Ausgefallene Parlamentssitzungen – so etwas wie Kurzarbeit, allerdings im Milizsystem. Warum Fragen dazu als Momentaufnahme eigentlich zu einer «System Change»-Schlussfolgerung führen: Bedingungsloses Grundeinkommen für alle!
Ist es «Eine Frage des Charakters», wenn sich allenfalls Mitglieder des National- und Ständerats wegen des Sitzungsausfalls in Corona-Zeiten nach einer finanziellen Entschädigung erkundigen? Gemäss Wikipedia funktionieren National- und Ständerat – wie viele Legislativen und Exekutiven in der Schweiz – nach dem Milizprinzip. Es handelt sich um eine finanziell entschädigte Nebenbeschäftigung, aus dem historischen Verständnis heraus «nicht als Erwerbstätigkeiten zur Sicherung des Lebensunterhalts definiert». Das Milizsystem liegt irgendwo zwischen Beruf und Freiwilligkeit respektive Ehrenamt.
Viele ParlamentarierInnen sitzen deklariert als InteressenvertreterInnen in den Räten. Ohne Interessen macht eigentlich Politik gar keinen Sinn, aber: zahlreiche der Interessenvertretungen sind gut entschädigt, mit zum Beispiel Mandaten in Verbänden, Vereinen, Stiftungen. Diese Interessenvertretungen sind zu deklarieren, gelten aber nicht als Befangenheitsgrund beispielsweise beim Einsitz in Rats-Kommissionen. Die Transparenz ist allerdings beschränkt – es ist etwa davon auszugehen, dass die fossile Wirtschaft (Erdöl, Erdgas, …) sich auf diesem Wege beispielsweise Entscheide, die gegen den Klimaschutz stehen, kauft. Die Klimapolitik der Schweiz müsste angesichts der Klimakrise nämlich deutlich anders aussehen, und auch viel konsequenter umgesetzt werden.
Wenn es um Löhne geht (und hier meine ich nicht die Millionenzahlungen an die Personen an der Spitze grosser Unternehmungen), kommt in Diskussionen häufig eine Art Neid auf, oder der Eindruck, dass Menschen ihre eigenen Löhne als mehr oder weniger wertschätzende Einstufung der eigenen Tätigkeit verstehen. Bei der Beobachtung der Corona-Lockout-Massnahmen Ende März/Anfang April 2020 ist zudem aufgefallen, dass ein grosser Teil der als systemrelevant eingestuften Berufsgruppen mit sehr tiefen Einkommen auskommen muss. Wenn in weniger systemrelevanten Branchen die Arbeitsmöglichkeiten wegfallen, wird es sowohl für Beschäftigte als auch (Klein-)Unternehmens-Verantwortliche sehr schnell existenziell.
Die Wirtschaftsstrukturen sind offenbar weder resilient noch nachhaltig! Das fällt etwa dann auf, wenn es zur Diskussion steht, ob die die Klimakrise mitverursachende Luftfahrt-Branche staatliche Entschädigung oder Unterstützung erhalten soll.
Es gibt nur eine zukunftsfähige Antwort: wir brauchen ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle! Wir wissen alle, dass Menschen sehr gerne sinnvolle Tätigkeiten, die sich an den Interessen der Gesellschaft orientieren, ausüben. Dann bringen sie ihre Fähigkeiten und ihr Engagement bestens ein – es wird dann bessere Arbeit im Wohle aller geleistet.
Das bedingungslose Grundeinkommen für alle führt zu einem nachhaltigen und zukunftsfähigen Wirtschaftssystem. Bis wir soweit sind, dürften allerdings noch einige Momente vorbeigehen.