Schweiz: Noch ein sehr weiter Weg zur Nachhaltigkeit

Diverse Abstimmungsergebnisse vom 15. Mai 2011 auf kantonaler und kommunaler Ebene zeigen: die Schweiz ist noch weit weit weg von einer nachhaltigen Entwicklung – zu selten gibt es echte Lichtblicke bei Volksentscheiden! Weiterlesen

Kanton Zürich nach den Volksabstimmungen vom 15.5.2011: Einmal mehr ein Stadt-Land-Graben!

Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben am 15. Mai 2011 genau so abgestimmt, wie ich es vorgeschlagen habe – die StadtzürcherInnen wurden allerdings in einigen Fällen von den Stimmberechtigten zum Teil deutlich überstimmt. Einmal mehr also ein Anlass, die Bildung eines Kantons Zürich Stadt voranzutreiben!

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Abstimmung Kanton Zürich 15. Mai 2011: Politik funktioniert nicht als Multiple Choice

Der Stimmzettel für die erste Abstimmungsfrage zu einer allfälligen Änderung des Kantons Zürich sieht fast aus wie ein Spielzettel für Lotto oder Lotto. Da haben Kantons- und Regierungsrat nicht seriös gearbeitet: Volksabstimmungen sind nicht dazu geeignet, Lösungen zu diskutieren, die Stimmberechtigten sind dazu aufgerufen, einfache und klare Entscheide zu fällen. Derartige Vorlagen verunmöglichen dies. Da gibts nur eine mögliche Parole: 3 mal Nein zu jeder Teilfrage – ignorieren der Multiple-Choice-Stichfragen. Weiterlesen