Politik ist und bleibt käuflich – dazu gehören auch Online-Stammtische!

Schon mehrfach habe ich festgehalten, dass die Stammtisch-Kommentare bei Online-Medien sinnentleert sind und regelmässig von professionellen Meinungs-ManipulatorInnen “gefüttert” werden – dies unter anderem darum, weil die Verantwortlichen für die Online-Medien nicht in der Lage sind, die eigenen Regeln durchzusetzen. Es gibt nur eines: solche Online-Stammtische sind so rasch als möglich abzuschalten!

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Demokratie ist Initiative ist Geld

Die “Wahlen” in Russland mit dem Slalom von Vladimir Putin zwischen repräsentativen und exekutiven Ämtern sind nicht als demokratisch zu bezeichnen. Bei allen Fragwürdigkeiten von Ratingverfahren: der Demokratieindex von The Economist zeigt innerhalb von 5 Jahren einen kräftigen “Rückgang” der Demokratie – von einem Wert von 5.02 (=Hybrid-Regime) im Jahr 2006 auf noch 3.92 (=autoritäres Regime) im Jahr 2011 (das Maximum wird bei einem Wert von 10 erreicht, die Schweiz lag 2011 auf dem 7. Rang mit einem Wert von 9.09). Auch der Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung (BTI) zeigt auf, dass “politische Beteiligungsrechte und Rechtsstaatlichkeit weltweit zunehmend eingeschränkt werden“. Auch für die Demokratie in der Schweiz ist intensiv zu diskutieren, wie die Demokratie weiterentwickelt werden kann.

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Direkte Demokratie: die Zeit der Märchen ist vorbei

Die direkte Demokratie ist die zweitbeste Regierungsform der Welt, die beste ist nicht bekannt. Die Schweiz rühmt sich dieser Demokratie – die SchweizerInnen gefährden sie allerdings selber am stärksten. Es geht wie immer um Geld!

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Qualitäten und Quantitäten

Vor Zeiten hat mich ein Artikel über den Oelpreis beeindruckt. Gegen sämtliche energiepolitischen Ueberlegungen wurde verlangt, dass aus geostrategischen Gründen der Oelpreis möglichst tief sein sollte. Dieser Artikel ruft sich mir in Erinnerung, wenn ich die Schweiz-Hysterie in der National- und Ständerats-Vorwahlzeit analysiere. Weiterlesen