Diverse Abstimmungsergebnisse vom 15. Mai 2011 auf kantonaler und kommunaler Ebene zeigen: die Schweiz ist noch weit weit weg von einer nachhaltigen Entwicklung – zu selten gibt es echte Lichtblicke bei Volksentscheiden! „Schweiz: Noch ein sehr weiter Weg zur Nachhaltigkeit“ weiterlesen
Kanton Zürich nach den Volksabstimmungen vom 15.5.2011: Einmal mehr ein Stadt-Land-Graben!
Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben am 15. Mai 2011 genau so abgestimmt, wie ich es vorgeschlagen habe – die StadtzürcherInnen wurden allerdings in einigen Fällen von den Stimmberechtigten zum Teil deutlich überstimmt. Einmal mehr also ein Anlass, die Bildung eines Kantons Zürich Stadt voranzutreiben!
Mensch gemachter Klimawandel: Aufruf zum Handeln!
Zitat (übersetzt): Wir rufen alle Menschen und Nationen auf, die schweren und potenziell irreversiblen Auswirkungen der globalen Erwärmung durch die anthropogenen Emissionen von Treibhausgasen und anderen Schadstoffen und durch Veränderungen in Wäldern, Feuchtgebieten, Wiesen und anderen Nutzungen zu erkennen. Wir appellieren an alle Völker, ohne Verzögerung wirksame und faire Politiken zu entwickeln und umzusetzen, die die Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels auf die Gemeinden und die Ökosysteme einschließlich Gletscher und ihrer Einzugsgebiete reduzieren, im Wissen darum, dass wir alle auf demselben Planeten leben. Indem wir jetzt handeln, im Geiste der gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung, anerkennen wir unsere Pflicht, miteinander und in der Verantwortung für den Planeten, welcher mit dem Geschenk des Lebens gesegnet ist. Wir sind verpflichtet, sicherzustellen, dass alle Bewohnerinnen und Bewohner dieses Planeten ihr tägliches Brot, saubere Atemluft und sauberes Trinkwasser erhalten, zu trinken, weil wir wissen, dass Gerechtigkeit und Friede nur möglich sind, wenn wir unseren Lebensraum, der uns erhält, schützen. Die Gläubigen unter uns bitten Gott darum, dass er uns diesen Wunsch erfüllt. „Mensch gemachter Klimawandel: Aufruf zum Handeln!“ weiterlesen
Kirchendächer zu Solardächern: Anregung für eine Volksbefragung
Ich habe unter anderem in meinem Beitrag Sind Solaranlagen unschön? angemerkt, dass sich gerade auch (denkmalgeschützte) Kirchendächer ideal als Solardächer eignen, einerseits wegen der Grösse und Ausrichtung, andererseits wegen des Schöpfungsbewahrungsauftrages der Kirchen. Am Beispiel der offenen Elisabethenkirche in Basel ist dieses Thema bereits zumindest Medienthema. Dieses Beispiel regt geradezu zu einer speziellen Form der Volksbefragung ein. „Kirchendächer zu Solardächern: Anregung für eine Volksbefragung“ weiterlesen
Abstimmung Kanton Zürich 15. Mai 2011: Politik funktioniert nicht als Multiple Choice
Der Stimmzettel für die erste Abstimmungsfrage zu einer allfälligen Änderung des Kantons Zürich sieht fast aus wie ein Spielzettel für Lotto oder Lotto. Da haben Kantons- und Regierungsrat nicht seriös gearbeitet: Volksabstimmungen sind nicht dazu geeignet, Lösungen zu diskutieren, die Stimmberechtigten sind dazu aufgerufen, einfache und klare Entscheide zu fällen. Derartige Vorlagen verunmöglichen dies. Da gibts nur eine mögliche Parole: 3 mal Nein zu jeder Teilfrage – ignorieren der Multiple-Choice-Stichfragen. „Abstimmung Kanton Zürich 15. Mai 2011: Politik funktioniert nicht als Multiple Choice“ weiterlesen
Auch bejubelte Gewalt bringt die getöteten Liebsten nicht zurück
In Thrillern gehören Kommandoaktionen – wie sie die Navy Seals in Pakistan ausgeführt haben – regelmässig zum Plot. Was gedacht wird, kann auch ausgeführt werden. Gewalt kennt keine Grenzen. „Justice is done“, soll der amerikanische Präsident Barack Obama nach der Tötung von Osama bin Laden gesagt haben. „Gerechtigkeit“ kann allerdings vom obersten Militärchef eines Landes nicht ausgeübt werden – in einer Demokratie mit Gewaltenteilung steht die Schaffung von Gerechtigkeit nur den Gerichten zu. Von Gerechtigkeit kann somit nicht die Rede sein, es geht um plumpe Rache. „Auch bejubelte Gewalt bringt die getöteten Liebsten nicht zurück“ weiterlesen
Ausschlusskriterium Kernkraft
Ethikfonds, manchmal auch Nachhaltigkeitsfonds genannt, verwenden häufig Ausschlusskriterien für den Entscheid über Investments. Nuklearenergie gehört standardmässig zu diesen Kriterien. Die Verfassung des Kantons Zürich hält fest: In Verantwortung für die kommenden Generationen sind sie [Kanton und Gemeinden] einer ökologisch, wirtschaftlich und sozial nachhaltigen Entwicklung verpflichtet. (Art. 6, Abs. 2) – Kanton und Gemeinden stellen sicher, dass die öffentlichen Aufgaben wirkungsvoll, wirtschaftlich, nachhaltig und von der geeigneten Trägerschaft erfüllt werden. (Art. 95, Abs. 2. „Ausschlusskriterium Kernkraft“ weiterlesen
Endlich Velofahrende konsequent bevorzugen
Eine Erfahrung: gestern abend auf einer Velofahrt durch die Stadt Zürich musste ich innerhalb von hundert Metern zweimal abrupt bremsen, weil Autofahrende massiv gegen Verkehrsregeln verstossen haben. Ein Autofahrender bog ohne zu Blincken nach rechts aufs Trottoir und schnitt mir den (Velo-)Weg ab. An einer Kreuzung bog ein mir entgegenkommendes Fahrzeug (in Fahrtrichtung) verbotenerweise nach links ab, zudem massiv zu schnell und ebenfalls mir den Weg abschneidend.
Eine Medienmitteilung: die in der Schweiz verkauften Neuautos haben im Schnitt zwar etwas weniger Energie verbraucht als die Neuwagen der letzten Jahre – bezüglich dem Ausstoss an Treibhausgasen liegen diese Neuwagen immer noch deutlich über den anvisierten Zielen – und meilenweit entfernt von Vorgaben, die zur Erreichung ambitiöser Klimaschutzziele erforderlich wären. „Endlich Velofahrende konsequent bevorzugen“ weiterlesen
Sind Solaranlagen unschön?
Glühbirne versus Stromsparlampe: seit es Stromsparlampen gibt, gibt es Menschen, die behaupten, Stromsparen sei unästhetisch. Eine menschen- und umweltverträgliche Energieversorgung erfordert weitere Veränderungen der visuellen Gewohnheit – provokativ schreibt etwa die Welt (Ulf Poschardt): „Der grünen Bewegung fehlt es an Ästhetik„, um mit der Behauptung nachzudoppeln „Ökotyrannei schafft eine unansehnliche Welt der Windräder, Solardächer und Energiesparlampen„. Gerade auch bei schützenswerten Bauten werden immer wieder abschreckende Stories erzählt, etwa in der Sendung 10 vor 10 von SF TV vom 6. April 2011. Ein ebenfalls neueres Beispiel: Fotovoltaik-Anlage am Lonza-Hochhaus in Basel – nicht bewilligt wegen „Verunklärung der Gebäudegestaltung„.
Energieumbau Schweiz: alter Wein in neuen Schläuchen
Die erweiterte Energieallianz um deren Präsidenten Nationalrat Otto Ineichen hat ein Papier erarbeitet, welches den „Energieumbau Schweiz“ anstrebt. Es handelt sich dabei um eine krude Mischung intelligenter und abstruser Massnahmenvorschläge, mit erheblichen Widersprüchen. Es ist erkennbar, dass dieser „Umbau“ eine willkürlich zusammengewürfelte Zusammenstellung von zum Teil bereits angeschimmelten Vorschlägen bis hin zu wenigen attraktiven Rosinchen darstellt. Klar ist: energiepolitisch ist dieses 13-Punkte-Programm nicht, auch wenn es offenbar Beiträge von PolitikerInnen aus fast allen im nationalen Parlament vertretenen Parteien enthält – dieses Programm steht damit in der traurigen Tradition der realen Politiklandschaft Schweiz. „Energieumbau Schweiz: alter Wein in neuen Schläuchen“ weiterlesen