„Reclaim the streets“ und „Critical Mass“ sind hochpolitische Aktivitäten, seit jeher von der klassischen Partei- und Mandate-Politik nicht gern gesehen. Es handelt sich um individualpolitische Handlungen, Rückeroberung des Strassenraums, Selbstbestimmung des Unterwegs-Tempos mit dem Velo im öffentlichen Raum, letztlich aufbauend auf „Global denken, lokal handeln“. Konsum- und Globalisierungskritik, durchaus mit Bezug zum Lebensstil LOVOS, verbinden sich mit dem Spass, die Flächen, die sonst von den Autofahrenden okkupiert werden, nach Lust und Laune zu nutzen. In Zürich, ist zu vermuten, hat in der Nacht vom 6. auf den 7. Februar 2010 der Genuss des „Reclaim the streets“ auch After Midnight-PartygängerInnen angelockt; die politisch gedachten Freiräume verbunden mit den hedonistischen Bedürfnissen einer mit hoher Wahrscheinlichkeit sowohl bezüglich Konsumansprüchen als auch im Umgang mit individuellen Freiheiten anderes interessierten gesellschaftlichen Gruppe haben – aus für mich nicht schlüssig nachvollziehbaren Gründen – zu einer von den Medien als Saubannerzug bezeichneten Eskalation geführt. Und dies wiederum zum Ruf nach viel mehr Polizeipräsenz.
Preis für den übermässigen ökologischen Fussabdruck?
Krieg um Oel, jetzt auch noch Krieg um Atom? „Unendliche Kriege“ z.B. im Irak und in Afghanistan mit intensiver Beteiligung unter anderem der USA prägen seit einiger Zeit sowohl das politische Geschehen als auch die ökonomische Diskussion: die Finanzkrise seit Herbst 2008 ist auch als Hinweis darauf zu verstehen, dass nicht einmal die USA diese Kriege auf Dauer finanzieren kann. Der vom „Falken“ US-Senator Joe Liebermann angedrohte Krieg gegen den Iran, der Krieg um Atom, ist in den Wurzeln auch ein Krieg der USA zur Verteidigung des übermässigen ökologischen Fussabdrucks der BewohnerInnen dieses Landes.
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Atomenergie: endlich abwählen!
Deutschland hat 2002 das Auslaufen der Atomenergie beschlossen – durch die Festsetzung einer durchschnittlichen Laufzeit der deutschen AKW und den Verzicht auf neue kommerzielle Reaktoren: der deutsche Atomkonsens. Selbst die voraussichtlich neue schwarz-gelbe Regierung dürfte am Auslaufen der Atomenergie in Deutschland grundsätzlich festhalten, allenfalls etwas verzögert. Damit wird klar: die Atomenergie ist energiepolitisch nicht nötig, die Atomenergie liegt einzig im Interesse von Teilen der Energiewirtschaft. „Atomenergie: endlich abwählen!“ weiterlesen
Wirksamste Veloförderung: weniger Autoverkehr!
Alltags-Velofahren ist mit Sicherheit eine nachhaltige Fortbewegungsart. Die verstärkte Velonutzung im Alltag wird durch zwei Dinge eingeschränkt: den massiv übermässigen Strassenverkehr – und das nicht velogerechte Infrastrukturangebot. Der Regierungsrat des Kantons Zürich weigert sich, für die – auch schon als dringlich bezeichnete – Verbesserung der Veloinfrastruktur verpflichtende Mindestausgaben vorzusehen, und lanciert stattdessen ein zaghaftes Veloförderungsprogramm. Dabei ist die Situation klipp und klar: Veloförderung heisst weniger Autoverkehr!
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Staats-Hehlerei?!
Darf der Staat gestohlene BankkundInnen-Daten verwenden, um das Staatsdefizit nicht einmal gefühlt zu verkleinern? Legitimiert unrechtmässiges Verhalten anderes unrechtmässiges Verhalten? „Staats-Hehlerei?!“ weiterlesen
Anti-demokratische Swisscom
Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben mit Vorsatz und absichtlich dem ewz den Auftrag erteilt, in Zürich ein Glasfasernetz zu erstellen. Der Swisscom sind derartige demokratisch zustande gekommene Aufträge wurst: sie nötig und erpresst die Stadt Zürich zu einer volkswirtschaftlich hochgradig unisnnigen Lösung, überdies konsumentInnen-feindlich. Ein derartiges Vorgehen kann nur noch als wirtschaftskriminell bezeichnet werden – und gehört verboten und bestraft.
Klimawandel 2.0
Climategate, von Hopenhagen zu Flopenhagen, Fehler und/oder Ungenauigkeiten in den Monsterberichten des Weltklimarates und Friedensnobelpreisträgers IPCC: die mehr als grotesken Diskussionen über den Klimawandel und den Mensch gemachten Anteil zeigen eines: die Menschheit ist nicht darauf vorbereitet, Fragestellungen mit globaler Dimension zu behandeln. „Think Globally, Act Locally“ – „Global denken, lokal handeln“ – ist alles andere als einfach.
Mit Sicherheit keine Energiepolitik
Etwas über Positionen der SVP zu schreiben, ist eigentlich blöd – man verschafft diesen Ewiggestrigen damit noch mehr Publizität. Was sich allerdings die SVP unter dem Titel „Energiepolitik“ an ihrer Versammlung vom 23. Januar 2010 in der Innerschweiz geleistet hat, ist derart grotesk und absurd, dass ein Kommentar zwingend ist. „Mit Sicherheit keine Energiepolitik“ weiterlesen
Recht und Politik
Dass das Bundesverwaltungsgericht den Deal zwischen der Schweiz und den USA über den Umgang mit der steuerrechtlichen Behandlung von auf Schweizer Banken angelegten Vermögen von AmerikanerInnen aus juristischer Sicht kritisch beurteilt und partiell ablehnt, ist aus rechtsstaatlicher Sicht grundsätzlich positiv, auch wenn das Ergebnis nicht überzeugt. Die entscheidende Aussage: das von der Politik konstruierte gesetzliche Gebilde fördert die Steuerungerechtigkeit, und die Mehrheiten dieses Landes finden dies korrekt (oder haben dies zumindest bei Erlass der gesetzlichen Regelungen gefunden). „Recht und Politik“ weiterlesen
Ein Wunder?
Als Wunder gilt umgangssprachlich ein Ereignis, dessen Zustandekommen man sich nicht erklären kann, so dass es Verwunderung und Erstaunen auslöst. Es bezeichnet demnach allgemein etwas „Erstaunliches“ und „Außergewöhnliches“. So wird „ein Wunder“ in Wikipedia erklärt. In der Berichterstattung über den „Besuch“ des Airbus A380 in Kloten fand sich regelmässig das Wort Wunder oder ein ähnliches Super-Substantiv – auch die Reaktion der Öffentlichkeit, welche zum Fughafen Zürich pilgerte, lässt einen Wunderglauben erahnen. „Ein Wunder?“ weiterlesen