Null, vier, fünf, sechs, …? Wir brauchen ENDLICH eine Energiepolitik!

Zwar soll der Bundesrat erst am 18. April 2012 über einige Aspekte der Schweizerischen Energiepolitik nach Fukushima beraten – die Sonntagsmedien berichten allerdings bereits am 15. April darüber, und je nach Medium werden vier, fünf oder sechs neue Gaskraftwerke vermutet. Allen diesen Whistleblower-Zitaten ist gemeinsam, dass offenbar Frau Bundesrätin Doris Leuthard eine massive Ankurbelung der Subventionitis-Maschine vorschlagen wird. Oder anders: wenn es tatsächlich nach den Medienberichten geht, macht die Schweiz auch weiterhin keine Energiepolitik.

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Minus achtzehn

Ein Zitat: Die Höhe der Solarstromanlagen-Preise richtet sich an der Einspeisevergütung aus und nicht am Markt selbst. Dieses Zitat stammt aus einem Bericht zur Studie 1014: Ermittlung der Preise von Solarstromanlagen in der Schweiz 2011. Als Beleg (sinngemäss): Die KEV-Vergütung wurde durch das UVEK 2011 um 18 Prozent reduziert. Im Jahr 2011 sind demnach die Preise für Solarstromanlagen in der Schweiz um genau diese 18 Prozent gesunken. Einmal mehr: wer echte und wirksame Energiepolitik will, lichtet den Subventionsdschungel aus und schafft sie alle ab: die KEV, Das Gebäudeprogramm, …

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Apple, Samsung und Fotovoltaik

“Designed by Apple in California – Assembled in China” ist auf der Rückseite von Apple-Produkten zu lesen – als Hinweis auf eine globalisierte Wirtschaft. Eine Wirtschaft mit realsatirischen Zügen: einerseits streiten Unternehmen wie Apple und Samsung vor Gericht, andererseits ist Apple auf Komponenten von Samsung angewiesen, um die USA-Design-Produkte in China zusammenbauen lassen zu können – dies in Unternehmen, die auf der Watch-Liste von Arbeits- und Kinderrechtsorganisationen stehen. Dieses Weltwirtschaftssystem steht für Sozial- und Ökodumping, ist somit sicher nicht nachhaltig und demokratisch. Das hat Auswirkungen auch auf die Photovoltaik (oder Fotovoltaik)!

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Auch im Nationalrat: Unsinn statt Energiepolitik

Auch wenn Twitter, Facebook und Medien überquellen vor Euphorie: auch der Nationalrat hat in den letzten Tagen nicht Energiepolitik betrieben, sondern schlichten Unsinn beschlossen. Auch wenn ich bedaure, all die selbstgefälligen Lobesreden auf die ach so innovative Schweizer Politik zu stören, halte ich klar fest: Energiepolitik sieht anders aus, und vor allem eine andere Energiepolitik. Was beschlossen wurde, taugt nicht einmal als Alibi! Weiterlesen

Das Gebäudeprogramm abschaffen

Die Anpassung der Fördersätze bei “Das Gebäudeprogramm” illustriert einmal mehr, dass finanzielle Förderbeiträge keinem zweckmässigen Beitrag zur Klimaschutz- und Energiepolitik leisten. Eine stark lenkende, vollständig zurückerstattete Energieabgabe, ein Sanierungsobligatorium für bestehende Bauten in Verbindung mit Vorschriften für den Höchstanteil nicht-erneuerbarer Energien für Heizung und Warmwasser und eine Weiterbildungsinitiative sind die Ansätze für ernsthaften Klimaschutz und eine wirkungsvolle Energiepolitik – alles andere ist Öko-Romantik. Weiterlesen

Nachhaltige Nachhaltigkeits-Politik

Politik ist, wie man weiss, nicht gross angesehen. Zu recht – wie immer wieder exemplarische Beispiele selbst in der Schweiz zeigen – gekaufte Volksabstimmungen etwa! Ein neueres kleines Beispiel illustriert, dass selbst Zürcher Regierungsräte vor Lug und Trug nicht zurückschrecken – oder vielleicht illustrieren sie bloss das Image des schlechten Verlierers. Weiterlesen

Weg von der Subventionitis – keine Förderbeiträge oder Einspeisevergütungen!

Trotz den leidigen Erfahrungen bei der Landwirtschaft meint ein Teil der PolitikerInnen, dass die Zukunft der Energiepolitik ebenfalls durch einen Subventionsdschungel führt: Teilzweckbindungen einer als lenkend gedachten CO2-Abgabe, Einspeisevergütungen für erneuerbaren Strom sind in Mode und werden lautstark gefordert. Allerdings: derartige Giesskannengelder sind eher Verhinderer als Förderer der “Wunschtechnologien”. Weiterlesen