Mit dem Entscheid von CS und Stadt Zürich, das Einkaufszentrum Hardturm mit additiver Fussballstadion-Nutzung nicht zu bauen, habe ich einige Wetten gewonnen. Es war immer klar, dass dieses Projekt aufgrund der Sachzwänge unrealisierbar ist.
Zwar hat in der Abstimmung eine Mehrheit der Stimmberechtigten der Stadt Zürich dem Gestaltungsplan für das Einkaufszentrum relativ deutlich zugestimmt; allerdings haben die Stimmberechtigten des direkt betroffenen Stadtkreises 5 dem Projekt nicht zugestimmt. Dies ist einerseits ein weiterer Beleg für die Berechtigung der QuartierbewohnerInnen, die rechtsstaatlichen Instrumente in Anspruch zu nehmen, und andererseits zeigt sich einmal mehr, dass die Direktbetroffenen ein wichtiger Erfolgsgarant zur Realisierung von Projekten sind. Fakt ist, das Projekt Einkaufszentrum mit additiver Stadionnutzung war nie wirklich überzeugend, was auch die im Rechtsmittelverfahren bewirkten Veränderungen illustrieren.
Die Stimmberechtigten der Schweiz haben in der Abstimmung vom 30. November 2008 die Initiative „Schluss mit der Verhinderungspolitik“ der FDP des Kantons Zürich mit einer Zweidrittelsmehrheit abgelehnt; diese Initiative wollte, gerade mit Blick auf die Abläufe um das Hardturm-Stadion Projekte mit positivem Volksentscheid von den Beschwerdemöglichkeiten der diversen Rechtsmittel schützen. Die Stimmberechtigten haben erkannt, dass es keinen absoluten Schutz für demokratische Entscheide geben kann – sogar die Demokratie die Rechtsordnung zu respektieren; das ist auch gut so. Mit dem eindeutigen Nein der Stimmberechtigten zur FDP-Initiative kommt also zum Ausdruck, dass die Aussagen von Frau Martelli, welche sich über die Verzögerung durch die Rechtsmittelverfahren beziehen, umfassend substanzlos sind.
Das Projekt Einkaufszentrum Hardturm mit additiver Stadionnutzung war mit hoher Wahrscheinlichkeit bereits zu Beginn der Planung veraltet – es ist seit längererer Zeit absehbar, dass zuviele Verkaufsflächen angeboten werden. Die Rechtsmitttelverfahren, haben mit hoher Wahrscheinlichkeit die Stadt und die CS vor erheblichen Fahlinvestitionen bewahrt.
Es ist daher enttäuschend, wenn CS und Stadt bereits jetzt Diskussionen über alternative Vorschläge (z.B. Duplex-Stadion) abblocken. Das Projekt Hardturm war auch ein Musterbeispiel für Public-Private-Partnership. Nachdem mit dem Kongresshaus auch ein weiteres PPP-Projekt von den Stimmberechtigten abgelehnt worden ist, ist in erster Linie davon auszugehen, dass PPP für die ZürcherInnen derzeit kein realistischer Projektlösungweg ist. Sowohl die Stadt Zürich als auch die Credit Suisse müssen zur Kenntnis nehmen, dass die bisherige Art der Zusammenarbeit von Privaten und der öffentlichen Hand bei solchen Grossprojekten nicht geschätzt wird. Auf jeden Fall können die ZürcherInnen erwarten, dass hier ein Projekt entsteht, welche den Bedürfnissen der Stadt und ihrer BewohnerInnen wesentlich mehr entspricht, und dass die Renditeüberlegungen der CS nicht mehr so deutlich im Vordergrund stehen sollten. Klar ist, auch das Gebiet Hardturm muss sich in Richtung 2000-Watt-Gesellschaft bewegen! Auch hier können sich weder Stadt noch CS dem eindeutigen Votum der Stimmberechtigten entziehen.