Seit Jahren habe ich auf umweltnetz.ch meine Wahlempfehlungen veröffentlicht. Für die Wahlen des Nationalrates und des Ständerates im Herbst 2015 habe ich darauf verzichtet. Das hat viele gute Gründe, die ich wenigstens zum Teil nachfolgend darlege. Hauptsache ist und bleibt: Wählen gehen, das heisst #WirWerfenEin #WahlCH15! Und idealerweise werden Listen und Wahlzettel mit KandidatInnen links der so genannten Mitte eingelegt.
Schlagwort: Ständerat
Freude über das vorzeitige Ende der Energiewende?
Nun hat auch der Nationalrat das Ende der Energiewende besiegelt: mit dem Festhalten an der unsinnigen KEV-Subventionitis und der nicht nachvollziehbaren Ausklammerung einzelner Unternehmen von einer zukunftsgerichteten Energieversorgung werden Tatsachen geschaffen, die kaum mehr zu verändern sein werden. Dass da etwa bei der Solarstromlobby schon fast Feierstimmung aufkommt, ist ernüchternd!
„Freude über das vorzeitige Ende der Energiewende?“ weiterlesen
Bundesgericht verhindert Staatsstreich
Endlich hat eine der dafür vorgesehenen staatlichen „Gewalten“ ein Stoppzeichen gesetzt und die Umsetzung der massiv rechtswidrigen „Ausschaffungsinitiative“ ausgebremst. Damit wurde der Durchmarsch der rechtsnationalen, faschistoiden Blocher-Autokratie – eine Scheinpartei namens SVP – zumindest aufgehalten. Es braucht weitere solche entschiedenen Schritte, zum Beispiel die Ungültigerklärung der ECOPOP-Initiative.
Die Schweiz verabschiedet sich aus dem Klimaschutz
Die Climate Criminals aus Autoindustrie und Erdölwirtschaft mit ihrem Vasallen Economiesuisse haben sich durchgesetzt: die absurden Referendumsdrohungen der Climate Criminals haben dafür gesorgt, dass dem bereits schwächlichen CO2-Gesetz auch noch die letzten schwachen Zähnchen gezogen wurden. Die Schweiz verabschiedet sich endgültig aus der Klimaschutzpolitik und betreibt weiterhin symbolische Energiepolitik, mit einigen Scheinakzenten zugunsten der Lobby für erneuerbare Energien.
„Die Schweiz verabschiedet sich aus dem Klimaschutz“ weiterlesen
Nationale Wahlen 2011: Wahlempfehlung Nationalrat, Ständerat (Kanton Zürich)
Wahlempfehlung: Ständeratswahlen Kanton Zürich, 2. Wahlgang 27. November 2011
Mein Kommentar zum Wahlausgang (23.10.2011)
In einer direkten Demokratie sind die Wahlen in Parlamente zwar von Interesse – da die Stimmberechtigten mittels Initiative und Referendum jederzeit Einfluss nehmen können, bleiben die Stimmberechtigte oberste Gewalt in diesem Land. Somit werden am 23. Oktober 2011 in erster Linie SelbstdarstellerInnen gewählt.
„Nationale Wahlen 2011: Wahlempfehlung Nationalrat, Ständerat (Kanton Zürich)“ weiterlesen
Beliebigkeits-Wunschkonzert im Ständerat
Welche Ziele hat die Schweiz als Nation, als Gesellschaft? Auf der politischen Ebene wird dies durch die Legislaturplanung vorgegeben. „Beliebigkeits-Wunschkonzert im Ständerat“ weiterlesen
Ständeratswahlen in Zürich und St. Gallen: Signal für Veränderungen im Bundesrat
Nicht Ueli Maurer, der am Abend des ersten Wahlganges von den Medien als schon fast gewählter Ständerat bezeichnet wurde, sondern die „Aussenseiterin“ Verena Diener hat beim zweiten Wahlgang den Schritt in den Ständerat geschafft. „Ständeratswahlen in Zürich und St. Gallen: Signal für Veränderungen im Bundesrat“ weiterlesen