Atomenergie ist unter anderem demokratieunverträglich

Wie viel zivilen Ungehorsam kann die Demokratie aushalten? Diese Frage stellt sich sowohl bei den (weltweiten) Climate Criminals als auch bei den Aktivitäten als Protest gegen die Castor-Tranporte in Deutschland, allerdings mit unterschiedlichen Vorzeichen. „Atomenergie ist unter anderem demokratieunverträglich“ weiterlesen

In Wahrheit sind sie deren Dienstleister

So endet der Kommentar von Martin A. Senn zum realsatirischen Ablauf rund um die Beschlagnahmung eigentlich schon längst vernichteter Akten. “Bundesrat im Machtwahn” übertitelt Martin A. Senn seinen Kommentar, in dem er anmerkt, dass der Bundesrat glaube, er sei der Herrscher über die Bürger dieses Landes. Diesem Kommentar ist aus demokratischer und rechtsstaatlicher Sicht nichts anzumerken. „In Wahrheit sind sie deren Dienstleister“ weiterlesen

Wie immer ohne Gewähr

Am 6. November hat der Bundesrat “Vorschläge für geologisch geeignete Standortregionen zur Lagerung der radioaktiven Abfälle” vorgelegt. Obwohl bereits 1978 ein Nachweis für die sichere Lagerung insbesondere von Atommüll aus Atomkraftwerken verlangt wurde, ist die Sache – wie beim Lotto – nach wie vor “wie immer ohne Gewähr”. „Wie immer ohne Gewähr“ weiterlesen