8. Februar 2010 | 16 mal angeschaut
“Reclaim the streets” und “Critical Mass” sind hochpolitische Aktivitäten, seit jeher von der klassischen Partei- und Mandate-Politik nicht gern gesehen. Es handelt sich um individualpolitische Handlungen, Rückeroberung des Strassenraums, Selbstbestimmung des Unterwegs-Tempos mit dem Velo im öffentlichen Raum, letztlich aufbauend auf “Global denken, lokal handeln”. Konsum- und Globalisierungskritik, durchaus mit Bezug zum Lebensstil LOVOS, verbinden sich mit dem Spass, die Flächen, die sonst von den Autofahrenden okkupiert werden, nach Lust und Laune zu nutzen. In Zürich, ist zu vermuten, hat in der Nacht vom 6. auf den 7. Februar 2010 der Genuss des “Reclaim the streets” auch After Midnight-PartygängerInnen angelockt; die politisch gedachten Freiräume verbunden mit den hedonistischen Bedürfnissen einer mit hoher Wahrscheinlichkeit sowohl bezüglich Konsumansprüchen als auch im Umgang mit individuellen Freiheiten anderes interessierten gesellschaftlichen Gruppe haben – aus für mich nicht schlüssig nachvollziehbaren Gründen – zu einer von den Medien als Saubannerzug bezeichneten Eskalation geführt. Und dies wiederum zum Ruf nach viel mehr Polizeipräsenz. Weiterlesen »
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Krieg um Oel, jetzt auch noch Krieg um Atom? “Unendliche Kriege” z.B. im Irak und in Afghanistan mit intensiver Beteiligung unter anderem der USA prägen seit einiger Zeit sowohl das politische Geschehen als auch die ökonomische Diskussion: die Finanzkrise seit Herbst 2008 ist auch als Hinweis darauf zu verstehen, dass nicht einmal die USA diese Kriege auf Dauer finanzieren kann. Der vom “Falken” US-Senator Joe Liebermann angedrohte Krieg gegen den Iran, der Krieg um Atom, ist in den Wurzeln auch ein Krieg der USA zur Verteidigung des übermässigen ökologischen Fussabdrucks der BewohnerInnen dieses Landes. Weiterlesen »
Kategorie: Energie und Klimaschutz, Politik | Kommentieren »
7. Februar 2010 | 430 mal angeschaut
Deutschland hat 2002 das Auslaufen der Atomenergie beschlossen – durch die Festsetzung einer durchschnittlichen Laufzeit der deutschen AKW und den Verzicht auf neue kommerzielle Reaktoren: der deutsche Atomkonsens. Selbst die voraussichtlich neue schwarz-gelbe Regierung dürfte am Auslaufen der Atomenergie in Deutschland grundsätzlich festhalten, allenfalls etwas verzögert. Damit wird klar: die Atomenergie ist energiepolitisch nicht nötig, die Atomenergie liegt einzig im Interesse von Teilen der Energiewirtschaft. Weiterlesen »
Kategorie: Energie und Klimaschutz | Kommentieren »
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Alltags-Velofahren ist mit Sicherheit eine nachhaltige Fortbewegungsart. Die verstärkte Velonutzung im Alltag wird durch zwei Dinge eingeschränkt: den massiv übermässigen Strassenverkehr – und das nicht velogerechte Infrastrukturangebot. Der Regierungsrat des Kantons Zürich weigert sich, für die – auch schon als dringlich bezeichnete – Verbesserung der Veloinfrastruktur verpflichtende Mindestausgaben vorzusehen, und lanciert stattdessen ein zaghaftes Veloförderungsprogramm. Dabei ist die Situation klipp und klar: Veloförderung heisst weniger Autoverkehr! Weiterlesen »
Kategorie: Allgemein, Politik Kanton Zürich | 2 Kommentare »
1. Februar 2010 | 69 mal angeschaut
Darf der Staat gestohlene BankkundInnen-Daten verwenden, um das Staatsdefizit nicht einmal gefühlt zu verkleinern? Legitimiert unrechtmässiges Verhalten anderes unrechtmässiges Verhalten? Weiterlesen »
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Immer wieder die Frage: gefriert jetzt dann der Zürichsee? Das Informationszeitalter ermöglicht es nicht, diese Frage tatsächlich zu beantworten, auch da gilt die alte PrognostikerInnen-Weisheit: Prognosen sind schwierig, besonders für die Zukunft. Dank Internet lassen sich innerhalb einer Stunde relevante Fakten dazu finden! Weiterlesen »
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30. Januar 2010 | 73 mal angeschaut
Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben mit Vorsatz und absichtlich dem ewz den Auftrag erteilt, in Zürich ein Glasfasernetz zu erstellen. Der Swisscom sind derartige demokratisch zustande gekommene Aufträge wurst: sie nötig und erpresst die Stadt Zürich zu einer volkswirtschaftlich hochgradig unisnnigen Lösung, überdies konsumentInnen-feindlich. Ein derartiges Vorgehen kann nur noch als wirtschaftskriminell bezeichnet werden – und gehört verboten und bestraft. Weiterlesen »
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25. Januar 2010 | 136 mal angeschaut
Climategate, von Hopenhagen zu Flopenhagen, Fehler und/oder Ungenauigkeiten in den Monsterberichten des Weltklimarates und Friedensnobelpreisträgers IPCC: die mehr als grotesken Diskussionen über den Klimawandel und den Mensch gemachten Anteil zeigen eines: die Menschheit ist nicht darauf vorbereitet, Fragestellungen mit globaler Dimension zu behandeln. “Think Globally, Act Locally” – “Global denken, lokal handeln” – ist alles andere als einfach. Weiterlesen »
Kategorie: Allgemein, Energie und Klimaschutz, Politik | Kommentieren »
23. Januar 2010 | 139 mal angeschaut
Etwas über Positionen der SVP zu schreiben, ist eigentlich blöd – man verschafft diesen Ewiggestrigen damit noch mehr Publizität. Was sich allerdings die SVP unter dem Titel “Energiepolitik” an ihrer Versammlung vom 23. Januar 2010 in der Innerschweiz geleistet hat, ist derart grotesk und absurd, dass ein Kommentar zwingend ist. Weiterlesen »
Kategorie: Energie und Klimaschutz, Politik, Politik Kanton Zürich | Kommentieren »
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Dass das Bundesverwaltungsgericht den Deal zwischen der Schweiz und den USA über den Umgang mit der steuerrechtlichen Behandlung von auf Schweizer Banken angelegten Vermögen von AmerikanerInnen aus juristischer Sicht kritisch beurteilt und partiell ablehnt, ist aus rechtsstaatlicher Sicht grundsätzlich positiv, auch wenn das Ergebnis nicht überzeugt. Die entscheidende Aussage: das von der Politik konstruierte gesetzliche Gebilde fördert die Steuerungerechtigkeit, und die Mehrheiten dieses Landes finden dies korrekt (oder haben dies zumindest bei Erlass der gesetzlichen Regelungen gefunden). Weiterlesen »
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