Schlagwort: Wahlen

Volksabstimmung vom 29. November 2009: Abstimmungsempfehlungen

Sieben Abstimmungsvorlagen und eine Wahl stehen auf dem „Programm“ der Stimmberechtigten der Stadt Zürich am 29. November 2009. Hier meine Abstimmungsempfehlungen. „Volksabstimmung vom 29. November 2009: Abstimmungsempfehlungen“ weiterlesen

Verheizperiode – von der Nachhaltigkeit im Umgang mit Menschen

Die Zürcher Politik im intergalaktischen Bereich von SP, Grünen und Grünliberalen hat in den letzten Tagen das Wetter nachgeahmt: langsam wird es etwas kühler, man beginnt mit dem Heizen in den Häusern. SP, Grüne und Grünliberale haben einen eigentlichen Hurrican in Betrieb gesetzt und eine immense Energie produziert durch das Verheizen diverser valabler KandidatInnen. Eine kaum je dagewesene Situation. „Verheizperiode – von der Nachhaltigkeit im Umgang mit Menschen“ weiterlesen

Dilemma Einervakanz im Zürcher Regierungsrat

Die aktuellen Diskussionen im Dreieck Grüne – Grünliberale – SP über allfällige Kandidaturen für die bevorstehende Einerersatzwahl in den Zürcher Regierungsrat zeigen einmal mehr: es braucht eine neue Art, wie Regierungen in der Schweiz gewählt werden! Stichworte dazu: bei Einzelrücktritten Gesamterneuerungswahl, Uebergang zum Proporzwahlrecht, minimale Mitgliederzahl neun. Noch steht die Kandidatinnen-Kür bevor und dann die Wahl bevor – mit gewissen Vorteilen für die SVP, welche Noch-Regierungsrätin Rita Fuhrer ersetzen möchte. Klar ist: nach Proporz hätten die Grünen einen Sitzanspruch in der Regierung – FDP und CVP beanspruchen je einen Sitz, der ihnen eigentlich nicht zusteht.

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Mehr Flügel als Mitglieder

Parteien hätten, so wird gelegentlich gespöttelt, mehr Flügel als Mitglieder. Diese Behauptung hat sicher einen wahren Kern – auch die Schweiz ist stolz auf ihre (teilweise auch nur behauptete) pluralistische Gesellschaft. Ihre Exekutiven wählen die meisten SchweizerInnen nach einem antiquierten Verfahren – für Regierungsmitglieder kommt in der Regel das Majorzverfahren zur Anwendung. Dies führt tendentiell dazu, dass nicht die besten, sondern die opportunistischten ParteienvertreterInnen (sowohl parteiintern als auch gegen aussen) in die Regierungen gewählt werden. „Mehr Flügel als Mitglieder“ weiterlesen

Jedes Land hat die Regierung…

Wahrscheinlich stammt der Spruch „Jedes Land hat die Regierung, die es verdient“ nicht aus einer direkten Demokratie, sondern aus einer repräsentativen. Denn: in einer direkten Demokratie sind die Stimmberechtigten die Regierung – sie haben zur Koordination der politischen Vorgänge ein Parlament gewählt, dieses wiederum hat die Mitglieder der Regierung gewählt. Weil sich die Gesellschaft immer stärker zu einem pluralistischen Komplex entwickelt, gibt es immer weniger gemeinsame Interessen. Oder anders: reife Demokratien sind nicht führbar, weil die unterschiedlichen Interessen keine generell gültigen Ziele mehr ermöglichen. Auch wenn dies auch problematische Züge haben kann: nicht nur der Schweiz fehlt das Wir-Gefühl! „Jedes Land hat die Regierung…“ weiterlesen

Bundesrats-Ersatzwahlen: ein neues Verfahren muss her

Nach den gelegentlich erfolgenden Meldungen über Einzelrücktritte von Bundesratsmitgliedern passiert in der Schweiz seltsames: da werden in kurzer Zeit eine Vielzahl von Namen ins Spiel gebracht – auch wieder beim Rücktritt von Bundesrat Pascal Couchepin. Die Politik ist ein eigenartiges Geschäft, hier geht es nicht wie sonst im Jobbereich üblich um Qualifikationen, sondern ausschliesslich um Quoren – Partei-, Sprach-, Geschlechterquoren usw. Diese hastigen Namensnennungen sind ein klarer Hinweis darauf, dass an Personen orientierte Politik nicht lösungsorientiert sein kann. „Bundesrats-Ersatzwahlen: ein neues Verfahren muss her“ weiterlesen

Realsatire – und das soll zukunftsgerichtete Politik sein?

Jeweils am Sonntag-Abend machen Viktor Giacobbo und Mike Müller, unterstützt von Peter Tate ein bisschen Satire am Fernsehen. Lorenz Keiser, Joachim Rittmeyer, Franz Hohler, Ursus und Nadeschkin sind weitere Namen von guter Satire. Satire? Tatsächlich! Doch: häufig wird diese edle Satire getopt durch die Realsatire des schweizerischen Alltags. Zum Beispiel bei den sich fast im Sekundentakt jagenden Schlagzeilen zur KandidatInnen-Kür für die Ersatzwahl des zurückgetretenen Bundesrates Samuel Schmid. „Realsatire – und das soll zukunftsgerichtete Politik sein?“ weiterlesen

Russland: Demokratie diskreditiert – kann das Vertrauen je wieder hergestellt werden?

Eine eigenartige Sache: allen ist klar, dass die russischen Präsidentschaftswahlen weder demokratisch noch fair waren – es handelt sich schlicht um Lug und Betrug. Und trotzdem gratulieren alle dem betrügerischen „Sieger“ Dmitri Medwedew!

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