Wahlbeobachtung in der Schweiz, dem Land, das die Demokratie so quasi erfunden hat? Dies mögen sich manche gefragt haben, als rund um die Nationalratswahlen 2007 OSZE-WahlbeobachterInnen in der Schweiz anwesend waren. Sie haben vieles gefunden, was das Vertrauen der Stimmberechtigten in die Institutionen und die Wahlabläufe dokumentiert – Wahlen haben eine lange Tradition in der Schweiz! „Demokratie ist nur teilweise käuflich: die Monetokratie der SVP“ weiterlesen
Beliebigkeits-Wunschkonzert im Ständerat
Welche Ziele hat die Schweiz als Nation, als Gesellschaft? Auf der politischen Ebene wird dies durch die Legislaturplanung vorgegeben. „Beliebigkeits-Wunschkonzert im Ständerat“ weiterlesen
Zu den Volksabstimmungen vom 24.2.08: Demokratie an ihren Grenzen
Wenn zentrale Fragestellungen wie die Unternehmensbesteuerung mit einem Zufallsmehr entschieden werden, wenn bei ökologischen Fragestellungen fragwürdige Aussagen des Verteidigungsministers den Ausschlag geben, wenn bei der Ansiedlung einer ökologisch orientierten Denkwerkstatt kleinliche Steuerfuss-EgoistInnen mit ebenfalls einem Zufallsmehr eine Abstimmung gewinnen: dies sind Hinweise, dass die Demokratie an ihre Grenzen kommt. „Zu den Volksabstimmungen vom 24.2.08: Demokratie an ihren Grenzen“ weiterlesen
Wieder ein gekaufter Wahlsieg
Zum dritten Mal hat sich der italienische Milliardär Silvio Berlusconi die Ministerpräsidentschaft gekauft – auch Demokratien sind bekanntlich zumindest teilweise käuflich. „Wieder ein gekaufter Wahlsieg“ weiterlesen
Recht auf Nahrung statt Automobilitätswahn
Der Direktor des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn, weist auf die verheerenden Folgen der aktuellen und weltweiten Explosion der Lebensmittelpreise hin (z.B. NZZ vom 13.4.08. Eine der Ursachen dieser explosiven Preisentwicklung ist der Bedarf der reichen Ländern nach „Agrarrohstoffen“ zur Herstellung von Biotreibstoffen. Die Autos der Reichen saufen die Nahrung der „Armen“. „Recht auf Nahrung statt Automobilitätswahn“ weiterlesen
Scheinheiligkeit bei China und IOC
Wenn in einer Demokratie ein Anliegen von grosser Wichtigkeit ist, gehört zu den Meinungsäusserungsmöglichkeiten auch das Demonstrationsrecht. Der Transport der Olympia-Fackeln durch London und Paris wurde durch die Wahrnehmung der garantierten Rechte gestört – die Geschäftemacherei und PR-Shows wurden berechtigterweise eingeschränkt. „Scheinheiligkeit bei China und IOC“ weiterlesen
Hardbrücke sperren – Verkehr auflösen!
Die Hardbrücke in Zürich ist ein verkehrs- und umweltpolitisches Aergernis. Die Mehrheit der PolitikerInnen will diese Brücke sanieren. Dabei gibt es eigentlich nur eines: Brücke sperren – Verkehr auflösen! Die Verfahrensfehler des Regierungsrates und damit die Verlängerung des Rechtsverfahrens bieten die Chance, diese Sperrung raschmöglichst vorzubereiten.
Gasvertrag mit Iran: energie- und klimaschutzpolitische GeisterfahrerInnen bei EDA und EGL
Ob es aussenpolitisch klug war, dass die schweizerische Firma EGL einen Gasliefervertrag mit dem Iran abgeschlossen hat, wird die Geschichtsschreibung zeigen. Ob es zweckmässig war, dass EDA-Chefin Micheline Calmy-Rey mit am Tisch sass, wird ebenfalls in zukünftigen Geschichtsbüchern stehen. Eines ist klar: dieser Gasvertrag mit dem Iran ist eine energie- und klimaschutzpolitische Geisterfahrt sowohl der EGL als auch des EDA. „Gasvertrag mit Iran: energie- und klimaschutzpolitische GeisterfahrerInnen bei EDA und EGL“ weiterlesen
2000-Watt-Gesellschaft: Wie schnell ist schnell genug?
Dass die 2000-Watt-Gesellschaft Zukunftspotential hat, ist immer mehr Menschen klar. Die deutliche Verminderung des Energieverbrauchs verbunden mit einer noch deutlicheren Verminderung des Ausstoss von Treibhausgasen fossilen Ursprungs (Brenn- und Treibstoffe wie Heizöl, Erdgas, Diesel, Benzin,…) ist eine zwingende Vorgabe. So schnell wie möglich selbstverständlich! Aber wie schnell ist schnell genug? Markus Kunz nimmt eine Medienkonferenz der ETH Zürich zur ESC-„Energiestrategie für die ETH Zürich“ zum Anlass, in der Wochenzeitung P.S. vom 20. März 2008 grüne Gedanken zur 2000-Watt-Gesellschaft zu äussern.
„2000-Watt-Gesellschaft: Wie schnell ist schnell genug?“ weiterlesen
Olympiade: Sport ist auch Politik!
Im Zürcher Kult-Comic von Jaermann/Schaad (Tages-Anzeiger) vom 11. März 2008 ging Eva der Frage nach, warum denn die Abkürzung EM für „Europameisterschaft“ durch EURO ersetzt worden sei. Die Antwort von Eva: „Es geht nur noch um Geld„.
Bei den Olympischen Sommerspielen 2008 in Peking geht es nicht nur um Sport – es geht auch dort um Geld, um sehr viel Geld. Und es geht eben doch auch um Politik!