Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben am 15. Mai 2011 genau so abgestimmt, wie ich es vorgeschlagen habe – die StadtzürcherInnen wurden allerdings in einigen Fällen von den Stimmberechtigten zum Teil deutlich überstimmt. Einmal mehr also ein Anlass, die Bildung eines Kantons Zürich Stadt voranzutreiben!
Schlagwort: Volksabstimmung
Abstimmung Kanton Zürich 15. Mai 2011: Politik funktioniert nicht als Multiple Choice
Der Stimmzettel für die erste Abstimmungsfrage zu einer allfälligen Änderung des Kantons Zürich sieht fast aus wie ein Spielzettel für Lotto oder Lotto. Da haben Kantons- und Regierungsrat nicht seriös gearbeitet: Volksabstimmungen sind nicht dazu geeignet, Lösungen zu diskutieren, die Stimmberechtigten sind dazu aufgerufen, einfache und klare Entscheide zu fällen. Derartige Vorlagen verunmöglichen dies. Da gibts nur eine mögliche Parole: 3 mal Nein zu jeder Teilfrage – ignorieren der Multiple-Choice-Stichfragen. „Abstimmung Kanton Zürich 15. Mai 2011: Politik funktioniert nicht als Multiple Choice“ weiterlesen
13. Februar 2011: Anmerkungen zu den Volksabstimmungen
- Bund: Volksinitiative „Für den Schutz vor Waffengewalt“: Ja
- Kanton Zürich: Verkehrssicherheitsinitiative – Kantonale Volksinitiative zur Verwendung der Ordnungsbussen im Strassenverkehr: Nein
- Kanton Zürich:Beitrag über 20 Mio Franken aus dem Lotteriefonds für den Erweiterungsbau des Schweizerischen Landesmuseums Zürich: Nein
- Stadt Zürich: Privater Gestaltungsplan Kornhaus Swissmill, Zürich: kein Vorschlag
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Illusionäre Politik aus dem geistigen Reduit
In ihrer knappen Mehrheit sind die stimmberechtigten SchweizerInnen rassistisch, fremdenfeindlich, autofreundlich, unsolidarisch und käuflich – so muss das Ergebnis der Volksabstimmung vom 28.11.2010 in der Schweiz und in Zürich interpretiert werden. Allerdings: eine illusionäre Politik aus dem geistigen Reduit! „Illusionäre Politik aus dem geistigen Reduit“ weiterlesen
Volksabstimmung 28. November 2010, Bund und Stadt Zürich: Stimmempfehlung
Bund: 2 x Nein zu Ausschaffungs-Initiative und Gegenentwurf – ohne Überzeugung Gegenentwurf bei der Stichfrage, Ja zur Volksinitiative „Für faire Steuern“
Stadt Zürich: 5 x Ja – Ja zum Beitrag der Stadt Zürich von maximal 20 Mio. Franken an die Kosten für die Autobahnüberdeckung Katzensee, Ja zur Quartieranbindung Ost beim Bahnhof Oerlikon, Ja zur Teilrevision der städtischen Parkplatzverordnung, Ja zur Volksinitiative «Rosengarten-Tram» und Ja zum Gegenvorschlag des Gemeinderats zu dieser Volksinitiative (Stichfrage: Gegenvorschlag)
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Am 28. November 2010: Nein zur «Ausschaffungsinitiative» und zum Gegenentwurf der Bundesversammlung
| Der 1. Adventssonntag 2010 hats in sich: wenn man den Umfragen glauben möchte, werden die SchweizerInnen einmal mehr einer völkerrechtlich unzulässigen Verschärfung der Gesetzgebung im Migrationsbereich zustimmen – die nationalkonservative SVP geht möglicherweise einem weiteren Abstimmungserfolg entgegen (selbst dann, wenn der ebenfalls sehr problematische Gegenentwurf des Parlaments angenommen wird). |  |
Kultur gegen Lügen
Dass die SVP das Mittel der Lüge seit Jahren – zusammen mit sehr viel Geld – zur Manipulation der Stimmberechtigten einsetzt, ist eine altbekannte Tatsache. Und es funktioniert sogar teilweise: Stimmberechtigte sind hie und da käuflich. Nun, in einer Marktwirtschaft gehört offenbar auch das Marketing zur Politik. Bei ihrem eigenartigen Plakat zur Stadtzürcher Abstimmung zum Kunst- und Architekturprojekt Nagelhaus am Escher-Wyss-Platz mit Gastronomiebetrieb, Kiosk und öffentlicher WC-Anlage demonstriert die SVP einmal mehr ihre Stil- und Kulturlosigkeit. „Kultur gegen Lügen“ weiterlesen
Auch so ein Mythos: 3-Säulen-Prinzip
Seit etwa 1291 besteht die Schweiz aus Mythen (nicht ohne Grund steht diese Voralpengruppe am Talkessel von Schwyz). Eine dieser Mythen: das 3-Säulen-Prinzip der Altersvorsorge! Die berufliche Vorsorge – die 2. Säule – möchte mit aus der Erwerbsarbeit zwangsabgeführtem Geld einen Teil des Mittelbedarfs im Alter abdecken. Dieses Zwangssparen hat diverse erhebliche Mängel. Gebastel erträgt dieses absurde System nicht: deshalb Nein am 7. März 2010 zur Anpassung des Mindestumwandlungssatzes.
Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen
Es ist sehr gut, wenn sich PrognostikerInnen bei einem Abstimmungsergebnis von Zeit zu Zeit kräftig irren – denn sonst könnte man ja die Demokratie durch PrognostikerInnen ersetzen. Wenn nun das Schweizer Fernsehen nach dem Prognose-Versagen bei der Anti-Minarett-Abstimmung zukünftig auf die Dienste des Polit-Prognostikers (und auch Polit-Clowns) Claude Longchamp verzichten will, lässt SF damit erkennen, dass die FernsehmacherInnen das grundlegende Wesen von Prognosen – siehe Titel dieses Blogbeitrages, als Zitat mit diversen Quellen – nicht verstanden haben.
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Volksabstimmung vom 29. November 2009: Abstimmungsempfehlungen
Sieben Abstimmungsvorlagen und eine Wahl stehen auf dem „Programm“ der Stimmberechtigten der Stadt Zürich am 29. November 2009. Hier meine Abstimmungsempfehlungen. „Volksabstimmung vom 29. November 2009: Abstimmungsempfehlungen“ weiterlesen