Avenir Suisse, die „Denkfabrik“ der Beliebigkeitsgesellschaft, hat wieder mal Ausschuss produziert: um dem Götzen Flugverkehr zu huldigen, sollen die direkt-demokratischen Einflussmöglichkeiten der direkt von den Auswirkungen des Flughafens betroffenen Bevölkerung erheblich eingeschränkt werden. Mit Blick auf andere Themenbereiche behauptet Avenir Suisse, dies entspreche den Gepflogenheiten bei anderen Themenbereichen.
Kategorie: Politik Kanton Zürich
Einkaufszentren braucht es nicht
Der Zürcher SVP-Regierungsrat Markus Kägi versucht das Rad der Zeit zurückzudrehen: obwohl es bereits viel zu viele Einkaufsflächen gibt, obwohl längst allen Fachleuten klar ist, dass Einkaufszentren ein Auslaufmodell sind, obwohl immer klarer wird, dass der Einkaufsverkehr als ein durchaus beachtlicher Teil des Gesamtverkehrs nicht zukunftsfähig ist, will dieser ewiggestrige Regierungsrat das Einkaufen mit dem Auto noch weiter vorantreiben. Herr Kägi: so nicht! Die Zukunft des Einkaufens funktioniert ohne Auto, funktioniert ohne Einkaufszentren ausserhalb der Ortszentren. „Einkaufszentren braucht es nicht“ weiterlesen
Uto Kulm: demagogische Verkaufsförderung
Das rechtsstaatliche System der Schweiz hat zur Folge, dass verschiedene Instanzen den gleichen Sachverhalt zu beurteilen haben. Auf Uto Kulm – respektive beim Hotel von Herrn Fry auf dem höchsten Punkt des Zürcher Hausberges Uetliberg – hat dieses System wieder einmal gewirkt und einen längst fälligen Entscheid herbeigeführt: illegal erstellte Bauten sind zu entfernen – ihre Illegalität kann nicht nachträglich „geheilt“ werden. „Uto Kulm: demagogische Verkaufsförderung“ weiterlesen
Klüger werden ist immer erlaubt
Einem Justiz- und Polizeizentrum – eine massive, abweisende Hochsicherheits-Einrichtung – mitten in der Stadt Zürich haben die Stimmberechtigten des Kantons Zürich 2003 zugestimmt. Schon damals mit einer Kostenvorgabe, obwohl sich das Projekt in einer sehr frühen Entwicklungsphase befand. Ein solches Justiz- und Polizeizentrum an diesem Ort ist nicht wirklich stadt- und zukunftsverträglich. Die bekanntgewordenen Kostensteigerungen müssten ein Grund sein, das Projekt nochmals gründlich zu überprüfen, auch wenn die Stimmberechtigten im Grundsatz zugestimmt haben. „Klüger werden ist immer erlaubt“ weiterlesen
West-Fest: was gibt es da eigentlich zu festen?
Am 24. bis 26. April 2009 wird in „West“ gefestet: eine Autobahn, die nachweislich trotz Missachtung diverser Umweltvorschriften gebaut wurde, die den menschgemachten Klimawandel aufgrund des übermässigen Verbrauchs fossiler Treibstoffe ignoriert, soll kurz darauf in Betrieb gehen. Die Zürcher Regierung hat es geschafft, durch ihre Finanzierungspraxis für diesen Anlass die Absurdität dieses „Festes“ vergessen zu machen. „West-Fest: was gibt es da eigentlich zu festen?“ weiterlesen
Demokratietotalabsturz
Die Trotzhaltung der Zürcher ÄrztInnen bei der Medikamentenabgabe hat zu einem Demokratietotalabsturz geführt: die Mehrheit der Stimmberechtigten im Kanton Zürich hat einer Änderung der Medikamentenabgabe zugestimmt. Entgegen der langjährigen und bewährten Praxis sollen zukünftig auch ÄrztInnen auf dem Gebiet der Städte Zürich und Winterthur Medikamente verkaufen dürfen – bis anhin waren bis auf dringende Medikamentenabgaben die Apotheken die Medikamentenverkaufsstelle. „Demokratietotalabsturz“ weiterlesen
Am 30. November 2008: Ja zur VCS-Volksinitiative „Mit dem Tram direkt zum Zoo!“
Ein Zeichen setzen und endlich handeln: am 30. November 2008 mit einem Ja zur kantonalzürcherischen VCS-Volksinitiative „Mit dem Tram direkt zum Zoo!“. Der Zürcher Zoo mit seinen grossen Besucherzahlen und seinen artenschutz-politischen Absichten verlangt endlich nach einer Erschliessung, bei der die Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs näher bei den Eingängen liegen als die Parkplätze des motorisierten Individualverkehrs „Am 30. November 2008: Ja zur VCS-Volksinitiative „Mit dem Tram direkt zum Zoo!““ weiterlesen
Aus den Augen, aus dem Sinn?
Wie hängen das Weltkulturerbe Dresden und der Klimawandel zusammen? Und ist dem globalen Klima gedient, wenn statt der geplanten Brücke ein Strassentunnel gebaut wird? Oder: was hat das Kulturerbe mit dem Klimawandel zu tun? Auch in Zürich ist „Aus den Augen, aus dem Sinn“ in Mode. „Aus den Augen, aus dem Sinn?“ weiterlesen
SVP zensuriert das Internet – wie China und Südkorea!
Mein Nach-Nachfolger im Zürcher Kantonsrat (für die Grünen von Zürich 3/9), Sandro Feuillet, publiziert das Internet-Magazin ignoranz.ch – Magazin gegen Ignoranz im Alltag. Dieses Magazin äusserst sich regelmässig zur verfehlten Politik der SVP. Weil Sandro Feuillet auf Vorschlag der interfraktionellen Konferenz in eine kantonsrätliche Kommission gewählt werden sollte, haben die SVPler versucht, diese Wahl zu verhindern.
„SVP zensuriert das Internet – wie China und Südkorea!“ weiterlesen
StromkundInnen wollen Strom aus erneuerbaren Quellen – nicht alle StromproduzentInnen wollen ihn auch liefern!
Eine Untersuchung des Institutes für Wirtschaft und Ökologie der Universität St. Gallen kommt zum Schluss, dass StromkundInnen Strom aus erneuerbaren Quellen wollen. Das Interview von Rolf Sägesser (Verwaltungsratspräsident der EKZ) im Tages-Anzeiger vom 8. März 2008 (City-Bund, nicht in offener elektronischer Form verfügbar) lässt den Schluss zu, dass zumindest einzelne Stromversorger die Zeichen der Zeit nicht erkannt haben und aus nicht nachvollziehbaren Gründen an der Atomenergie festhalten wollen.