Jetskis – Wassertöffs so quasi – mögen für einzelne KonsumentInnen in Beliebigkeitsistien als das ultimative Gadget betrachtet werden – wer allerdings beim Erholen am Strand von diesen „Wespen“ belästigt wird, dürfte nicht sehr erfreut sein. Derzeit sind Jetskis in der Schweiz nicht zugelassen, wohl aber in der EU. Wenn das Cassis-de-Dijon-Prinzip auch in der Schweiz Gültigkeit erlangt, wird es der Schweiz in immer mehr Bereichen verunmöglicht, eigene Standard, und dies betrifft vor allem den Umwelt-, Sozial- und Qualitätsbereich, durchzusetzen. Um dies zu verhindern, haben verschiedene Kreise das Referendum gegen die entsprechenden Beschlüsse des Parlaments ergriffen (die Referendumsfrist läuft bis zum 1. Oktober 2009). „Zum Referendum gegen das Cassis-de-Dijon-Prinzip: Geteiltes Leid – halbes Leid?“ weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Jedes Land hat die Regierung…
Wahrscheinlich stammt der Spruch „Jedes Land hat die Regierung, die es verdient“ nicht aus einer direkten Demokratie, sondern aus einer repräsentativen. Denn: in einer direkten Demokratie sind die Stimmberechtigten die Regierung – sie haben zur Koordination der politischen Vorgänge ein Parlament gewählt, dieses wiederum hat die Mitglieder der Regierung gewählt. Weil sich die Gesellschaft immer stärker zu einem pluralistischen Komplex entwickelt, gibt es immer weniger gemeinsame Interessen. Oder anders: reife Demokratien sind nicht führbar, weil die unterschiedlichen Interessen keine generell gültigen Ziele mehr ermöglichen. Auch wenn dies auch problematische Züge haben kann: nicht nur der Schweiz fehlt das Wir-Gefühl! „Jedes Land hat die Regierung…“ weiterlesen
Mathematik: eine alte Kunst
Mathematik bietet unbestrittenermassen wertvolle Instrumente, wenn es darum geht, Sachverhalte auf diesem Planenten zu erforschen und zu erklären. Mit ihrer langen, sehr langen Tradition gehört die Mathematik zu den kulturellen Leistungen der Menschheit. Wenn Schweizer MaturandInnen schlecht in Mathematik sind, ist dies allerdings eher ein Hinweis auf den massiv ungeeigneten Mathematik-Unterricht. Dieser Unterricht muss viel stärker in die Alltagsrealität einbezogen werden. „Mathematik: eine alte Kunst“ weiterlesen
Mindestens B, besser A
Seit dem 3. August 2009 können sich Gebäudeeigentümerinnen und Gebäudeeigentümer auf einfache Art über die energetische Qualität ihres Gebäudes informieren: mit der Gebäudeetikette, welche als Gebäudeenergieausweis der Kantone GEAK angeboten wird. Auf der siebenteiligen Farbskala, bezeichnet mit A für die Bestwerte und G für schlechte Qualität, lässt sich mit einem Blick ablesen, wo das eigene Gebäude energetisch steht. in der Einführungsphase verbilligt der Bund den GEAK deutlich: statt 1’200 Franken bezahlen HauseigentümerInnen bloss 20 Franken.
Ist Betroffenheit undemokratisch?
Avenir Suisse, die „Denkfabrik“ der Beliebigkeitsgesellschaft, hat wieder mal Ausschuss produziert: um dem Götzen Flugverkehr zu huldigen, sollen die direkt-demokratischen Einflussmöglichkeiten der direkt von den Auswirkungen des Flughafens betroffenen Bevölkerung erheblich eingeschränkt werden. Mit Blick auf andere Themenbereiche behauptet Avenir Suisse, dies entspreche den Gepflogenheiten bei anderen Themenbereichen.
Eigenartigkeiten
Kaufen Sie mehr ein, wenn die Läden länger offen sind? Oder darf man Verkehrspolitik und Klimaschutz vergessen, wenn man Lastwagentransporte auf dem Markt anbietet? Typische Sackgassen-Argumente, die auch in Finanzkrisenzeiten nicht besser werden. „Eigenartigkeiten“ weiterlesen
In Wahrheit sind sie deren Dienstleister
So endet der Kommentar von Martin A. Senn zum realsatirischen Ablauf rund um die Beschlagnahmung eigentlich schon längst vernichteter Akten. „Bundesrat im Machtwahn“ übertitelt Martin A. Senn seinen Kommentar, in dem er anmerkt, dass der Bundesrat glaube, er sei der Herrscher über die Bürger dieses Landes. Diesem Kommentar ist aus demokratischer und rechtsstaatlicher Sicht nichts anzumerken. „In Wahrheit sind sie deren Dienstleister“ weiterlesen
Demokratie braucht Glaubwürdigkeit
Wer hat am 12. Juni 2009 die iranischen Präsidentschaftswahlen gewonnen? Und gab es massiven Wahlbetrug, wie dies an diversen Orten vermutet wird. Selbst eine Nachzählung wird hier keine Klarheit schaffen können. Entscheidend ist: sowohl ein beachtlicher Teil der Wählerschaft im Iran als auch die Weltöffentlichkeit traut es dem bisherigen Amtsinhaber Mahmud Ahmadinejad und seinem Umfeld zu, das Wahlergebnis beeinflussen zu können (und dies auch zu wollen)! Das politische System im Iran hat somit zumindest derzeit keine demokratische Glaubwürdigkeit! „Demokratie braucht Glaubwürdigkeit“ weiterlesen
Lohnverzicht – keine Alternative zum bedingungslosen Grundeinkommen für alle
Frau Bundesrätin Doris Leuthard ist bereit, auf einen Zehntel ihres Lohns zu verzichten und damit einEn erwerbsloseN AkademikerIn zu beschäftigen (beim angenommenen Lohn einer Bundesrätin ergibt dies einen Drittel-Job oder einen zu einem Drittel bezahlten Job). Ist der partielle Lohnverzicht mit gleichzeitiger Schaffung von Teilzeit-/Teillohnstellen ein guter Vorschlag? „Lohnverzicht – keine Alternative zum bedingungslosen Grundeinkommen für alle“ weiterlesen
Nein zum biometrischen Pass in dieser Form
Je offener die (Landes-)Grenzen, desto schwieriger und aufwändiger wird der einwandfreie Identitätsnachweis. Dass selbst mit sehr genauen Anleitungen erstellte Passbilder den heutigen Anforderungen in einer als unsicher geltenden Welt nicht zu genügen vermögen (insbesondere die USA pflegt und hegt eine Pseudo-Sicherheit, die mit der Gewährleistung von Sicherheit sehr wenig gemein hat), ist nachvollziehbar. Dass nun in der Schweiz die Anforderungen des als sicherer geltenden biometrischen Passes gerade zur Einführung einer zentralisierten Datenbank von digitalen Fingerabdrücken und digitalen Portraitbildern führt, ist wieder einmal mehr typisch schweizerisch aber absolut unnötig. „Nein zum biometrischen Pass in dieser Form“ weiterlesen