtische Sachvorlagen zu entscheiden. Meine Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel in Kurzfassung, jeweils in der nummerierten Reihenfolge der Abstimmungsvorlagen: Bund Ja, Ja, Nein, Kanton Zürich Ja, Stadt Zürich Nein, Ja, Ja, Ja.
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Bedingungsloses Grundeinkommen: JA – nicht nur in der Volksabstimmung am 5. Juni 2016
Die gegenwärtige Form der Erwerbsarbeit ist eine der Hauptursachen für die nicht nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft(en). Wird die Existenzsicherung von der Arbeit getrennt, trägt dies zudem in erheblichem Ausmass zur Zufriedenheit bei. Daher: Ja am 5. Juni 2016 zur Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»! Unabhängig vom Ergebnis dieser Volksabstimmung braucht es das bedingungslose Grundeinkommen für alle so rasch als möglich.
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Leider in der Monekratur angekommen – mit Demokratie hat dies nichts mehr zu tun
Einmal mehr ein Abstimmungswochenende, welches von eingesetzten Geldmitteln entschieden worden ist. Mehrere inhaltlich unsinnige Vorlagen lagen den Stimmberechtigten zum Entscheid vor. Nach den durch sehr viel Geld geprägten zwei Monaten vor der Abstimmung heisst es: tschüss Solidarität, tschüss Gemeinsinn, tschüss Klimaschutz, letztlich tschüss Demokratie – wir sind in der Monekratur angekommen!
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Zu viele Fragen: Energie- statt Mehrwertsteuer?
Am 8. März 2015 stimmen die Stimmberechtigten in der Schweiz über die grünliberale Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» ab. Auch wenn ich mich seit sehr langer Zeit mit Energiepolitik beschäftigte, habe ich einfach zu viele Fragen zu dieser Initiative, und weiss ehrlicherweise nicht, was ich am 8. März 2015 auf den Abstimmungszettel schreiben soll.
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Meine Empfehlungen für die Volksabstimmung am 30. November 2014
Am Abstimmungssonntag vom 30. November 2014 haben Stimmberechtigte in der Stadt Zürich über je drei Bundes- und Kantons- und eine städtische Abstimmungsvorlage zu entscheiden – dazu in aller Kürze meine Parolenempfehlung.
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Meine Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 28. September 2014
Über vier Vorlagen bei Bund, Kanton und Stadt haben die Stimmberechtigten am 28. September 2014 zu befinden. Hier meine Abstimmungsempfehlungen dazu:
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Volksabstimmung 9. Februar 2014: Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel
Nachtrag 9.2.2014 – Links zu den Ergebnisseiten
- Stadt Zürich: Stadt- und Gemeinderatswahlen
- Kanton Zürich: Hochrechnung, Resultate, Stimmbeteiligung zur kantonalen Vorlage und zu den eidgenössischen Vorlagen
- Bund: kantonale Teilergebnisse und nationales Gesamtergebnis zu den eidgenössischen Vorlagen
Neben den Gemeindewahlen im Kanton Zürich – zu den Wahlen in der Stadt Zürich äussere ich mich öffentlich nicht – finden am 9. Februar 2014 auf nationaler und kantonaler Ebene Sachabstimmungen statt. Dazu meine Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel.
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Abstimmungsempfehlungen – Volksabstimmung 24. November 2013
Kommentar zum Abstimmungsergebnis auf nationaler Ebene
Drei eidgenössische und in der Stadt Zürich zwei städtische Abstimmungsvorlagen – ein schon fast lockeres Programm also am 24. November 2013. Doch einige der Vorlagen haben es in sich: meine Abstimmungsempfehlungen sind immer auch eine Empfehlung zur Teilnahme an der Meinungsbildung und an der Abstimmung selber.
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Volksabstimmung 9. Juni 2013: Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel
Nachtrag 9.6.2013: Links zu den Abstimmungsergebnissen:
- Bund
- Kanton Zürich (Hochrechnung und kommunale Ergebnisse ab 12:01 Uhr)
- Stadt Zürich (Kreisergebnisse sobald verfügbar, erste Ergebnisse ca ab 13:30 Uhr)
Zur Abwechslung für Stimmberechtigte in der Stadt Zürich „nur“ insgesamt sechs Abstimmungsfragen am Abstimmungswochenende vom 9.6.2013 – direkt zu den Empfehlungen, in Kurzform (von Bund bis Stadt, in der Reihenfolge der Stimmzettel): Nein, Nein, Nein, Ja, Ja, Nein.
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