Zu viele Fragen: Energie- statt Mehrwertsteuer?

Am 8. März 2015 stimmen die Stimmberechtigten in der Schweiz über die grünliberale Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» ab. Auch wenn ich mich seit sehr langer Zeit mit Energiepolitik beschäftigte, habe ich einfach zu viele Fragen zu dieser Initiative, und weiss ehrlicherweise nicht, was ich am 8. März 2015 auf den Abstimmungszettel schreiben soll.

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Meine Empfehlungen für die Volksabstimmung am 30. November 2014

Am Abstimmungssonntag vom 30. November 2014 haben Stimmberechtigte in der Stadt Zürich über je drei Bundes- und Kantons- und eine städtische Abstimmungsvorlage zu entscheiden – dazu in aller Kürze meine Parolenempfehlung.

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Meine Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 28. September 2014

Über vier Vorlagen bei Bund, Kanton und Stadt haben die Stimmberechtigten am 28. September 2014 zu befinden. Hier meine Abstimmungsempfehlungen dazu:

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Volksabstimmung 9. Februar 2014: Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel

Nachtrag 9.2.2014 – Links zu den Ergebnisseiten


Neben den Gemeindewahlen im Kanton Zürich – zu den Wahlen in der Stadt Zürich äussere ich mich öffentlich nicht – finden am 9. Februar 2014 auf nationaler und kantonaler Ebene Sachabstimmungen statt. Dazu meine Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel.

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Abstimmungsempfehlungen – Volksabstimmung 24. November 2013

Kommentar zum Abstimmungsergebnis auf nationaler Ebene

Drei eidgenössische und in der Stadt Zürich zwei städtische Abstimmungsvorlagen – ein schon fast lockeres Programm also am 24. November 2013. Doch einige der Vorlagen haben es in sich: meine Abstimmungsempfehlungen sind immer auch eine Empfehlung zur Teilnahme an der Meinungsbildung und an der Abstimmung selber.

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Volksabstimmung 9. Juni 2013: Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel

Nachtrag 9.6.2013: Links zu den Abstimmungsergebnissen:

  • Bund
  • Kanton Zürich (Hochrechnung und kommunale Ergebnisse ab 12:01 Uhr)
  • Stadt Zürich (Kreisergebnisse sobald verfügbar, erste Ergebnisse ca ab 13:30 Uhr)

Zur Abwechslung für Stimmberechtigte in der Stadt Zürich „nur“ insgesamt sechs Abstimmungsfragen am Abstimmungswochenende vom 9.6.2013 – direkt zu den Empfehlungen, in Kurzform (von Bund bis Stadt, in der Reihenfolge der Stimmzettel): Nein, Nein, Nein, Ja, Ja, Nein.

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Absage an den Populismus – weiterhin Nein zur Pseudo-Abzocker-Initiative

Ich habe die Abzocker-Initiative von Jetzt-Ständerat Thomas Minder schon immer als Populismus bezeichnet – da geht es nur darum, an der Unternehmensdemokratie vorbei die Rechte der AktionärInnen zu bestärken und ihnen eine höhere Eigenkapitalrendite zu ermöglichen (darum mein schon etwas älterer Beitrag „Abzocker unter sich„). Thomas Minder ist also weder ein neuer Wilhelm Tell oder eine Art Robin Hood, er ist und bleibt ein Kapitalist. Dass nun Economiesuisse die Nein-Kampagne zur Initiative verantwortet und auch Nationalrat Christoph Blocher gegen die Initiative ist, ändert nichts an meinem Nein zu diesem Populismusansatz.

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Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel – Volksabstimmung vom 23. September 2012

Bei Bund, Kanton und Stadt Zürich stehen am Abstimmungssonntag vom 23. September 2012 sieben Vorlagen zur Entscheidung an – also direkt zu meinen Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel.

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Volksabstimmung vom 17. Juni 2012: Empfehlungen für das Ausfüllen der Abstimmungszettel

Hier gehts zu den Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel für die Volksabstimmung vom 5. Juni 2016.


11 Abstimmungsvorlagen stehen für Stimmberechtigte mit Wohnsitz in der Stadt Zürich auf dem „Programm“ für die Volksabstimmung vom 17. Juni 2012. Keine Platz- und Zeitverschwendung mit langen Vorbemerkungen also!


Kommentar zur Volksabstimmung vom 17. Juni 2012

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Empfehlungen zum Ausfüllen der Abstimmungszettel für die Volksabstimmung vom 11. März 2012

Stimmberechtigte mit Wohnsitz in der Stadt Zürich können am 11. März 2012 über mindestens 7 Vorlagen abstimmen – ausnahmsweise legt der Bund den grössten Teil der Abstimmungsgeschäfte vor. Nachfolgend meine Empfehlungen für das Ausfüllen der Abstimmungszettel.

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