Umwelt und Politik – ein Internet-Angebot von Toni W. Püntener
Bei Bund, Kanton und Stadt Zürich stehen am Abstimmungssonntag vom 23. September 2012 sieben Vorlagen zur Entscheidung an – also direkt zu meinen Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel.
„Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel – Volksabstimmung vom 23. September 2012“ weiterlesen
Hier gehts zu den Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel für die Volksabstimmung vom 5. Juni 2016.
11 Abstimmungsvorlagen stehen für Stimmberechtigte mit Wohnsitz in der Stadt Zürich auf dem „Programm“ für die Volksabstimmung vom 17. Juni 2012. Keine Platz- und Zeitverschwendung mit langen Vorbemerkungen also!
Stimmberechtigte mit Wohnsitz in der Stadt Zürich können am 11. März 2012 über mindestens 7 Vorlagen abstimmen – ausnahmsweise legt der Bund den grössten Teil der Abstimmungsgeschäfte vor. Nachfolgend meine Empfehlungen für das Ausfüllen der Abstimmungszettel.
Debatte der Synode zum Voranschlag 2012 der römisch-katholischen Körperschaft am 1.12.2011 – es geht um einen im Vergleich mit anderen öffentlich-rechtlichen Institutionen im Kanton Zürich um einen eher bescheidenen Haushalt, rund 52 Mio Franken pro Jahr. Diskutiert wird in erster Linie um einen Betrag von 116’300 Franken, etwas mehr als 2 Promille des gesamten Haushalts. An diesem Beispiel lässt sich der Widerstreit von Budgethoheit eines Parlaments versus der gerade in der Kirche beschworenen Einvernehmlichkeit bestens illustrieren.
„Nachlese: Budgethoheit oder Einvernehmlichkeit?“ weiterlesen
Im 2. Wahlgang der Ständeratswahlen in Kanton Zürich ist das erwartete Ergebnis herausgekommen, die bisherigen Felix Gutzwiller und Verena Diener wurden in dieser Reihenfolge gewählt. Wie nicht anders zu erwarten war, ist Alt- und Neunationalrat, Alt-Bundesrat Christoph Blocher geradezu grandios gescheitert – die politische Karriere von Herrn Blocher dürfte damit endlich beendet sein; da gleichzeitig seine Schoss- und Hofhunde in anderen Kantonen ebenfalls nicht gewählt wurden, dürfte dies zu einer Neuerfindung der $VP führen.
Die noch verbleibenden drei KandidatInnen für den 2. Wahlgang der Ständeratswahlen haben direkt eine summierte Parteistärke von etwas mehr als 50 % – wie bereits der erste Wahlgang gezeigt hat, steht hinter keiner der Kandidaturen mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten. Dieser zweite Wahlgang ist der ideale Zeitpunkt, um gegen den ademokratischen Ständerat zu protestieren. Deshalb meine Wahlempfehlung: schreiben Sie zwei Namen von für Sie und gemäss Wahlrecht wählbaren Personen auf – der Einfachheit halber die nicht mehr antretenden KandidatInnen des ersten Wahlgangs – auf keinen Fall die Namen der verbleibenden KandidatInnen Verena Diener, Grünliberale, Felix Gutzwiller, FDP oder Christoph Blocher, $VP.
„Wahlempfehlung: Ständeratswahlen Kanton Zürich, 2. Wahlgang 27. November 2011“ weiterlesen
Am 27. November 2011 wird neben dem 2. Wahlgang für den Ständerat (meine Wahlempfehlung) in Kanton und Stadt Zürich über je drei Vorlagen abgestimmt. Meine Vorschläge zum Ausfüllen der Stimmzettel.
Wahlempfehlung: Ständeratswahlen Kanton Zürich, 2. Wahlgang 27. November 2011
Als Macher von umweltnetz.ch darf ich mich bei meinen Kommentaren ausschliesslich auf die nachhaltige Entwicklung mit speziellem Blickwinkel auf die ökologischen Aspekte beschränken, ergänzt mit Einschätzungen für Politik und Rechtsstaat. Festzuhalten ist: aus Nachhaltigkeitssicht ist der absehbare Ausgang der National- und Ständeratswahlen ein massiver Rückschritt.
„Wahlkommentar: kräftige Schritte weg von der Nachhaltigkeit“ weiterlesen
Wahlempfehlung: Ständeratswahlen Kanton Zürich, 2. Wahlgang 27. November 2011
Mein Kommentar zum Wahlausgang (23.10.2011)
In einer direkten Demokratie sind die Wahlen in Parlamente zwar von Interesse – da die Stimmberechtigten mittels Initiative und Referendum jederzeit Einfluss nehmen können, bleiben die Stimmberechtigte oberste Gewalt in diesem Land. Somit werden am 23. Oktober 2011 in erster Linie SelbstdarstellerInnen gewählt.
„Nationale Wahlen 2011: Wahlempfehlung Nationalrat, Ständerat (Kanton Zürich)“ weiterlesen
Demokratie ist der Versuch, zivilgesellschaftliche (Mehrheits-)Meinungen in Regeln respektive Gesetze zu fassen. Das, was Politik tut, hat entgegen weitläufigen Vorstellungen schlicht nichts mit Innovation zu tun, sondern ist mehrheitsfähiger Nachvollzug. Ein Kunststück in diesem Prozess ist es, mit Minderheiten umzugehen, vor allem dann, wenn diese sehr laut, sehr finanzstark und extrem populistisch sind. „KISS und Politik“ weiterlesen