Nach der Vorstellung des Armeeberichts 2010 behauptet Albert Stahel, Professor für strategische Studien an der Universität Zürich: So lässt sich eine Verteidigung nicht realisieren. Er stellt sich selber die Frage nicht, ob denn mit einer grösseren Armee die Verteidigung zu organisieren ist. Noch viel weniger stellt er sich die Frage, ob eine „Verteidigung“ überhaupt sinnvoll und wünschbar ist. „Die Schweiz darf keine militärische Verteidigung wollen“ weiterlesen
AHV-Revisions-Scherben bringen (vielleicht) Glück!
Das Parlament hat sich einmal mehr nicht auf eine Neuregelung der AHV – als Teil der sozialen Sicherung – einigen können. Zum Glück ist diese Revision gescheitert. Dies bietet die Chance, das gesamte System der sozialen Sicherung zu überarbeiten und eine Lösung zu realisieren, die den Ansprüchen der Nachhaltigkeit genügt. Der erfolgsversprechende Lösungsansatz: bedingungsloses Grundeinkommen für alle!
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Staat und Demokratie
Atomenergie, Monsterbau-Vorhaben wie etwa S21 und andere Monsterprojekte erfordern häufig den Einsatz polizeilicher Gewalt. Solche Vorhaben sind generell nicht demokratieverträglich (Stichwort Atomenergie, verbunden auch mit den Castor-Transporten) oder zeigen speziell in repräsentativen Demokratien wie etwa Deutschland einen erheblichen Mangel an „Demokratie von unten“. Auch wenn das politische System der Schweiz ebenfalls Frustration bewirken kann, wenn die reale Politik regelmässig Züge von Realsatire annimmt (beispielsweise die Stories rund um Bundesratsersatzwahlen), so zeigt doch die direkte Demokratie, dass der direkte Einbezug der Stimmberechtigten auch in Sachentscheide die mittlere Unzufriedenheit (und nur eine solche ist in einem Gemeinwesen relevant) optimieren kann. „Staat und Demokratie“ weiterlesen
Null zu Vier
Ich habe noch selten ein derart frustrierendes Abstimmungswochenende erlebt: bei sämtlichen am 26. September 2010 zum Entscheid anstehenden politisch einigermassen relevanten Fragestellungen haben die Stimmberechtigten in ihrer Mehrheit anders entschieden als ich. Vorausdenkende sind sich das zwar gewohnt, aber „Null zu Vier“ gibts doch eher selten. „Null zu Vier“ weiterlesen
Vier Bundesrätinnen, zwei Bundesräte und ein Museumsdirektor
Ist es überhaupt erwähnenswert, dass derzeit im Schweizerischen Bundesrat mehrheitlich Frauen einsitzen? Aus der Optik der Geschichtsschreibung ja, aus gesellschaftlicher Optik nein: das Geschlecht einer Person hat keine Rolle zu spielen nicht nur bei der Besetzung von politischen Mandaten. Festhaltenswert ist demgegenüber, dass ein Mann im Bundesrat sitzt, der sich als Museumsdirektor versteht. „Vier Bundesrätinnen, zwei Bundesräte und ein Museumsdirektor“ weiterlesen
Viel Geschrei – wenig Ertrag
Nach viel Geschrei der Politik im In- und Ausland wird immer klarer: um das Bankgeheimnis und die unversteuerten Vermögen in der Schweiz wurde sehr viel mehr Lärm gemacht, als es dem möglichen Ertrag entspricht. Das habe ich schon mehrmals festgehalten auf umweltnetz.ch.
Der Kanton Zürich als Städteplaner?
Kleine, mittlere, grosse, grösste Städte haben vielfach eine Gemeinsamkeit: grosse innenstädtische Grünflächen. Zürich ist zwar die grösste Schweizer Stadt, aber im internationalen Vergleich doch eher eine kleine Stadt. Auf jeden Fall: wirklich grosse innenstädtische Grünflächen gibt es nicht wirklich. Dies hat sehr viel damit zu tun, dass die Stadt Zürich zwar respektable Grünflächen anbietet, immer wieder wichtig bei der Beurteilung der Lebensqualität, aber der Kanton – und die Landbevölkerung hat in diesem Kanton die Stimmenmehrheit – regelmässig der Stadt stadtunverträgliche Lösungen aufnötigt: Autobahnen, Polizeikasernen, Polizei- und Justizzentrum, … Das gibt dann regelmässig Abzüge bei den Lebensqualitätsratings! Damit endlich etwas in Gang kommt, gibt es nur zwei Ansätze: es gibt endlich einen (Voll-)Kanton Stadt Zürich, oder der Kanton gibt seine „Herr im Haus“-Politik auf.
Potentielle Bankrotterklärung der Schweizerischen Klimaschutzpolitik?
Verschiedene Länder haben in letzter Zeit Förderaktionen für neue Autos – in erster Linie zur Stützung der einheimischen Autoindustrie – durchgeführt. Um selbst eine kritische Öffentlichkeit einzulullen, wurden Wortungetümhülsen wie „Abwrackaktion für Klimaschutz“ für derartigen Polit-Unsinn erfunden. Die Lobbyorganisation TCS für noch mehr MIEF fordert eine solche klimaschutzpolitische Bankrotterklärung jetzt auch für die Schweiz. „Potentielle Bankrotterklärung der Schweizerischen Klimaschutzpolitik?“ weiterlesen
Herrscht Wohnungsnot? – Die Marktwirtschaft und der Umgang mit Grenzen
Nach allgemeiner Ueberzeugung herrscht Wohnungsnot in der Stadt Zürich. Diese äussert sich etwa dadurch, dass Menschen eine Wohnung gemäss ihren Preis- und Grössenvorstellungen nicht oder nur mit sehr viel Aufwand finden. Während insbesondere die Medien und ein Teil der Politik monokausale Konstrukte erfinden, handelt es sich letztlich um einen klaren Fall von Polykausalitäten, die letztlich zeigen, dass der Markt durchaus auf Grenzen – im Sinne von Grenzen des Wachstums – reagiert. „Herrscht Wohnungsnot? – Die Marktwirtschaft und der Umgang mit Grenzen“ weiterlesen
Alles-Behaupti-Cheib-und-nüd-Bewiisi-Siech
Eine Pausenrunde in einem Büro. Es wird über eine Energie-Vorlage an der nächsten Abstimmung diskutiert. Ich argumentiere lebhaft und überzeugt. Aber offenbar nicht überzeugend! Ein Kollege meint plötzlich: „Du Alles-Behaupti-Cheib-und-nüd-Bewiisi-Siech – das glaub ich Dir nicht“. – Die Diskussion ist vorbei, die Pause auch.