Bei Exekutivwahlen: Einerersatzwahlen sind alles andere als demokratisch

Immer wieder die gleiche demokratisch unbefriedigende Situation: bei der Ersatzwahl am 3.3.2013 für den Zürcher Stadtrat geht es darum, nicht ganz ein Jahr vor den Gesamterneuerungswahlen einen einzigen Sitz im Neunergremium neu zu besetzen, nämlich den Sitz des bisherigen Finanzvorstehers Stadtrat Martin Vollenwyder. Einervakanzen in solchen Gremien erlauben den Stimmberechtigten keine echte Wahl – ich wiederhole daher meine Forderung, dass jeder Rücktritt aus einem solchen Gremium eine Gesamterneuerungswahl zur Folge haben muss.

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Verheizperiode – von der Nachhaltigkeit im Umgang mit Menschen

Die Zürcher Politik im intergalaktischen Bereich von SP, Grünen und Grünliberalen hat in den letzten Tagen das Wetter nachgeahmt: langsam wird es etwas kühler, man beginnt mit dem Heizen in den Häusern. SP, Grüne und Grünliberale haben einen eigentlichen Hurrican in Betrieb gesetzt und eine immense Energie produziert durch das Verheizen diverser valabler KandidatInnen. Eine kaum je dagewesene Situation. Weiterlesen

Dilemma Einervakanz im Zürcher Regierungsrat

Die aktuellen Diskussionen im Dreieck Grüne – Grünliberale – SP über allfällige Kandidaturen für die bevorstehende Einerersatzwahl in den Zürcher Regierungsrat zeigen einmal mehr: es braucht eine neue Art, wie Regierungen in der Schweiz gewählt werden! Stichworte dazu: bei Einzelrücktritten Gesamterneuerungswahl, Uebergang zum Proporzwahlrecht, minimale Mitgliederzahl neun. Noch steht die Kandidatinnen-Kür bevor und dann die Wahl bevor – mit gewissen Vorteilen für die SVP, welche Noch-Regierungsrätin Rita Fuhrer ersetzen möchte. Klar ist: nach Proporz hätten die Grünen einen Sitzanspruch in der Regierung – FDP und CVP beanspruchen je einen Sitz, der ihnen eigentlich nicht zusteht.

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Mehr Flügel als Mitglieder

Parteien hätten, so wird gelegentlich gespöttelt, mehr Flügel als Mitglieder. Diese Behauptung hat sicher einen wahren Kern – auch die Schweiz ist stolz auf ihre (teilweise auch nur behauptete) pluralistische Gesellschaft. Ihre Exekutiven wählen die meisten SchweizerInnen nach einem antiquierten Verfahren – für Regierungsmitglieder kommt in der Regel das Majorzverfahren zur Anwendung. Dies führt tendentiell dazu, dass nicht die besten, sondern die opportunistischten ParteienvertreterInnen (sowohl parteiintern als auch gegen aussen) in die Regierungen gewählt werden. Weiterlesen