Die Reaktionen auf #RiseUpForChange illustrieren das Demokratieversagen in der Klimakrise

Initiative starten, arbeiten gehen, wenn schon in China demonstrieren, ParlamentarierInnen nicht stören, kein Referendum gegen das ungenügende CO2-Gesetz – das sind die Reaktionen der Klimapolitik-VersagerInnen auf das am 21. September 2020 auf dem Bundesplatz aufgebaute #RiseUpForChange-Klimacamp. Dies illustriert das Demokratieversagen in Zeiten der Klimakrise.

„Die Reaktionen auf #RiseUpForChange illustrieren das Demokratieversagen in der Klimakrise“ weiterlesen

Zukunft der direkten Demokratie

Zur direkten Demokratie gehören vom Volk gewählte Parlamente, die das gesellschaftliche Meinungsspektrum möglichst umfassend abdecken. Dazu gehören auch Interessenvertretungen – auch wenn ParlamentarierInnen meist auch Parteimitglieder sind, ist auch innerhalb der Parteien das Meinungsspektrum breit. Politik hat die Aufgabe, einen Interessensausgleich zu schaffen (im Gegensatz zu Diktaturen, die Interessen der Machthabenden in den Vordergrund stellen). Direkte Demokratien sind im Grundsatz ein Erfolgsmodell – und sie sollen es auch bleiben. Was braucht dies?

„Zukunft der direkten Demokratie“ weiterlesen

Bundesgericht verhindert Staatsstreich

Endlich hat eine der dafür vorgesehenen staatlichen “Gewalten” ein Stoppzeichen gesetzt und die Umsetzung der massiv rechtswidrigen “Ausschaffungsinitiative” ausgebremst. Damit wurde der Durchmarsch der rechtsnationalen, faschistoiden Blocher-Autokratie – eine Scheinpartei namens SVP – zumindest aufgehalten. Es braucht weitere solche entschiedenen Schritte, zum Beispiel die Ungültigerklärung der ECOPOP-Initiative.

„Bundesgericht verhindert Staatsstreich“ weiterlesen

Die Schweiz verabschiedet sich aus dem Klimaschutz

Die Climate Criminals aus Autoindustrie und Erdölwirtschaft mit ihrem Vasallen Economiesuisse haben sich durchgesetzt: die absurden Referendumsdrohungen der Climate Criminals haben dafür gesorgt, dass dem bereits schwächlichen CO2-Gesetz auch noch die letzten schwachen Zähnchen gezogen wurden. Die Schweiz verabschiedet sich endgültig aus der Klimaschutzpolitik und betreibt weiterhin symbolische Energiepolitik, mit einigen Scheinakzenten zugunsten der Lobby für erneuerbare Energien.

„Die Schweiz verabschiedet sich aus dem Klimaschutz“ weiterlesen