Auch im Kanton Zürich: $VP und FDP haben keine Ahnung von Energiepolitik

Wärmepilze sind neben dem rein energetischen auch ein politpsychologisches Thema: einmal mehr haben es im Kanton Zürich $VP und FDP versäumt, nur schon erkennen zu lassen, dass sie sich auf den Weg in eine nach-fossile und nach-nukleare Energieversorgungs-Zukunft begeben wollen. Wie bereits der Energieplanungsbericht des Kantons Zürich hat erkennen lassen, hat die $VP-FDP-Mehrheit die Zukunftsherausforderungen nicht angenommen, sondern macht sogar Schritte zurück. Einmal mehr: Energiepolitik muss man wollen – $VP und FDP begreifen nur schon das Können nicht! Ganz klar: die Ansiedlung der energiepolitischen Zuständigkeit auf Kantonsebene ist in fundamentaler Fehler der Bundesverfassung, welcher dringend korrigiert werden muss.

Es gibt Bereiche, da sind – analog zum hysterischen Parkplatzkompromist in der Stadt Zürich – Kompromisse unbrauchbar, dazu gehört der Klimaschutzbereich. Wer sich trotzdem in diesem Bereich versucht, outet sich definitiv und endgültig als Climate Criminal. Wer den Kurzbericht von sf.tv vom 6.6.11 liest (liegts wohl am eigenartigen Datum?), kommt klar zum Schluss, dass sowohl $VP wie FDP ganz einfach keine Ahnung von Energiepolitik haben. Die Entwicklung sowohl des Energieverbrauchs als auch des Ausstosses lässt klar erkennen: eine glaubwürdige Schweizerische, eine glaubwürdige kantonale Energiepolitik gibt es ganz einfach nicht – vor allen darum, weil weder $VP noch FDP eine Ahnung von Energiepolitik haben. Mein Blogbeitrag zur nach-fossilen und nach-nuklearen Energieversorgungs-Zukunft räumt auf mit den Vorurteilen und Fehlüberlegungen dieser $VP-FDP-Energiepolitik, und nennt die wichtigsten und dringlichen Handlungsfelder. Ein zentraler Punkt dabei: die Schweiz pflegt auf gesetzlicher Ebene eine Sammelsurium von Einzelmassnahmen – die Wirkung interessiert weder auf Gesetzesebene noch bei den Parteien. Dass die Schweiz nicht einmal die schwächlichen Kyoto-Klimaschutz-Vorgaben einhalten kann, ist eine direkte Folge dieser Nicht-Politik insbesondere von $VP und FDP. Dazu passt auch, dass die FDP wegen des vermeintlichen Bürokratie-Abbaus eine massiv kontraproduktive “Umweltschutz-statt-Vorschriften”-Initiative erfunden hat.

Weil Wiederholung ein wichtiges Lernprinzip ist: hier nochmals meine Vorschläge für eine echte und wirksame Energiepolitik auf dem Weg zur einer nach-fossilen und nach-nuklearen Energieversorgungs-Zukunft – an der 2000-Watt-Gesellschaft führt auch im Kanton Zürich nichts vorbei!

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