Eigenartigkeiten

Kaufen Sie mehr ein, wenn die Läden länger offen sind? Oder darf man Verkehrspolitik und Klimaschutz vergessen, wenn man Lastwagentransporte auf dem Markt anbietet? Typische Sackgassen-Argumente, die auch in Finanzkrisenzeiten nicht besser werden.

Lautstark verlangen diverse PolitikerInnen längere Ladenöffnungszeiten, um die Konjunktur anzukurbeln. Nur: längere Ladenöffnungszeiten heisst zuerst höhere Unkosten – ein offener Laden braucht schliesslich Personal. Und da die für den Ladenkonsum zur Verfügung stehende Geldmenge endlich und beschränkt ist, verteilen sich die gleichen Einnahmen über eine längere Oeffnungszeit. Wo soll jetzt da bitte der konjunkturelle Mehrwert liegen? Etwa, weil das während den längeren Ladenöffnungszeiten benötigte Mehrpersonal etwas mehr Geld ausgeben kann (wobei gerade VerkäuferInnen häufig Minimallöhne für ihre Arbeit erhalten).

Deutlich verzwickter wird es, wenn der Strassentransportverband ASTAG einen Aufschub der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA verlangt. Es ist eine erklärte Absicht der Schweizerischen Verkehrspolitik, einen dauernd zunehmenden Anteil des Transportvolumes und -verkehrs auf die Bahn zu bringen – Bahntransport ist um Faktoren ökologischer als Strassentransport. Die LSVA ist eine Steuer, die dafür sorgen soll, dass das Oeko- und Sozialdumping des aktuellen Strassengüterverkehrs etwas korrigiert werden kann, schliesslich bezahlt der Strassengüterverkehr einen erheblichen Teil der von ihm verursachten externen Kosten nicht. Und trotzdem ist der Lastwagenverkehr in der ökonomischen Krise. Der LSVA sind alle Unternehmen gleichmässig unterworfen, es handelt sich also für alle Unternehmen um die genau exakt gleiche Belastung. Wenn die LSVA reduziert oder wegfallen würde, hätte dies keinerlei betriebswirtschaftliche Auswirkungen, da alle Transport-Unternehmungen identisch von der LSVA betroffen sind.

Für die KundInnen hätte dies Auswirkungen: plötzlich würden Transporte billiger erscheinen, der Anteil der Transportkosten würde reduziert. Dies hätte mehr Verkehr mit all den damit verbundenen negativen ökologischen und sozialen Auswirkungen zur Folge, unter anderem mehr Treibhausgase.

Nochmals: eine ein bisschen nachhaltigere Welt erfordert weniger Verkehr, insbesondere weniger Güterverkehr respektive Gütertourismus. Auch volkswirtschaftlich ist es sinnvoll, die Güterverkehrsmenge deutlich zu vermindern und die mittleren Transportdistanzen deutlich zu verkürzen, im vollen Wissen um die Konsequenz, dass weniger Menschen im Transportgewerbe ihr Auskommen finden – alles andere ist Strukturerhaltung. Wenn sich die Schweiz endlich für eine konsequente Nachhaltigkeitshaltung entscheiden würde, könnten einerseits mehr Stellen in wirklich nachhaltigen Branchen zur Verfügung stehen. Andererseits führt gerade auch eine nachhaltige Entwicklung sehr direkt zu einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle.

Darum an die ASTAG: bitte keine Strukturerhaltung – sondern endlich die Nachhaltigkeitsforderung ernst nehmen!