Der durch nichts zu rechtfertigende und ohne Legitimation der Staatengemeinschaft erfolgte Angriff der US-Agressionsarmee auf Irak im März 2003 wurde vom amerikanischen Schon-bald-Ex-Präsidenten George W. Bush mit „Geheimdienstinformationen“ begründet – Informationen, die sich sehr rasch als falsch erwiesen: Lügen haben kurze Beine! „Geheimdienste abschaffen – Oeffentlichkeit als einziges Prinzip!“ weiterlesen
Abstimmungen und Wahlen am 1. Juni 2008
NEIN zur Volksinitiative „Für demokratische Einbürgerungen“ – Ruth Genner in den Stadtrat von Zürich! „Abstimmungen und Wahlen am 1. Juni 2008“ weiterlesen
Tamedia und Klimaschutz
Am 4. Dezember 2007 lag dem Tages-Anzeiger eine Verlagsbeilage „Der Offroad-Boom“ mit dem Untertitel „Die Schweiz fährt auf Offroader und SUV ab“ bei. Dies ausgerechnet zu Beginn der Klimaschutzkonferenz COP 13 auf Bali. Wie vertragen sich solche verkaufsfördernden Verkaufsbeilagen mit dem Klimaschutz? „Tamedia und Klimaschutz“ weiterlesen
Fragwürdigkeiten um die Fussball-Europa-Meisterschaft 2008
Brot und Spiele, so hiess es bereits bei den alten Römern. Rund um die EM 2008 EURO 08 gibt es immer wieder Merkwürdigkeiten. „Fragwürdigkeiten um die Fussball-Europa-Meisterschaft 2008“ weiterlesen
Gewalt und Zerstörung – am 31. April (pardon, 1. Mai), das ganze Jahr rum
Die indigenen BewohnerInnen des Tropenwaldes richten global betrachtet den geringsten ökologischen Schaden an, sind häufig jedoch am härtesten vom Klimawandel betroffen. Dies eine Schlussfolgerung des ständigen UNO-Forums für indigene Angelegenheiten an der Sitzung 2008. Dies muss sich immer vor Augen halten, wer sich mit Gewalt im Alltag beschäftigt, zum Beispiel im Umfeld des Tages der Arbeit am 31. April (weil ja FDP und SVP diesen Tag aus dem Kalender streichen wollen) respektive eben am 1. Mai.
„Gewalt und Zerstörung – am 31. April (pardon, 1. Mai), das ganze Jahr rum“ weiterlesen
Geld und Macht
Wahlsiege lassen sich kaufen, auch lässt sich dies mit der öffentlichen Meinung tun. Geld und Macht sind unheimliche Zwillinge. „Geld und Macht“ weiterlesen
Demokratie ist nur teilweise käuflich: die Monetokratie der SVP
Wahlbeobachtung in der Schweiz, dem Land, das die Demokratie so quasi erfunden hat? Dies mögen sich manche gefragt haben, als rund um die Nationalratswahlen 2007 OSZE-WahlbeobachterInnen in der Schweiz anwesend waren. Sie haben vieles gefunden, was das Vertrauen der Stimmberechtigten in die Institutionen und die Wahlabläufe dokumentiert – Wahlen haben eine lange Tradition in der Schweiz! „Demokratie ist nur teilweise käuflich: die Monetokratie der SVP“ weiterlesen
Beliebigkeits-Wunschkonzert im Ständerat
Welche Ziele hat die Schweiz als Nation, als Gesellschaft? Auf der politischen Ebene wird dies durch die Legislaturplanung vorgegeben. „Beliebigkeits-Wunschkonzert im Ständerat“ weiterlesen
Zu den Volksabstimmungen vom 24.2.08: Demokratie an ihren Grenzen
Wenn zentrale Fragestellungen wie die Unternehmensbesteuerung mit einem Zufallsmehr entschieden werden, wenn bei ökologischen Fragestellungen fragwürdige Aussagen des Verteidigungsministers den Ausschlag geben, wenn bei der Ansiedlung einer ökologisch orientierten Denkwerkstatt kleinliche Steuerfuss-EgoistInnen mit ebenfalls einem Zufallsmehr eine Abstimmung gewinnen: dies sind Hinweise, dass die Demokratie an ihre Grenzen kommt. „Zu den Volksabstimmungen vom 24.2.08: Demokratie an ihren Grenzen“ weiterlesen
Wieder ein gekaufter Wahlsieg
Zum dritten Mal hat sich der italienische Milliardär Silvio Berlusconi die Ministerpräsidentschaft gekauft – auch Demokratien sind bekanntlich zumindest teilweise käuflich. „Wieder ein gekaufter Wahlsieg“ weiterlesen