Kategorie: Politik

Nach wie vor lügen die Energiepreise – Subventionen führen nicht weiter!

Auch wenn die Erdölpreise und damit verbundenen viele Preise anderer Energieträger kräftig angestiegen sind, sind dies Preise nach wie vor nicht kostenwahr, sie lügen: die externen Kosten beispielsweise sind nach wie vor nicht enthalten, die Knappheit und Begrenztheit, die Umweltbelastungen kommen in den Energiepreisen nach wie vor nicht zum Ausdruck. Ein Ausweg wären lenkende Energieabgaben. Lange Zeit haben die Grünen solche Lenkungsabgaben gefordert – jetzt allerdings werden immer häufiger grüne Vorstösse eingereicht, die die längt als unwirksam bekannte Subventionitis auch im Energiebereich verlangen.

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Gewalt und Zerstörung – am 31. April (pardon, 1. Mai), das ganze Jahr rum

Die indigenen BewohnerInnen des Tropenwaldes richten global betrachtet den geringsten ökologischen Schaden an, sind häufig jedoch am härtesten vom Klimawandel betroffen. Dies eine Schlussfolgerung des ständigen UNO-Forums für indigene Angelegenheiten an der Sitzung 2008. Dies muss sich immer vor Augen halten, wer sich mit Gewalt im Alltag beschäftigt, zum Beispiel im Umfeld des Tages der Arbeit am 31. April (weil ja FDP und SVP diesen Tag aus dem Kalender streichen wollen) respektive eben am 1. Mai.

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Demokratie ist nur teilweise käuflich: die Monetokratie der SVP

Wahlbeobachtung in der Schweiz, dem Land, das die Demokratie so quasi erfunden hat? Dies mögen sich manche gefragt haben, als rund um die Nationalratswahlen 2007 OSZE-WahlbeobachterInnen in der Schweiz anwesend waren. Sie haben vieles gefunden, was das Vertrauen der Stimmberechtigten in die Institutionen und die Wahlabläufe dokumentiert – Wahlen haben eine lange Tradition in der Schweiz! „Demokratie ist nur teilweise käuflich: die Monetokratie der SVP“ weiterlesen

Zu den Volksabstimmungen vom 24.2.08: Demokratie an ihren Grenzen

Wenn zentrale Fragestellungen wie die Unternehmensbesteuerung mit einem Zufallsmehr entschieden werden, wenn bei ökologischen Fragestellungen fragwürdige Aussagen des Verteidigungsministers den Ausschlag geben, wenn bei der Ansiedlung einer ökologisch orientierten Denkwerkstatt kleinliche Steuerfuss-EgoistInnen mit ebenfalls einem Zufallsmehr eine Abstimmung gewinnen: dies sind Hinweise, dass die Demokratie an ihre Grenzen kommt. „Zu den Volksabstimmungen vom 24.2.08: Demokratie an ihren Grenzen“ weiterlesen

Recht auf Nahrung statt Automobilitätswahn

Der Direktor des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn, weist auf die verheerenden Folgen der aktuellen und weltweiten Explosion der Lebensmittelpreise hin (z.B. NZZ vom 13.4.08. Eine der Ursachen dieser explosiven Preisentwicklung ist der Bedarf der reichen Ländern nach „Agrarrohstoffen“ zur Herstellung von Biotreibstoffen. Die Autos der Reichen saufen die Nahrung der „Armen“. „Recht auf Nahrung statt Automobilitätswahn“ weiterlesen

Scheinheiligkeit bei China und IOC

Wenn in einer Demokratie ein Anliegen von grosser Wichtigkeit ist, gehört zu den Meinungsäusserungsmöglichkeiten auch das Demonstrationsrecht. Der Transport der Olympia-Fackeln durch London und Paris wurde durch die Wahrnehmung der garantierten Rechte gestört – die Geschäftemacherei und PR-Shows wurden berechtigterweise eingeschränkt. „Scheinheiligkeit bei China und IOC“ weiterlesen

Hardbrücke sperren – Verkehr auflösen!

Die Hardbrücke in Zürich ist ein verkehrs- und umweltpolitisches Aergernis. Die Mehrheit der PolitikerInnen will diese Brücke sanieren. Dabei gibt es eigentlich nur eines: Brücke sperren – Verkehr auflösen! Die Verfahrensfehler des Regierungsrates und damit die Verlängerung des Rechtsverfahrens bieten die Chance, diese Sperrung raschmöglichst vorzubereiten.

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Gasvertrag mit Iran: energie- und klimaschutzpolitische GeisterfahrerInnen bei EDA und EGL

Ob es aussenpolitisch klug war, dass die schweizerische Firma EGL einen Gasliefervertrag mit dem Iran abgeschlossen hat, wird die Geschichtsschreibung zeigen. Ob es zweckmässig war, dass EDA-Chefin Micheline Calmy-Rey mit am Tisch sass, wird ebenfalls in zukünftigen Geschichtsbüchern stehen. Eines ist klar: dieser Gasvertrag mit dem Iran ist eine energie- und klimaschutzpolitische Geisterfahrt sowohl der EGL als auch des EDA. „Gasvertrag mit Iran: energie- und klimaschutzpolitische GeisterfahrerInnen bei EDA und EGL“ weiterlesen