Statt Energiewendehälse: eine glaubwürdige Energiepolitik auf dem Weg zu einer fossil- und nuklearfreien Energieversorgung

Energiepolitik ist eine sehr träge Sache – Impulse wie Tschernobyl oder Fukushima haben eine deutlich kürzere Halbswertszeit als der Atommüll, den die Nicht-Politik verursacht. Energiepolitik ist auch darum schwierig, weil etwa die Kosten für Energie zwar bedeutsam sind, aber doch nicht bestimmend. Da zudem alle Energie brauchen, meinen auch sehr viele, in der Energiepolitik mitreden zu können.

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Von der Vision zum Erfolg

2000-Watt-Gesellschaft, Energiewende, Städteinitiative: visionäre Ideen, die von einer politischen Mehrheit getragen werden. Wie werden solche Visionen zur erfolgreichen Realität? Welche Rolle spielt dabei eine mediale Meute, die auf Skandalisierung und Misserfolge fixiert ist?

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Eierkochen und einiges mehr

Der Bundesrat hat am 18. April 2012 die ersten Überlegungen zu den Energieszenarien 2050 in die Oeffentlichkeit gebracht – wesentlich detaillierter und facettenreicher, als dies die Sonntagsmedien am 15. April 2012 berichteten. Mein Fazit am Sonntag danach: Energiepolitik ist einiges mehr als Energiekochen …

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Energiepolitik für den Alltag

Energiepolitik (die es ja nicht wirklich gibt in der Schweiz) ist ein spezielles Geschäft. Die Energieszene lebt von einer Vielzahl von ExpertInnen nicht deklarierter Qualität (ich schliesse mich da ein respektive nicht aus). Auch die LobbyistInnen und InteressenvertreterInnen – nicht nur energiepolitischer Interessen – sind zahlreich. Es gibt Berge von Studien und ebensolche Berge von Gegenstudien. Ich stelle bei mir selber, aber auch im Gespräch mit anderen fest, dass dieses JeKaMi (jede und jeder kann mitmachen) etwas völlig absurdes bewirkt: weil jene, die sich nicht als ExpertInnen verstehen, unterschiedlichste Botschaften hören, führt dies in der Tendenz dazu, dass die “alltäglichen” EntscheiderInnen nicht mehr drauskommen, was denn zu beachten ist – darum wird dann wenig bis gar nichts gemacht. Meine zentrale Aussage dazu: “ODER” gibt es in der Energiepolitik nicht, nur “UND” (mit wenigen Einschränkungen)!

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Nach-nuklear und nach-fossil: sind Sie schon unterwegs?

Energiewende, Atom-Ausstieg: diese und ähnliche (Such-)Worte hatten in den letzten 366 Tagen – seit der Atomkatastrophe von Fukushima – Hochkonkunktur. Eine nuklear- und fossilfreie Energieversorgung ist ohne Wenn und Aber möglich – “man” muss sie nur wollen. Und genau dieses “man” ist das Problem.

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Freie Sicht auf die Energiepolitik: weg mit den Subventionen!

Die Energiepolitik nicht nur der Schweiz reduziert sich im wesentlichen auf die Haltung zur Atomenergie. Ansonsten ist sie geprägt von den LobbyistInnen, einerseits der fossilen Energieträger Erdöl und Erdgas, andererseits seit einigen Jahren von den LobbistInnen der erneuerbaren Energien. Fakt ist: wegen einer Vielzahl direkter und indirekter Subventionen lügen die Energiepreise (verstanden aus der Kombination von Kapital- und Betriebskosten) nach wie vor massiv. Um in der Politik weiter zu kommen, muss diese ganze Subventionslawine weg. Weiterlesen

Wohnen: Klassenkampf oder Grenzen des Wachstums?

Wahrscheinlich wenig – ausser möglicherweise Fussball – ist derart emotional aufgeladen wie das grosse Thema “WOHNEN”. Das “Dach über dem Kopf”, insbesondere dann, wenn InvestorInnen und NutzerInnen nicht die gleichen sind, sorgt für ein ganzes Spektrum an sehr unterschiedlichen, von der Grundlage her massiv widersprüchlichen Einzel- und Gruppenegoismen. Ich stelle fest, dass diese Diskussionen und die sich daraus ergebenden Massnahmen bereits zu einer massiven Beeinträchtigung der Chancen für eine nach-fossile und nach-nukleare Gesellschaft führen. Deshalb braucht es auch für das Wohnen viel viel mehr Rationalität.

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Für eine nachhaltige Energieversorgung

Die Politik neigt zur Übersteuerung und Eindimensionalität. Die Energiepolitik ist ein klassisches Beispiel dafür: weil die bürgerlichen Parteien die Energiepolitik in den letzten 25 oder noch mehr Jahren verschlafen haben, verlangen sie jetzt, dass verfassungsmässig und gesetzlich garantierte andere Anliegen missachtet werden, um ohne Rücksicht “Energieerzeugung” umzusetzen. Selbst wenn dabei erneuerbare Energiequellen- und -träger genutzt werden, ist eine solche Vorgehensweise nicht nachhaltig. Bei aller Dringlichkeit des Umbaus der Energieversorgung in Richtung einer fossil- und nuklearfreien Energieversorgung: wenn diese Entwicklung nachhaltig sein soll, ist eine Respektierung der Verfassung und damit des Rechtsstaates eine zwingende Voraussetzung. Weiterlesen

Nach-fossil und nach-nuklear: gesellschaftlicher Gestaltungswillen

Sind wir zu einer Politik der Angst verdammt? Dies fragt Eric Hoesli, Journalist in Lausanne im neuesten Beliebigkeitsgefäss Politblog – der Kooperation von Newsnetz mit der gemeinsamen Bundeshausredaktion von «24 heures» und «Tribune de Genève» sowie «Tages-Anzeiger» und «Der Bund». Monsieur Hoesli nennt in diesem Zusammenhang Mensch gemachten Klimawandel und die Forderung nach dem Atomaussteig – und versteigt sich zur Behauptung, selbst bei den Grünen habe die Atom-Phobie alle anderen Anliegen, etwa den Alptraum der globalen Erderwärmung, verdrängt. Eine solche Aussage kann nur erfinden, wer sich noch nie ernsthaft mit diesen Themen beschäftigt hat. Weiterlesen