Volksinitiativen und Referenden sind in der Schweiz ein wichtiges Merkmal der direkten Demokratie – und da geht es sehr schnell um sehr viel Geld. Es braucht viel mehr Transparenz.
„Geld und direkte Demokratie“ weiterlesen
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Demokratie ist Initiative ist Geld
Die „Wahlen“ in Russland mit dem Slalom von Vladimir Putin zwischen repräsentativen und exekutiven Ämtern sind nicht als demokratisch zu bezeichnen. Bei allen Fragwürdigkeiten von Ratingverfahren: der Demokratieindex von The Economist zeigt innerhalb von 5 Jahren einen kräftigen „Rückgang“ der Demokratie – von einem Wert von 5.02 (=Hybrid-Regime) im Jahr 2006 auf noch 3.92 (=autoritäres Regime) im Jahr 2011 (das Maximum wird bei einem Wert von 10 erreicht, die Schweiz lag 2011 auf dem 7. Rang mit einem Wert von 9.09). Auch der Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung (BTI) zeigt auf, dass „politische Beteiligungsrechte und Rechtsstaatlichkeit weltweit zunehmend eingeschränkt werden„. Auch für die Demokratie in der Schweiz ist intensiv zu diskutieren, wie die Demokratie weiterentwickelt werden kann.