Ist Betroffenheit undemokratisch?

Avenir Suisse, die „Denkfabrik“ der Beliebigkeitsgesellschaft, hat wieder mal Ausschuss produziert: um dem Götzen Flugverkehr zu huldigen, sollen die direkt-demokratischen Einflussmöglichkeiten der direkt von den Auswirkungen des Flughafens betroffenen Bevölkerung erheblich eingeschränkt werden. Mit Blick auf andere Themenbereiche behauptet Avenir Suisse, dies entspreche den Gepflogenheiten bei anderen Themenbereichen.

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Optionen offenhalten oder Anti-Angst?

Die Atomenergie-LobbyistInnen versuchen eine unnötige Renaissance der sinnlosen und immer unmittelbar an die Atombombe gekoppelten Nuklearenergie. Da wird behauptet, es gehe darum, Optionen offen zu halten, gleichzeitig wird den GegnerInnen dieser Sackgassen-Technologie unterstellt, mit Angst zu argumentieren. Die Fakten nach Tschernobyl scheinen aus der Erinnerung der Allgemeinheit zu verschwinden, ebenso lässt sich mit den Argument Klimaschutz ziemlich viel Schindluderei betreiben. „Optionen offenhalten oder Anti-Angst?“ weiterlesen

Verantwortungslose Milliardenverschleuderungen

Milliarden für die Automobilwirtschaft werden derzeit global aus Steuermitteln freigegeben – da haben offenbar Private bis anhin erheblich profitiert, den Schaden hat jetzt die Allgemeinheit zu tragen. Die Automobilwirtschaft hat eine massiv übermässige Produktionskapazität aufgebaut. Spannenderweise sind gerade Marken aus dem GM- und Opel-Bereich, über deren unternehmerische Zukunft derzeit intensiv verhandelt wird, nicht gerade ökologisch führend; aber auch VW und Porsche glänzen nicht gerade mit ökologischen Spitzenwerten. „Verantwortungslose Milliardenverschleuderungen“ weiterlesen

Zukunft oder doch eher Sackgasse?

Der amerikanische Präsident Barack Obama hat beschlossen, dass der Benzinverbrauch der in den USA produzierten Autos zu sinken hat, und zwar bis zum Jahr 2016 um 30 Prozent auf etwa 6.6 Liter pro 100 km. Was auf den ersten Blick nach einer guten Sache aussieht, ist eine Sackgasse.

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Green New Deal – was ist zu tun?

Bundesrat Moritz Leuenberger spricht von einem dritten Konjunkturpaket, welches nachhaltige Projekte enthalten werde, der grüne Nationalrat Bastien Girod schlägt einen Green New Deal vor, der allerdings weder neu noch grün ist. Was wäre denn zu tun? „Green New Deal – was ist zu tun?“ weiterlesen

Treibhausgasinventar der Schweiz 2007: Selbstbetrug

„Treibhausgasemissionen 2007 deutlich gesunken“ teilte das BAFU am 16. April 2009 mit. Abgesehen davon, dass die Schweiz den Kyoto-Pfad nur unter Einsatz virtueller Berechnungstricks wenigstens angenähert erreicht, ist eine solche Aussage reiner Selbstbetrug. „Treibhausgasinventar der Schweiz 2007: Selbstbetrug“ weiterlesen

Stau weg!

Stau weg! Das sagt der TCS Zürich, und dies einige Tage vor der Eröffnung der Zürcher Westumfahrung. Obwohl schon übermässig viele Strassen vorhanden sind, mit der Westumfahrung noch viel mehr dazu kommen, will der TCS Zürich mit einer Standesinitiative noch viel mehr Strassen erzwingen. Dabei ist allgemein bekannt: Strassen produzieren noch mehr Verkehr. Wer also Stau weg! sagt, muss konsequenterweise „Strassen weg!“ verlangen!

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Steinbrück’s Zechpreller-Staat

Klar ist: die Rechtslage darf es potentiellen SteuerhinterzieherInnen und SteuerbetrügerInnen nicht erlauben, ihre Gelder der Besteuerung entsprechend ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu entziehen. Es scheint allerdings erforderlich zu sein, selbst im deutschen Sprachraum eine gewisse Vereinheitlichung der Sprachregelungen über die Bedeutung von Wörtern zu finden (z.B. Souveränität). Und ebenso: Herr Steinbrück kaschiert mit seiner forschen und unflätigen Art, dass er Finanzminister eines Zechpreller-Staates ist! „Steinbrück’s Zechpreller-Staat“ weiterlesen