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Abstimmungskommentar 3.3.2013: Symbole und Käuflichkeit

Viele mögen zwar in der Schweiz über die Politclowns Beppe Grillo (welcher die Politikfähigkeit erst noch beweisen muss) und Peer Steinbrück (welcher erst noch zeigen muss, dass er mit seiner Art auf mehrheitsbildende Stimmenprozente kommt) schmunzeln – die diversen Abstimmungsergebnisse vom 3.3.2013 haben ebenfalls erhebliches Realsatire-Potenzial. Da aber auch das Leben Realsatire ist, passt die direkte Demokratie bestens dazu!

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Frustkündigung

Auch wenn BundesrätInnen als MagistratInnen dem Arbeitsrecht nicht unterstehen: die „Kündigungsfrist“, die Zeit zwischen Ankündigung des Rücktritts und dem tatsächlichen Rücktritt, als Mass für die Amtsfrustration der Magistratsperson betrachtet werden. „Frustkündigung“ weiterlesen

Mehr Flügel als Mitglieder

Parteien hätten, so wird gelegentlich gespöttelt, mehr Flügel als Mitglieder. Diese Behauptung hat sicher einen wahren Kern – auch die Schweiz ist stolz auf ihre (teilweise auch nur behauptete) pluralistische Gesellschaft. Ihre Exekutiven wählen die meisten SchweizerInnen nach einem antiquierten Verfahren – für Regierungsmitglieder kommt in der Regel das Majorzverfahren zur Anwendung. Dies führt tendentiell dazu, dass nicht die besten, sondern die opportunistischten ParteienvertreterInnen (sowohl parteiintern als auch gegen aussen) in die Regierungen gewählt werden. „Mehr Flügel als Mitglieder“ weiterlesen