Die Erde ist ein komplexes und chaotisches System – die Abläufe übersteigen die menschliche Vorstellungs- und Einbildungskraft. Die Meschheit ist zwar sehr anpassungsfähig, sonst wäre sie gar nicht in der Lage gewesen, die Landmassen des Planeten Erde nahezu flächendeckend zu besiedeln. Seit einigen Jahrzehnten wird intensiv darüber diskutiert, ob insbesondere der massive Verbrauch fossiler Ressourcen global einen Klimawandel verursacht, der die legendäre Anpassungsfähigkeit der Menschheit überfordert. Solche Überforderungssituationen führten in der Geschichte der Menschheit regelmässig zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, die zu erheblichem menschlichen Leid und zur massiven Vernichtung von natürlichen und Mensch geschaffenen Werten führten. Wenn es einen Mensch gemachten Klimawandel gibt, ist es einerseits erforderlich, die Veränderungsgeschwindigkeit möglichst gering zu halten, andererseits sind umfassende Anpassungen an den zu erwartenden Klimawandel vorzunehmen. Weil sich der Klimawandel voraussichtlich in verschiedenen Phänomenen zeigt, ist eine grosse Transformation erforderlich, damit die Menschheit den zu erwartenden Herausforderungen gewachsen sein dürfte.
Schlagwort: Energiepolitik
Was ist «politisch»? – Diese Frage stellt sich auch in der Energie(wirtschafts)-Politik!
Eine erste Gerichtsinstanz hat entschieden, dass die SVP mit einem ihrer Inserate eine Ethnie in ihrer Menschenwürde verletzt habe. Zwei Parteikader wurden verurteilt. Aus rechtlicher Sicht ist objektiv klar, dass ein solches Inserat wegen der darin zum Ausdruck kommenden Pauschalisierung nicht zulässig ist. Die SVP behauptet nun, es handle sich um ein «politisches» Urteil. Dies lässt einige spannende Schlüsse zum Selbstverständnis dieser Partei.
Anti-Klimaschutz-Propaganda: mediale Volksverdummung
Wie viel darf Klimaschutz kosten? Nun, diese Frage ist zum Vorneherein falsch, ohne dass gleichzeitig die Frage beantwortet wird, was es kostet, keinen Klimaschutz zu betreiben. Wie ein aktuelles Beispiel vom April 2015 aus der Medienlandschaft zeigt, lässt sich mit diesem Thema allerdings mediale Volksverdummung betreiben, im Sinne hochgradig populistischer Anti-Klimaschutz-Propaganda.
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Energielenkungsabgaben raschmöglichst einführen
Vom Nein der Stimmberechtigten zur eigenartigen Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» der Grünliberalen ist bereits vor der Schliessung der Abstimmungslokale am 8. März 2015 auszugehen. Der Polit- und Medienmob hat schon wieder ein Manipulations- und Propaganda-Objekt gefunden: die schon lange fällige, jetzt endlich konkreter werdende Energielenkungsabgabe mit Rückerstattung an Haushalte und Wirtschaft.
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economiesuisse: Inkompetenz statt Energiepolitik
100 Milliarden Schweizer Franken: das tönt nach furchtbar viel Geld. economiesuisse behauptet, dass die Umsetzung der Energiestrategie in den nächsten 20 Jahren mindestens so viel Geld kosten werde. Derartige Aussagen haben nichts mit Energiepolitik zu tun, belegen aber die Inkompetenz von economiesuisse bei energiepolitischen Fragestellungen.
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Zu viele Fragen: Energie- statt Mehrwertsteuer?
Am 8. März 2015 stimmen die Stimmberechtigten in der Schweiz über die grünliberale Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» ab. Auch wenn ich mich seit sehr langer Zeit mit Energiepolitik beschäftigte, habe ich einfach zu viele Fragen zu dieser Initiative, und weiss ehrlicherweise nicht, was ich am 8. März 2015 auf den Abstimmungszettel schreiben soll.
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Energiepolitikdebatte im Parlament: Viel Lärm um fast nichts
Schon die Wortwahl illustriert die Beliebigkeit der aktuellen Energie(wirtschafts)politik: trotz sehr unterschiedlicher Bedeutung werden die Begriffe «Energiestrategie 2050» und «Energiewende» in der aktuellen Debatte als Synonyme verwendet. Bestenfalls reicht allerdings die Wirkung der aktuellen Energiestrategie bis Ende dieser Legislatur, sicher nicht bis 2050. Und eine Wende erfordert einen Richtungswechsel um 180 Grad – davon ist weit und breit nichts wahrzunehmen.
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Kanton Zürich ohne mehrheitsfähige Energiepolitik
Am 15. September 2014 hat sich der Zürcher Kantonsrat mit dem Energieplanungsbericht 2013 des Zürcher Regierungsrates beschäftigt. Er hat diesen anerkanntermassen untauglichen Bericht deutlich mit 89 zu 76 Stimmen zurückgewiesen. Auch wenn sehr viel gesagt wurde in der Zeit von 8:30 bis 11:30 Uhr (abzüglich einer Pause), kam klar zum Ausdruck, dass allerdings auch der Zürcher Kantonsrat nicht in der Lage ist, eine mehrheitsfähige kantonale Energiepolitik zu formulieren. Dass sich nun SVP-Regierungsrat Markus Kägi weigert, endlich den gesetzlichen Auftrag zur Erstellung eines genehmigungsfähigen Energieplanungsberichts auszuführen, illustriert einmal mehr die Visions- und Gedankenlosigkeit der kantonalen Energiepolitik. Ansichts der Herausforderungen bei der Energie-, Ressourcen- und Klimaschutzpolitik, angesichts der kriselnden Stromwirtschaft ist dies ein verhängnisvolles Politikversagen. Hier haben die Stimmberechtigten die Situation zu klären: einerseits durch eine klare Haltung bei der Wahl von Kantons- und Regierungsrat im April 2015, andererseits durch eigenverantwortliches Handeln im eigenen Einflussbereich und bei politischen Entscheidungen auf kommunaler, kantonaler und nationaler Ebene.
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Energiewende: was es nicht gibt, kann auch nicht scheitern
Spätestens seit der Erdölpreiskrise 1973 ist bekannt, dass es fundamentale Aenderungen der Energieversorgung braucht – so rasch als möglich weg von den fossilen Energien. Die schweren Unfälle in den Atomkraftwerkanlagen von Tschernobyl und Fukushima sind klare Hinweise dafür, dass auch der raschestmögliche Ausstieg aus der Atomenergie erforderlich ist. Der gleichzeitige Ausstieg aus der Atomenergie und den fossilen Energien ist möglich – dies muss aber auch gewollt werden. Nicht nur in der Schweiz ist dies überhaupt nicht der Fall.
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Langsame Lernprozesse: umfassende Energielenkungsabgabe ist weiterhin dringlich!
Energieabgaben oder Energielenkungsabgaben sind uralte Forderungen, um zielorientierte Energie- und Klimaschutzpolitik betreiben zu können. Seit langen Jahren dominiert leider auch in diesem Bereich die Subventionitis-Wirtschaft mit einem unübersichtlichen Subventionitis-Dschungel. Eine Medienmitteilung der FDP Schweiz vom 4.4.2014 zeigt erste Lerneffekte in der Politik – es braucht allerdings noch viele Schritte für eine zielgerichtete Ausrichtung der Energie- und Klimaschutzpolitik.
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