Empfehlung Kantons- und Regierungsratswahlen Kanton Zürich 2019 – #Klimawahlen

Die Themen der Politik sind vielfältig. Nicht erst seit #Klimastreik #eusizuekunft #FridaysForFuture #Klimanotstand ist klar, dass mutige Schritte gegen die Klimaerhitzung derzeit die grösste Herausforderung darstellen. Es gibt wenige PolitkerInnen, die vor dem Klimastreik eine solche Position vertreten haben. Beste Wahl sowohl für den Zürcher Regierungsrat (Exekutive) als auch den Zürcher Kantonsrat (Legislative) sind somit PolitikerInnen, die den Klimaschutz schon lange als wichtiges Anliegen betrachten! Dies trifft im Kanton Zürich in erster Linie auf die Grünen (Kantonsrat: Liste 5, Regierungsrat: Martin Neukom, Winterthur) zu.

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Grüner Ausstieg aus der Parteipolitik!

Zornigere Grüne (in meiner Leseweise “Zornigere Grünere”) fordert die Sprecherin der (deutschen) Grünen Jugend, Gesine Agena. Bei den Nationalratswahlen hat die Nicht-Ökopartei “Grünliberale” einiges Wähleranteilen gewonnen – während die Grünen, welche aus lauter Angst vor politisch “suizidalen” Forderungen auch keine echte Ökopartei mehr sind, Stimmen verloren haben. Und dies wenige Tage, bevor die emotionale Schwelle von 7 Milliarden menschlichen Erden-BewohnerInnen überschritten wird. Nachhaltige Ökologie-Politik ist offenbar nicht parteipolitik-tauglich. Da gibts nur eins: grüner Sofortausstieg aus der Parteipolitik!

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Wir wollen den raschestmöglichsten Atom-Ausstieg!

 Aus ethischen Gründen ist ein sofortiger Stopp aller Atomkraftwerke angezeigt – die potentiellen Folgen eines schweren Unfalls in einem Atomkraftwerk, welcher nie ausgeschlossen werden kann, die unbewältigbare, dauerhaft sichere Lagerung der atomaren Abfälle und die erheblichen Auswirkungen des Normalbetriebs (als ein Stichwort Majak – es gibt viele weitere solche), die Endlichkeit des Urans sind ausreichende Begründungen dafür. Weil nicht nur die Schweizerische Stromwirtschaft bis jetzt gelauert hat bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele etwa der Bundesverfassung, ist diese ethische Pflicht nicht realisierbar. Gefordert ist deshalb der raschestmögliche Ausstieg aus der Atomenergie. Weiterlesen

Grünliberale Erfolge: gesellschaftspolitisches Warnzeichen

Schon ziemlich grün, aber nicht so radikal – das ist schon lange das Anliegen von SP über FDP und CVP bis hin zur SVP. Die Grünliberalen sind so quasi die Manifestation. Diese Entwicklung stellt ein gesellschaftspolitisches Warnzeichen dar, welches nachhaltigkeits- und demokratierelevant ist. Weiterlesen

Taugt der ökologische Fussabdruck als Abstimmungspropaganda?

Die Mehrheit der Befragten gibt an, umweltfreundlicher als der Durchschnitt der Bevölkerung zu sein – diese mehr als unlogische Einschätzung ist die Hauptursache dafür, dass Umweltpolitik, dass Klimaschutz randständige Themen sind. Denn: wenn man meint, schon mehr als der Durchschnitt zu tun, ist man kaum bereit noch für Umwelt- und Klimaschutz zu tun. Hilft der ökologische Fussabdruck in dieser Frage weiter? Weiterlesen

Dilemma Einervakanz im Zürcher Regierungsrat

Die aktuellen Diskussionen im Dreieck Grüne – Grünliberale – SP über allfällige Kandidaturen für die bevorstehende Einerersatzwahl in den Zürcher Regierungsrat zeigen einmal mehr: es braucht eine neue Art, wie Regierungen in der Schweiz gewählt werden! Stichworte dazu: bei Einzelrücktritten Gesamterneuerungswahl, Uebergang zum Proporzwahlrecht, minimale Mitgliederzahl neun. Noch steht die Kandidatinnen-Kür bevor und dann die Wahl bevor – mit gewissen Vorteilen für die SVP, welche Noch-Regierungsrätin Rita Fuhrer ersetzen möchte. Klar ist: nach Proporz hätten die Grünen einen Sitzanspruch in der Regierung – FDP und CVP beanspruchen je einen Sitz, der ihnen eigentlich nicht zusteht.

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Realsatire – und das soll zukunftsgerichtete Politik sein?

Jeweils am Sonntag-Abend machen Viktor Giacobbo und Mike Müller, unterstützt von Peter Tate ein bisschen Satire am Fernsehen. Lorenz Keiser, Joachim Rittmeyer, Franz Hohler, Ursus und Nadeschkin sind weitere Namen von guter Satire. Satire? Tatsächlich! Doch: häufig wird diese edle Satire getopt durch die Realsatire des schweizerischen Alltags. Zum Beispiel bei den sich fast im Sekundentakt jagenden Schlagzeilen zur KandidatInnen-Kür für die Ersatzwahl des zurückgetretenen Bundesrates Samuel Schmid. Weiterlesen

SVP zensuriert das Internet – wie China und Südkorea!

Mein Nach-Nachfolger im Zürcher Kantonsrat (für die Grünen von Zürich 3/9), Sandro Feuillet, publiziert das Internet-Magazin ignoranz.ch – Magazin gegen Ignoranz im Alltag. Dieses Magazin äusserst sich regelmässig zur verfehlten Politik der SVP. Weil Sandro Feuillet auf Vorschlag der interfraktionellen Konferenz in eine kantonsrätliche Kommission gewählt werden sollte, haben die SVPler versucht, diese Wahl zu verhindern.

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