umweltnetz.ch Umwelt und Politik – Blog Toni W. Püntener

Tabu Autoverkehr – auch in Zürich endlich nachhaltige Wege befahren und begehen

Typischen Situation in Zürich, Realität der «Verkehrt»-Politik: beidseitig oben auf der Hardbrücke, beim eine Ebene tiefer gelegenen S-Bahnhof Hardbrücke: eine gewaltige Strassenbrückenanlage, selbst zu Stosszeiten recht flüssig befahrbar: an den Brückenrändern auf engem Raum zusammengequetscht: Bushaltestellen, Veloabstellanlagen, Fuss- und Radwege. Wenn ein Bus hält, wird temporär die Velowegfunktion aufgehoben, und dies bei einer der zentralen Radwegachsen der Stadt! Es gibt KEINE vergleichbare Situation für Autofahrende – eine solche wäre etwa gegeben, wenn Autofahrende anhalten und aussteigen müssten, um ihr Auto zehn Meter zu schieben.

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Klimawandel: Vorausschauen auch am Uetliberg

Nach starken Unwetterschäden im Mai/Juni 2013 ist der Gemeinderat der Stadt Zürich zum Schluss gekommen, es handle sich dabei um voraussehbare Schäden, es brauche somit z.B. am Uetliberg keine zusätzlichen Budgetmittel zur Reparatur der Zerstörungen. Anfang Juni 2016 kam es wieder zu Starkniederschlägen – die Schäden von 2013 sind immer noch nicht repariert, was zur Folge hat, dass vor allem an den bereits beschädigten Stellen die Schadensintensität nochmals zugenommen hat. Es ist davon auszugehen, dass angesichts der Offensichtlichkeit, dass es den Mensch gemachten Klimawandel gibt, solche Schäden noch häufiger auftreten dürften. Vorausschauen heisst: Schäden möglichst schnell reparieren!

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Impulse für den Luftverkehr?

Ende Mai/Anfang Juni 2015 kurvt der Zeppelin NT in den Farben von Edelweiss über der Region Zürich. Parallel dazu ist die Pazifik-Überquerung von «Solar Impulse 2» ein intensiv beobachtetes Ereignis. Daraus ergeben sich hoffentlich Impulse für den Luftverkehr.

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Direkte Demokratie und Klimaschutz: richtig fragen!

Die Gesetzgebung der Schweiz sieht vor, dass auch Personen mit Schweizer Bürgerrecht, die im Ausland wohnen («AuslandschweizerInnen»), dem nationalen Parlament angehören können. Andererseits setzt das Unmittelbarkeitsprinzip der direkten Demokratie persönliche Anwesenheit an den Parlamentssitzungen voraus. Gewählte ParlamentarierInnen mit Wohnsitz im Ausland müssen somit einiges an Distanzen überwinden, mit entsprechenden ökologischen Auswirkungen. Wer hat diese Belastungen zu tragen, und gelten für Personen aus dem links-grünen Parteienspektrum andere Anforderungen als für VertreterInnen aus rechts-nationalen und -liberalen Parteien?

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Der Klimawandel findet statt! Und jetzt?

Die Erde ist ein komplexes und chaotisches System – die Abläufe übersteigen die menschliche Vorstellungs- und Einbildungskraft. Die Meschheit ist zwar sehr anpassungsfähig, sonst wäre sie gar nicht in der Lage gewesen, die Landmassen des Planeten Erde nahezu flächendeckend zu besiedeln. Seit einigen Jahrzehnten wird intensiv darüber diskutiert, ob insbesondere der massive Verbrauch fossiler Ressourcen global einen Klimawandel verursacht, der die legendäre Anpassungsfähigkeit der Menschheit überfordert. Solche Überforderungssituationen führten in der Geschichte der Menschheit regelmässig zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, die zu erheblichem menschlichen Leid und zur massiven Vernichtung von natürlichen und Mensch geschaffenen Werten führten. Wenn es einen Mensch gemachten Klimawandel gibt, ist es einerseits erforderlich, die Veränderungsgeschwindigkeit möglichst gering zu halten, andererseits sind umfassende Anpassungen an den zu erwartenden Klimawandel vorzunehmen. Weil sich der Klimawandel voraussichtlich in verschiedenen Phänomenen zeigt, ist eine grosse Transformation erforderlich, damit die Menschheit den zu erwartenden Herausforderungen gewachsen sein dürfte.

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Empfehlungen zur reichhaltigen Volksabstimmung vom 14. Juni 2015

Stimmberechtigte in der Stadt Zürich entscheiden am Sonntag, 14. Juni 2015 über 11 Abstimmungsvorlagen – das gut gefüllte Abstimmungscouvert brachte für jede und jeden Stimmberechtigten 170 Gramm Papier ins Haus. Deshalb einige kurze Abstimmungsempfehlungen dazu.

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Zürcher Regierungsrat: falsche Bilder

Der Zürcher Regierungsrat in der Zusammensetzung des 1. Amtsjahres der Amtsperiode 2015 bis 2019 hat sich auf der Kommandobrücke der Dampfschiffs Stadt Zürich fotografieren lassen. Der Regierungsrat greift damit zu falschen Bildern.

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Zukunft der direkten Demokratie

Zur direkten Demokratie gehören vom Volk gewählte Parlamente, die das gesellschaftliche Meinungsspektrum möglichst umfassend abdecken. Dazu gehören auch Interessenvertretungen – auch wenn ParlamentarierInnen meist auch Parteimitglieder sind, ist auch innerhalb der Parteien das Meinungsspektrum breit. Politik hat die Aufgabe, einen Interessensausgleich zu schaffen (im Gegensatz zu Diktaturen, die Interessen der Machthabenden in den Vordergrund stellen). Direkte Demokratien sind im Grundsatz ein Erfolgsmodell – und sie sollen es auch bleiben. Was braucht dies?

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Vom Umgang von direkten Demokratien mit Diktaturen

Kasachstan gilt gemäss Demokratieindex von The Economist als «autoritäres Regime, also als Diktatur. Wenn nun FDP-Nationalrätin Christa Markwalder in Kontakt steht mit VertreterInnen dieser Diktatur, ergeben sich dadurch zuerst einmal fundamentale Fragen zum Verständnis der Schweiz von Rechtsstaat und Demokratie.

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Energiepolitik von unten – Erfolgsfaktoren konkret!

Die Energiepolitik nicht nur der Schweiz ist geprägt davon, dass Energiewirtschaftsunternehmen, die um ihre Pfründen fürchten, und die sie sekundierenden politischen (vorgeblich «bürgerlichen») Kreisen veränderungsfeindlich sind und mit absurden Kostenargumenten, die scheinbar nur auf die veränderte Situation zutreffen, Lügen, Manipulation und Propaganda als übliche Instrumente einsetzen, unabhängig von der Faktenlage. Völlig klar ist, dass es nichts daran zu rütteln gibt, dass auch die Schweiz so rasch als möglich eine fossil- und nuklearfreie Energieversorgung anzustreben hat.

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