Der Zürcher SVP-Regierungsrat Markus Kägi versucht das Rad der Zeit zurückzudrehen: obwohl es bereits viel zu viele Einkaufsflächen gibt, obwohl längst allen Fachleuten klar ist, dass Einkaufszentren ein Auslaufmodell sind, obwohl immer klarer wird, dass der Einkaufsverkehr als ein durchaus beachtlicher Teil des Gesamtverkehrs nicht zukunftsfähig ist, will dieser ewiggestrige Regierungsrat das Einkaufen mit dem Auto noch weiter vorantreiben. Herr Kägi: so nicht! Die Zukunft des Einkaufens funktioniert ohne Auto, funktioniert ohne Einkaufszentren ausserhalb der Ortszentren. „Einkaufszentren braucht es nicht“ weiterlesen
Eigenartigkeiten
Kaufen Sie mehr ein, wenn die Läden länger offen sind? Oder darf man Verkehrspolitik und Klimaschutz vergessen, wenn man Lastwagentransporte auf dem Markt anbietet? Typische Sackgassen-Argumente, die auch in Finanzkrisenzeiten nicht besser werden. „Eigenartigkeiten“ weiterlesen
DESERTEC – Sein oder Nicht-Sein?
Die wunderbare Tatsache ist eine altbekannte: es braucht nur eine kleine Wüstenfläche vollgestellt mit Sonnenenergienutzungstechnik, und man kann die gesamte Erde bestens mit erneuerbarer Energie versorgen. Yes We Can! If We Really Want! Denn. menschlicher Erfindungsgeist kann, könnte, möchte, will all die möglichen und unmöglichen Schwierigkeiten überwinden. Auf jeden Fall: das Beispiel DESERTEC ist der beste Beweis dafür, dass die Sonne zwar gratis scheint, dass die Sonne aber nicht billig und einfach zu nutzen ist.
Optionen offenhalten oder Anti-Angst?
Die Atomenergie-LobbyistInnen versuchen eine unnötige Renaissance der sinnlosen und immer unmittelbar an die Atombombe gekoppelten Nuklearenergie. Da wird behauptet, es gehe darum, Optionen offen zu halten, gleichzeitig wird den GegnerInnen dieser Sackgassen-Technologie unterstellt, mit Angst zu argumentieren. Die Fakten nach Tschernobyl scheinen aus der Erinnerung der Allgemeinheit zu verschwinden, ebenso lässt sich mit den Argument Klimaschutz ziemlich viel Schindluderei betreiben. „Optionen offenhalten oder Anti-Angst?“ weiterlesen
In Wahrheit sind sie deren Dienstleister
So endet der Kommentar von Martin A. Senn zum realsatirischen Ablauf rund um die Beschlagnahmung eigentlich schon längst vernichteter Akten. „Bundesrat im Machtwahn“ übertitelt Martin A. Senn seinen Kommentar, in dem er anmerkt, dass der Bundesrat glaube, er sei der Herrscher über die Bürger dieses Landes. Diesem Kommentar ist aus demokratischer und rechtsstaatlicher Sicht nichts anzumerken. „In Wahrheit sind sie deren Dienstleister“ weiterlesen
Demokratie braucht Glaubwürdigkeit
Wer hat am 12. Juni 2009 die iranischen Präsidentschaftswahlen gewonnen? Und gab es massiven Wahlbetrug, wie dies an diversen Orten vermutet wird. Selbst eine Nachzählung wird hier keine Klarheit schaffen können. Entscheidend ist: sowohl ein beachtlicher Teil der Wählerschaft im Iran als auch die Weltöffentlichkeit traut es dem bisherigen Amtsinhaber Mahmud Ahmadinejad und seinem Umfeld zu, das Wahlergebnis beeinflussen zu können (und dies auch zu wollen)! Das politische System im Iran hat somit zumindest derzeit keine demokratische Glaubwürdigkeit! „Demokratie braucht Glaubwürdigkeit“ weiterlesen
Bundesrats-Ersatzwahlen: ein neues Verfahren muss her
Nach den gelegentlich erfolgenden Meldungen über Einzelrücktritte von Bundesratsmitgliedern passiert in der Schweiz seltsames: da werden in kurzer Zeit eine Vielzahl von Namen ins Spiel gebracht – auch wieder beim Rücktritt von Bundesrat Pascal Couchepin. Die Politik ist ein eigenartiges Geschäft, hier geht es nicht wie sonst im Jobbereich üblich um Qualifikationen, sondern ausschliesslich um Quoren – Partei-, Sprach-, Geschlechterquoren usw. Diese hastigen Namensnennungen sind ein klarer Hinweis darauf, dass an Personen orientierte Politik nicht lösungsorientiert sein kann. „Bundesrats-Ersatzwahlen: ein neues Verfahren muss her“ weiterlesen
Lohnverzicht – keine Alternative zum bedingungslosen Grundeinkommen für alle
Frau Bundesrätin Doris Leuthard ist bereit, auf einen Zehntel ihres Lohns zu verzichten und damit einEn erwerbsloseN AkademikerIn zu beschäftigen (beim angenommenen Lohn einer Bundesrätin ergibt dies einen Drittel-Job oder einen zu einem Drittel bezahlten Job). Ist der partielle Lohnverzicht mit gleichzeitiger Schaffung von Teilzeit-/Teillohnstellen ein guter Vorschlag? „Lohnverzicht – keine Alternative zum bedingungslosen Grundeinkommen für alle“ weiterlesen
Nein zum biometrischen Pass in dieser Form
Je offener die (Landes-)Grenzen, desto schwieriger und aufwändiger wird der einwandfreie Identitätsnachweis. Dass selbst mit sehr genauen Anleitungen erstellte Passbilder den heutigen Anforderungen in einer als unsicher geltenden Welt nicht zu genügen vermögen (insbesondere die USA pflegt und hegt eine Pseudo-Sicherheit, die mit der Gewährleistung von Sicherheit sehr wenig gemein hat), ist nachvollziehbar. Dass nun in der Schweiz die Anforderungen des als sicherer geltenden biometrischen Passes gerade zur Einführung einer zentralisierten Datenbank von digitalen Fingerabdrücken und digitalen Portraitbildern führt, ist wieder einmal mehr typisch schweizerisch aber absolut unnötig. „Nein zum biometrischen Pass in dieser Form“ weiterlesen
Alternativen sind gesucht
Mit dem Entscheid von CS und Stadt Zürich, das Einkaufszentrum Hardturm mit additiver Fussballstadion-Nutzung nicht zu bauen, habe ich einige Wetten gewonnen. Es war immer klar, dass dieses Projekt aufgrund der Sachzwänge unrealisierbar ist. „Alternativen sind gesucht“ weiterlesen